Storys zum Thema Demokratie

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  • 16.09.2021 – 17:03

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu Haseloff

    Halle/MZ (ots) - Erst keine Mehrheit, dann doch noch gewählt - aber mit weniger Stimmen, als seine Koalition aus CDU, SPD und FDP hat: Es hat mächtig gerumpelt bei der Ministerpräsidentenwahl, und es ist peinlich für Haseloff, dass seine neue Koalition sich nicht zum Start zu 100 Prozent zu ihm bekennt. Aber Haseloff kennt das schon, 2016 hatte es auch erst im zweiten Wahlgang geklappt. Man kann nur spekulieren, wer Haseloff hat zappeln lassen: Die Ex-Minister Holger ...

  • 16.09.2021 – 13:20

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Grüne kritisieren bevorstehende Parlamentswahl in Russland als "Farce"

    Osnabrück (ots) - Grüne kritisieren bevorstehende Parlamentswahl in Russland als "Farce" Osteuropa-Experte Sarrazin: "Die Menschen erleben eine Simulation von Demokratie, die weder frei noch fair ist" Osnabrück. Die Grünen kritisieren die bevorstehende Wahl zur Staatsduma in Russland als weder frei noch fair. "Die Menschen in Russland haben erneut keine Wahl. ...

  • 15.09.2021 – 19:34

    Straubinger Tagblatt

    Koalitionsmöglichkeiten - Die Ampel steht auf Gelb

    Straubing (ots) - Sollte die Union am Wahlabend nur zweiter Sieger sein, was noch keineswegs feststeht, scheint ein Bündnis unter ihrer Führung kaum vorstellbar. Mutmaßlich würde in der CDU sofort ein heftiger Führungs- und Richtungsstreit ausbrechen. Selbst wenn sich die Konservativen schnell sortierten - wäre ein Regierungsauftrag für die SPD klar erkennbar, deutet wenig darauf hin, dass die Grünen sich trotzdem ...

  • 15.09.2021 – 17:18

    Frankfurter Rundschau

    Hartz-IV-Regelsatz wird um drei Euro erhöht: Armut lässt sich abwählen

    Frankfurter Rundschau Meinung (ots) - Die SPD, derzeit noch gefesselt in der selbstverschuldeten Gefangenschaft der schwarz-roten Koalition, ist dafür mit verantwortlich. Aber was geschieht, wenn wir nach der Bundestagswahl eine neue Regierung haben? SPD, Grüne und Linke fordern eine Grundsicherung, die diesen Namen verdient. Sollten sie gemeinsam regieren, wird es ...

  • 12.09.2021 – 09:44

    PHOENIX

    Dobrindt wirft Scholz vor, "jeden Tag" für Linksbündnis zu werben

    Bonn/ Berlin (ots) - Wenige Wochen vor der Bundestagswahl wird der Ton aus der Union schärfer. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt wirft dem SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz vor, eine Linkskoalition etablieren zu wollen. "Er wirbt jeden Tag dafür, weil er nicht bereit ist, es auszuschließen", so der CSU-Spitzenkandidat in der Sendung unter den linden spezial bei phoenix. Es sei offensichtlich, dass sich Scholz ...

  • 11.09.2021 – 13:37

    PHOENIX

    Söder sieht Chance für Neuauflage der großen Koalition

    Bonn (ots) - Söder sieht Chance für Neuauflage der großen Koalition Bonn/ Nürnberg, 11. September 2021. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat die Neuauflage einer Regierungs-Zusammenarbeit mit der SPD nach der Bundestagswahl nicht ausgeschlossen. "Es kann ja auch noch einmal eine große Koalition wiederkommen mit der SPD, wenn sie schwächer wird", sagte Söder im phoenix-Interview und ergänzte: "Das ...

  • 11.09.2021 – 10:37

    PHOENIX

    Manfred Weber (CSU): Die letzten Meter sind die entscheidenden

    Bonn (ots) - Nürnberg/Bonn, 11. September 2021. Manfred Weber, stellvertretender Parteivorsitzender der CSU, spricht sich und seiner Partei zwei Wochen vor der Bundestagswahl Mut zu. Am Rande des Bundesparteitags in Nürnberg zeigt er sich im phoenix-Interview kämpferisch: "Die letzten Meter sind die entscheidenden. Die Messe ist noch nicht gelesen. Da soll sich keiner zu früh freuen, wir werden kämpfen." Die Union ...

  • 11.09.2021 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Spitzenpolitiker machen gerne Urlaub in Deutschland

    Osnabrück (ots) - Spitzenpolitiker machen gerne Urlaub in Deutschland Laschet und Scholz zieht es in den Süden der Republik, Scheuer und Kubicki entspannen im eigenen Wahlkreis Osnabrück. Das eigene Land ist das liebste Reiseziel der Deutschen, die Corona-Pandemie hat diesen Trend verstärkt. Auch Spitzenpolitiker machen gerne hierzulande Urlaub. CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) hat die Vorzüge des Inlands ...

  • 11.09.2021 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Streit um Rentenpolitik: Linke schießt sich auch auf SPD ein

    Osnabrück (ots) - Streit um Rentenpolitik: Linke schießt sich auch auf SPD ein Bartsch kritisiert "sozialen Abstieg im Alter" - Rentenniveau von 53 Prozent gefordert - "Es reicht nicht, was die SPD will" Osnabrück. Die Linke geht zwei Wochen vor der Bundestagswahl auch zum möglichen Koalitionspartner SPD auf Konfrontationskurs. Spitzenkandidat Dietmar Bartsch sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Die ...