Storys zum Thema Außenpolitik

15.02.2018 – 08:41
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
SPD-Politiker Annen derzeit gegen Waffenlieferungen in die Türkei
Berlin (ots) - Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Niels Annen, hat sich gegen Waffenlieferungen an die Türkei zum jetzigen Zeitpunkt ausgesprochen. Im Inforadio vom rbb sagte er am Donnerstag: "Solange dort ein Krieg geführt wird im Nachbarland (Syrien) gegen die Kurden, kann ich mir Waffenlieferungen nicht vorstellen." Annen plädierte aber dafür, weiter partnerschaftlich mit der Türkei ...
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14.02.2018 – 21:04
Rheinische Post
Rheinische Post: Kommentar / Israels Justiz funktioniert = Von Matthias Beermann
Düsseldorf (ots) - Israel hat ein Korruptionsproblem, das ist nichts Neues. Bevor jetzt Premierminister Benjamin Netanjahu ins Visier der Ermittler geriet, stolperte schon sein Vorgänger Ehud Olmert über Bestechungsvorwürfe. Olmert trat zurück, als sich eine Anklageerhebung abzeichnete. Netanjahu dagegen will die Sache offenbar aussitzen. Juristisch gesehen hat er ...
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12.02.2018 – 20:31
Rheinische Post
Rheinische Post: Kommentar / Trumps Mogelpackung = Von Matthias Beermann
Düsseldorf (ots) - Republikaner und Demokraten in den USA sind sich nur sehr selten einig, aber dass das Land dringend in seine marode Infrastruktur investieren muss, darüber herrscht ausnahmsweise mal Konsens. Zu offensichtlich ist das Desaster angesichts tiefer Schlaglöcher, bröckelnder Brücken und überlasteter Stromleitungen. Präsident Donald Trump hat nun ...
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11.02.2018 – 18:32
Kölnische Rundschau
Kölnische Rundschau: zu Israel/iraische Drohne
Köln (ots) - Eskalation Raimund Neuß zur Drohnen-Affäre So funktioniert die Logik der Eskalation: Eine nach israelischen Angaben iranische Drohne dringt von Syrien her in den israelischen Luftraum ein, es erfolgt ein harter Gegenschlag, Syrien schießt eines der beteiligten israelischen Flugzeuge ab, Israel führt weitere Vergeltungsschläge. Israels Darstellung ist nicht überprüfbar, aber das Dementi der von Teheran ...
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08.02.2018 – 21:38
Rheinische Post
Rheinische Post: Kommentar / Viele Kriege in Syrien = Von Matthias Beermann
Düsseldorf (ots) - Ein ganz normaler Tag in Syrien: Nahe der Hauptstadt Damaskus kommen bei schweren Bombardements durch Assads Luftwaffe auch Dutzende Zivilisten ums Leben. Bei einem amerikanischen Angriff werden im Osten des Landes mehr als 100 regimetreue Kämpfer getötet. Und bei der Offensive türkischer Truppen gegen die Kurden im Norden sollen auch ehemalige ...
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08.02.2018 – 15:25
Deutsche Welthungerhilfe e.V.
Welthungerhilfe zum Koalitionsvertrag: Starkes Signal für 815 Millionen hungernde Menschen
Bonn / Berlin (ots) - Die Welthungerhilfe begrüßt, dass die Überwindung von Hunger und Armut im Koalitionsvertrag explizit als Priorität für die Entwicklungspolitik benannt wird. Konkret sollen Kleinbäuerinnen und -bauern sowie lokale und genossenschaftliche Ansätze gefördert werden, um die ...
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06.02.2018 – 20:58
Rheinische Post
Rheinische Post: Kommentar / Europas Ehrgeiz = Von Martin Bewerunge
Düsseldorf (ots) - Eine große Idee wird nicht größer, indem man sie aufbläht. Es kommt immer nur auf ihren Kern an. So verhält es sich mit Europa. Nicht die Masse der Mitglieder macht die EU aus, sondern das, was sie im Innersten zusammenhält: Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, funktionierende Verwaltungen. All dies ist längst nicht überall erreicht. Umso ...
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05.02.2018 – 20:39
Westfalenpost
Westfalenpost: Teure Luftschlösser / Kommentar von Michael Backfisch über die Europa-Pläne der Großen Koalition
Hagen (ots) - Die Europa-Pläne von Union und SPD sind eine Hommage an den französischen Präsidenten Macron. Dessen Zauberformel für die Eurozone lautet: ein viele Milliarden umfassendes Budget, ein Finanzminister sowie eine nie da gewesene Investitionsoffensive aus öffentlichen Mitteln. Damit sollen die ...
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05.02.2018 – 19:29
BERLINER MORGENPOST
BERLINER MORGENPOST: Kostspielige Luftschlösser - Leitartikel von Michael Backfisch zu den Europaplänen der GroKo-Parteien
Berlin (ots) - Die Europa-Pläne von Union und SPD sind eine Hommage an den französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Dessen Zauberformel lautet: ein viele Milliarden Euro umfassendes Budget für die Eurozone, ein Finanzminister für den Währungsverbund sowie eine nie dagewesene Investitionsoffensive aus ...
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04.02.2018 – 20:17
Straubinger Tagblatt
Straubinger Tagblatt: US-Nuklearstrategie - Raketenmann im Oval Office
Straubing (ots) - Das Gerede von der atomaren Abrüstung seit dem Fall der Mauer war ein Stück weit Augenwischerei. Wenn sich Russen und Amerikaner auf eine Reduzierung geeinigt haben, dann nicht zuletzt, um Kosten für die Erhaltung der Nukleararsenale zu sparen. Nun ein neues Wettrüsten vom Zaun zu brechen - das hätte nicht nur finanziell einen sehr hohen Preis. ...
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03.02.2018 – 13:05
NDR / Das Erste
Nordkoreas Botschaft als Beschaffungszentrale für Kims Waffen: Wie erfolgreich waren "Schattenkäufer"? UN-Ermittler kritisiert Berlin
Hamburg (ots) - Das Regime von Machthaber Kim Jong Un bemüht sich offenbar seit Jahren auch über die nordkoreanische Botschaft in Berlin um High-Tech-Bestandteile für sein Waffenprogramm. Das bestätigt der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, in der NDR-Dokumentation ...
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01.02.2018 – 21:00
Westfalen-Blatt
Westfalen-Blatt: das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Dopingsperren-Urteil
Bielefeld (ots) - Natürlich musste sich der oberste Sportfan Russlands an so einem Freudentag äußern. »Das bestätigt unsere Position, dass die überwältigende Mehrheit unserer Athleten sauber ist«, meinte Wladimir Putin zum Urteil des Internationalen Sportgerichtshofs. Das ist, wie so vieles andere, was der Präsident von sich gibt, natürlich Unfug. Denn ...
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31.01.2018 – 21:19
Rheinische Post
Rheinische Post: Kommentar / Sicht eines Egomanen = Von Frank Herrmann
Düsseldorf (ots) - Es waren zwei Botschaften, die Donald Trump in seiner Rede zur Lage der Nation aussandte: Amerika ist auf dem richtigen Weg, und Amerika ist nicht nur stark, sondern auch bereit, sich seiner Stärke resolut zu bedienen. Das alles habe allein mit dem Machtwechsel im Weißen Haus zu tun. Früher Obama, der Wirtschaftsbremser, der Zauderer. Heute ...
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31.01.2018 – 18:51
Straubinger Tagblatt
Straubinger Tagblatt: Trumps Rede - Nur kozilianter als gewohnt
Straubing (ots) - Mag der Ton auch - wie bereits beim Weltwirtschaftsforum in Davos - konzilianter gewesen sein als gewohnt: Inhaltlich hat sich der Präsident nicht geändert. Was schon die Entscheidung zeigte, wieder Häftlinge nach Guantanamo zu bringen, diesem amerikanischen Schandfleck auf Kuba. Auch wagte es Trump tatsächlich, Drogenschmuggler und die 800.000 "Dreamer", Kinder illegaler Einwanderer, in einem ...
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31.01.2018 – 09:06
medico international e.V.
Türkische Offensive: medico international unterstützt die medizinische Nothilfe in Afrin / Spendenaufruf
Frankfurt/Main (ots) - Die Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international befürchtet eine humanitäre Tragödie durch den türkischen Angriff auf das nordsyrische Afrin. "Das Krankenhaus in Afrin hat nicht genug Medikamente. Die Ärzte tun was sie können, aber bald sind ihre Vorräte aufgebraucht", ...
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30.01.2018 – 21:39
Rheinische Post
Rheinische Post: Kommentar / Mit leeren Händen = Von Eva Quadbeck
Düsseldorf (ots) - Steinmeier ist mit weiten Herzen und großen Hoffnungen im Nahen Osten empfangen worden. Aber er kam mit leeren Händen. Er konnte als Bundespräsident keine Versprechen machen, religiöse, ethnische und machtpolitische Konflikte durch politische Initiativen zu entschärfen. Er konnte auch keine weiteren Hilfen für Jordanien und Libanon zusagen, die großzügig Flüchtlinge aufgenommen haben. In ...
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29.01.2018 – 19:53
Stuttgarter Zeitung
Stuttgarter Zeitung: zum Einsatz deutscher Panzer in der Türkei
Stuttgart (ots) - Beim türkischen Einsatz in Nordsyrien werden auch einstmals deutsche Leopard-Panzer eingesetzt, wie Ankara nun bestätigt. Damit ist die scheinbare Arglosigkeit, mit der Sprecher der Bundesregierung auf entsprechende Hinweise reagiert haben, entlarvt. Sie ist bezeichnend für die Wankelmütigkeit gegenüber der Türkei. Außenminister Sigmar Gabriel bemüht sich um Entspannung und verheddert sich im ...
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29.01.2018 – 16:06
PHOENIX
phoenix Runde Live: Zur Lage der Nation - Welche Botschaft hat Donald Trump? - Dienstag, 30. Januar 2018, 22.15 Uhr, Wdh. 24.00 Uhr
Bonn (ots) - Zeigt er sich versöhnlich oder wird er polarisieren? Mit Spannung wird Donald Trumps Rede zur Lage der Nation erwartet. Er selbst wertet sein erstes Amtsjahr als Erfolg: "2017 war ein Jahr der gewaltigen Errungenschaft", so der US-Präsident kürzlich bei einer Kabinettssitzung im Weißen Haus. Der ...
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29.01.2018 – 13:54
PHOENIX
phoenix Live: Sonderprogramm zur State of the Union Address 2018 - Dienstag, 30. Januar 2018, ab 18.30 Uhr und Mittwoch, 31. Januar 2018, ab 0.45 Uhr
Bonn (ots) - Knapp über ein Jahr nach seiner Amtseinführung hält US-Präsident Donald Trump seine erste "State of the Union Address", die alljährliche Ansprache zur Lage der Nation. Es ist seine zweite offizielle Rede vor dem Repräsentantenhaus und Senat. phoenix überträgt sie in der Nacht von Dienstag auf ...
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26.01.2018 – 16:00
Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
NRZ: Kurden und Konflikt: Gut und Böse sind nicht zu treffen - von MANFRED LACHNIET
Essen (ots) - Im Nahen Osten spielt sich vor unseren Augen - erneut - ein Drama ab. Die türkische Armee ist in Syrien eingerückt und bekämpft dort die Kurden. Sie tötet jene Kämpfer, die 2014 von der Bundeswehr mit Raketen ausgerüstet wurden. Damals war man froh, dass die Kurden tapfer gegen den IS ins Feld zogen. Man mag sich kaum vorstellen, was in den Köpfen ...
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26.01.2018 – 13:00
Westfalen-Blatt
Westfalen-Blatt: Schuster: "Ressentiments gegen Juden von der Pike auf gelernt"
Bielefeld (ots) - Anlässlich des Holocaust-Gedenktags an diesem Samstag warnt Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, vor den Folgen des importierten Antisemitismus durch Flüchtlinge aus der islamischen Welt. "Klar ist, dass Menschen nach Deutschland gekommen sind, die Ressentiments gegenüber Juden und eine Feindschaft gegenüber Israel ...
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25.01.2018 – 20:53
Rheinische Post
Rheinische Post: Kommentar / Flüchtlingsrealismus = Von Matthias Beermann
Düsseldorf (ots) - Als EU-Ratspräsident Donald Tusk im Dezember offen aussprach, dass er die Umsetzung einer Quotenregelung für die Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU für unrealistisch halte, reagierte die Bundesregierung noch empört. Nun schließt man sich in Berlin der Einschätzung Tusks offenbar an. Offiziell wird das Ziel zwar nicht aufgegeben, ...
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25.01.2018 – 17:13
Mittelbayerische Zeitung
Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zur Reise von Donald Trump nach Davos, Autor: Thomas Spang
Regensburg (ots) - Mehr als vier Meter Schnee sind nicht die einzige Überraschung, mit der die Konferenzstadt am Fuße von Thomas Manns "Zauberberg" aufwartet. Die andere heißt Donald Trump, der als erster US-Präsident seit Bill Clinton im Jahr 2000 wieder den Weg nach Davos findet. Ausgerechnet der ...
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24.01.2018 – 21:16
Rheinische Post
Rheinische Post: Kommentar / Türkische Provokation = Von Michael Bröcker
Düsseldorf (ots) - Die strategische Partnerschaft mit der Türkei als Brückenkopf zur islamischen Welt, als Regionalmacht im Nahen Osten und auch als Heimatnation von Millionen türkischstämmiger Deutscher ist unverzichtbar. Nur leider macht Präsident Erdogan es einem nicht leicht. Sein Einmarsch im Norden Syriens widerspricht den Nato-Prinzipien der ...
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24.01.2018 – 19:30
Westfalen-Blatt
Westfalen-Blatt: Grüne fordern Rüstungsexportgesetz
Bielefeld (ots) - Die Grünen üben heftige Kritik an den deutschen Rüstungsexporten und fordern ein neues Gesetz. "Wir brauchen ein striktes Rüstungsexportgesetz, das die Lieferung von Waffen in Kriegs- und Krisenregionen verbietet. Das wollten wir bei den Jamaika-Sondierungen durchsetzen, aber der Widerstand war zu groß", sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion im Bundestag, Britta ...
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24.01.2018 – 13:46
PHOENIX
phoenix Thema: Ein Jahr Trump - Donnerstag, 25. Januar 2018, 14:45 Uhr
Bonn (ots) - Ein Jahr ist Donald Trump nun Präsident. Gegen das politische "Establishment" in Washington wollte er vorgehen und eine Mauer zu Mexiko bauen. Mit dem Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen spaltet er die USA. Die Jerusalem-Entscheidung sorgte weltweit für Proteste. Trotzdem hält Donald Trump daran fest und will mit seiner neuen Nahost-Politik eine ...
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23.01.2018 – 21:06
Rheinische Post
Rheinische Post: Kommentar / Handelskriege kennen nur Verlierer = Von Antje Höning
Düsseldorf (ots) - Eine Provokation: Zum Start des Gipfels in Davos, der sich als Hochamt des Freihandels versteht, macht der Präsident ernst mit der "America first"-Strategie und erlässt Einfuhrzölle. Wer gehofft hat, Trump komme vor lauter Twittern und Fox-Gucken nicht zum Regieren, hat sich getäuscht. Neben viel Getöse macht er tatsächlich Politik. Das ist ...
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23.01.2018 – 20:52
Westfalenpost
Westfalenpost: Ankara gießt Öl ins Feuer / Kommentar von Christian Kerl zur türkischen Offensive in Syrien
Hagen (ots) - Wieder ist eine Hoffnung im Nahen Osten geplatzt: Der Krieg in Syrien wird nicht so schnell enden, auch wenn eine breite Allianz den so genannten Islamischen Staat zurückgedrängt hat. Die Anti-IS-Koalition zerbricht, nun droht eine neue Phase des langen Kampfes, in der Fakten geschaffen werden sollen ...
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23.01.2018 – 20:50
Westfalenpost
Westfalenpost: Skandal ohne Ende / Kommentar von Martin Korte zum Weltwirtschaftsforum in Davos
Hagen (ots) - Jedes Jahr das gleiche Spiel: In Davos trifft sich die Weltwirtschaft und verspricht, das Leben auf unserem Globus in Zukunft ein bisschen gerechter zu machen. Ein Jahr später müssen wir feststellen, dass die Reichen wieder ein paar Milliarden Euro reicher sind - und die Armen leider nicht. Das Schaulaufen der Wichtigtuer in der Schweiz symbolisiert ...
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23.01.2018 – 20:17
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Lieferung deutscher Waffen in die Türkei
Stuttgart (ots) - Völlig unerheblich, ob der letzte Beweis geführt ist oder nicht - allein die Möglichkeit, dass die Nato-Partnerin Türkei deutsche Waffen für ihren Feldzug in syrischen Kurdengebieten einsetzt, zwingt Deutschland zu einer klaren Haltung. Im konkreten Fall hieße das in der Abwägung: Der Zusammenhalt in der Nato steht obenan, denn die Allianz ...
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