Storys zum Thema Demokratie

03.08.2020 – 05:00
Weser-Kurier
Note 3 für Rot-Grün-Rot
Bremen (ots) - Die Bremer Regierung aus SPD, Grünen und Linken erhält nach beinahe einem Jahr im Amt - in Schulnoten ausgedrückt - eine 3, also ein Befriedigend. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Marktforschungsinstituts Delta im Auftrag des WESER-KURIER (Montagausgabe). Ihr zufolge bewerteten die Arbeit des Senats 32 Prozent der 568 befragten Teilnehmer des Online-Leserpanels mit "gut", 30 Prozent mit "befriedigend" und sechs Prozent mit "sehr gut". Damit erreicht ...
mehr
03.08.2020 – 00:00
Rheinische Post
Junge Union verlangt schnellstmöglichen Abbau der Verschuldung
Düsseldorf (ots) - Die Nachwuchsorganisation von CDU und CSU hat einen schnellstmöglichen Abbau der Verschuldung in Folge der Corona-Krise verlangt. "Wir brauchen jetzt eine nationale und europäische Kraftanstrengung zur Schuldentilgung bis 2030, um die junge Generation nicht zum doppelten Verlierer der Pandemie werden zu lassen", sagte Junge-Union-Chef Tilman Kuban ...
mehr
02.08.2020 – 18:10
Frankfurter Rundschau
Wo die Freiheit endet
Frankfurt (ots) - Man kann Hunderttausende Corona-Tote und Millionen Infizierte als Klacks abtun oder als Märchen. Man kann seine eigene Unlust aufs Maskentragen und auch die Überzeugung von deren mangelndem Nutzen über die Sorge anderer vor einer Ansteckung stellen. Von Rücksichtnahme allerdings sollte man dann nicht mehr sprechen. Freiheit endet nicht an der eigenen Nasenspitze, sondern gilt auch für die anderen. Wer wegen seiner Gesundheitsüberzeugungen mit ...
mehr
02.08.2020 – 10:02
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb-exklusiv: Müller kritisiert Teilnehmer von Demonstration gegen Corona-Maßnahmen scharf
Berlin (ots) - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat die Teilnehmer der Großdemonstration gegen Corona-Maßnahmen am Samstag scharf kritisiert. Es ärgere ihn maßlos, dass Menschen aus anderen Teilen Deutschlands nach Berlin kommen, um hier ein Demonstrationsrecht auf Grundlage von Hygieneregeln wahrzunehmen, dass sie dann missachteten, sagte ...
mehr
31.07.2020 – 19:00
BERLINER MORGENPOST
Befreiungsschlag für die SPD / Kommentar von Gilbert Schomaker zum SPD-Ausschluss von Thilo Sarrazin
Berlin (ots) - Kurzform: Das Aufatmen in der SPD war weithin vernehmbar - die SPD trennt sich von Thilo Sarrazin. Für die Verantwortlichen in der SPD und auch für viele einfache Parteimitglieder passten die Aussagen, die Sarrazin in seinen Büchern und Interviews vertritt, nicht zu den Grundsätzen der Partei. Es ...
mehr
31.07.2020 – 16:50
Kölner Stadt-Anzeiger
SPD kritisiert Schließung von Geldautomaten in NRW als "Kapitulation" vor den Verbrechern
Köln (ots) - Die SPD im Düsseldorfer Landtag kritisiert die Schließung von Geldautomaten als Reaktion auf die zunehmenden Automaten-Sprengungen in NRW. Das Düsseldorfer Landeskriminalamt hatte den Geldinstituten zur Schließung von gefährdeten Standorten geraten. "Das ist das Gegenteil von Null-Toleranz. Nur die Bankautomaten vom Netz zu nehmen, ist eine ...
mehr

31.07.2020 – 08:42
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb-exklusiv: Berlins Innensenator Geisel (SPD): Polizei wird angemessen Auflagen bei Großdemonstrationen umsetzen
Berlin (ots) - Berlins Innensenator Andreas Geisel sieht die Polizei bei den angekündigten Großdemonstrationen am Wochenende gut aufgestellt. Die Polizei werde mit etwa 1.500 Beamten im Einsatz sein. Das sei angemessen, erklärte Geisel am Freitag im Inforadio vom rbb: "Wir haben eine erfahrene, professionelle ...
mehr
30.07.2020 – 13:28
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Michael Müller (SPD) nennt Seehofer-Blockade einen "politischen Skandal"
Berlin (ots) - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat mit deutlicher Kritik darauf reagiert, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) Berlin die Aufnahme von Flüchtlingen aus griechischen Lagern verweigert. Müller sprach im Inforadio vom rbb von einem "politischen Skandal". Wiederholt hat der Senat den Innenminister gebeten, den Weg frei zu ...
mehr
30.07.2020 – 10:56
ARD Das Erste
Das Erste: ARD-Sommerinterview mit Markus Söder (CSU) im "Bericht aus Berlin" am Sonntag, 2. August 2020, um 18:05 Uhr im Ersten
München (ots) - CSU-Chef Markus Söder sendet widersprüchliche Signale. Der bayerische Ministerpräsident sagt, sein Platz sei in der Münchener Staatskanzlei. Aber unausgesprochen inszeniert sich Söder auch als möglicher Nachfolger Angela Merkels im Bundeskanzleramt. Strebt er doch die Kanzlerkandidatur der ...
mehr
30.07.2020 – 09:27
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Wolfgang Hellmich (SPD): "US-Truppenabzug bringt keine Schwächung der Verteidigungsfähigkeit in Europa"
Berlin (ots) - Wolfgang Hellmich (SPD) sieht keine Einschränkung der Sicherheit in Deutschland und in Europa durch den angekündigten US-Truppenabzug. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages erklärte am Donnerstag im Inforadio vom rbb, wenn man in die Details der Pläne für den ...
mehr
29.07.2020 – 00:00
Rheinische Post
Röttgen: Der neue CDU-Chef muss Merkel-Wähler halten
Düsseldorf (ots) - Der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Norbert Röttgen, hat den Rückzug von Kanzlerin Angela Merkel 2021 als Zäsur für Deutschland bezeichnet und sieht nach ihrer dann 16-jährigen Amtszeit keinen Automatismus für den Machterhalt der Union. "In den jetzigen Umfragewerten von 38 Prozent ist unbestreitbar ein Merkel-Anteil enthalten. Wenn Angela Merkel 2021 nicht mehr regiert, dann bedeutet das für ...
mehr
27.07.2020 – 19:13
Stuttgarter Nachrichten
Kommentar zu Wirecard und die Ministerien
Stuttgart (ots) - Die Zeit von der Sommerpause bis zum Jahresende dürfte sich Vizekanzler Olaf Scholz anders vorgestellt haben. Der sozialdemokratische Finanzminister strebt ins Kanzleramt. Sein entschlossenes Wirken in der Corona-Krise hat die Popularitätswerte des 62-Jährigen in die Höhe schießen lassen. Die kommenden Monate wird er nutzen wollen, um seiner Partei klarzumachen, dass kein anderer Sozialdemokrat als ...
mehr

27.07.2020 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Helge Braun hält Staatsakt für "ein gutes Zeichen" - Kritik aus der SPD
Osnabrück (ots) - Kanzleramtschef Braun (CDU) ruft dazu auf, die fast 10.000 Corona-Toten in Deutschland nicht zu vergessen - Bremer Bürgermeister Bovenschulte (SPD) sieht Staatsakt kritisch: "Auch viele andere Menschen sterben an Krankheiten oder erleiden tödliche Unfälle" Osnabrück. Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat seine Forderung nach einem Staatsakt für ...
mehr
27.07.2020 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Helge Braun hält Staatsakt für "ein gutes Zeichen" - Kritik aus der SPD
Osnabrück (ots) - Helge Braun hält Staatsakt für "ein gutes Zeichen" - Kritik aus der SPD Kanzleramtschef Braun (CDU) ruft dazu auf, die fast 10 000 Corona-Toten in Deutschland nicht zu vergessen - Bremer Bürgermeister Bovenschulte (SPD) sieht Staatsakt kritisch: "Auch viele andere Menschen sterben an Krankheiten oder erleiden tödliche Unfälle" Osnabrück. ...
mehr
27.07.2020 – 00:00
Rheinische Post
Maas warnt SPD vor "Selbstverzwergung" und bringt Scholz als Kanzlerkandidaten ins Gespräch
Düsseldorf (ots) - Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich indirekt für Bundesfinanzminister Olaf Scholz als SPD-Kanzlerkandidaten ausgesprochen und seine Partei vor einer schädlichen Nominierungsdebatte gewarnt. Maas sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post" und dem Bonner "General-Anzeiger" (Montag): "Die SPD ...
mehr
26.07.2020 – 21:00
Westfalen-Blatt
WESTFALEN-BLATT (Bielefeld): Kommentar zu Kalbitz' Ausschluss aus der AfD
Bielefeld (ots) - Das Hauen und Stechen in der AfD geht weiter. Daran wird auch der Rauswurf des Partei-Rechtsaußen Andreas Kalbitz durch das Bundesschiedsgericht nichts ändern. Kalbitz' Ausschluss könnte für Co-Parteichef Jörg Meuthen und sein nach Selbsteinschätzung gemäßigtes Gefolge zum Rohrkrepierer werden. Experten bezweifeln, dass der Rauswurf vor ...
mehr
25.07.2020 – 00:00
Rheinische Post
Kretschmer sieht bei Söder klare Ambitionen auf die Kanzlerkandidatur
Düsseldorf (ots) - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) geht davon aus, dass CSU-Chef Markus Söder die Kanzlerkandidatur der Union anstrebt. Auf die Frage, ob der bayerische Ministerpräsident seinen Platz wirklich nur in Bayern sehe und keine Lust auf die Kanzlerkandidatur habe, sagte Kretschmer der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag): "Nein, ...
mehr
24.07.2020 – 20:50
Neue Westfälische (Bielefeld)
Neue Debatte um CDU-Parteivorsitz und Merkel-Nachfolge Laschets Parteifreunde Thomas Seim
Bielefeld (ots) - Politik in Deutschland ist Parteipolitik. Um in dieser Parteipolitik überleben zu können, beachten die Menschen, die sie erfolgreich betreiben, besondere Kategorien im Umgang mit anderen Menschen. Ihr sozialer Dreisatz lautet "Freund, Feind, Parteifreund". Das Ringen um den CDU-Vorsitz und damit die Aussicht aufs Kanzleramt ist ein Paradebeispiel ...
mehr

24.07.2020 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Bovenschulte: Olaf Scholz "ohne Zweifel geeigneter Kandidat für Kanzleramt"
Osnabrück (ots) - Bovenschulte: Olaf Scholz "ohne Zweifel geeigneter Kandidat für Kanzleramt" Bremer Bürgermeister sieht "große Chance für SPD" im Wahlkampf Osnabrück. Ungeachtet der anhaltend schlechten Umfragewerte, muss nach Ansicht von Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte das Ziel der SPD im anstehenden Bundestagswahlkampf klar sein. Der "Neuen ...
mehr
23.07.2020 – 14:40
ARD Das Erste
Das Erste:ARD-Sommerinterview mit Bernd Riexinger (DIE LINKE) im "Bericht aus Berlin" am Sonntag, 26. Juli 2020, um 18:05 Uhr im Ersten
München (ots) - Erstarrt oder stabil? Während die Umfragewerte anderer Parteien schwanken, verharrt die Linke bei aktuell 7 %. Von einem Aufschwung ist die Partei weit entfernt. Die von Katja Kipping 2018 ausgesprochene 15 %-Zielmarke bleibt unerreicht. Der migrationsfreundliche Kurs der Partei verprellt viele ...
mehr
21.07.2020 – 01:00
Kölner Stadt-Anzeiger
Herbert Reul (CDU): Söder hat Union 20 Prozent an Zustimmung gekostet NRW-Innenminister strikt gegen eine Kanzlerkandidatur des CSU-Chefs
Köln (ots) - Köln. Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hat sich gegen den bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Vorsitzenden Markus Söder (CSU) als Kanzlerkandidat der Union ausgesprochen. "Heiße Luft und eine Politik, die auf Inszenierungen setzt, bringen die CDU nicht weiter", sagte ...
mehr
20.07.2020 – 19:03
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Corona - Jetzt will NRW Testzentren an Flughäfen
Essen (ots) - Auch in Nordrhein-Westfalen sollen Urlauber aus Risikogebieten direkt am Flughafen auf das Coronavirus getestet werden können. Das NRW-Gesundheitsministerium führe "derzeit Gespräche über die Einrichtung von Testzentren an den nordrhein-westfälischen Flughäfen. Dort sollen Reiserückkehrer aus Risikogebieten die Möglichkeit erhalten, sich testen zu lassen", erklärte ein Sprecher von ...
mehr
20.07.2020 – 18:45
Straubinger Tagblatt
EU-Gipfel - Jede Einigung ist besser als ein Scheitern
Straubing (ots) - Der Kompromiss, der sich am Montag in der Verlängerung für den Wiederaufbaufonds abzeichnete, lag deutlich hinter dem Vorschlag, den Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gemacht hatten. Doch jede Einigung erschien am Ende besser als ein Scheitern, das der Welt die Unfähigkeit der EU vor Augen geführt hätte, ihre Angelegenheiten zu regeln. Es hätte dokumentiert, ...
mehr
20.07.2020 – 00:00
Rheinische Post
Högl mahnt konsequenten Kampf gegen Rechtsextremismus in der Truppe an
Düsseldorf (ots) - Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl, hat zum 76. Jahrestag des missglückten Attentats auf Hitler einen konsequenten Kampf gegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr angemahnt. "Rechtsextremismus hat in der Truppe keinen Platz", sagte Högl der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). "Dort, wo es rechtsextreme Auffassungen, Aktivitäten ...
mehr

20.07.2020 – 00:00
Rheinische Post
Bartsch rechnet mit Stimmengewinnen der Linken von CDU-Anhängern nach Merkels Rückzug
Düsseldorf (ots) - Linksfraktionschef Dietmar Bartsch rechnet damit, dass seine Partei durch den Rückzug von Kanzlerin Angela Merkel aus der Politik im kommenden Jahr Stimmen von bisherigen CDU-Wählern gewinnen wird. Dass die CDU-Politikerin nicht mehr zur Bundestagswahl antrete, werde zu erheblichen ...
mehr
19.07.2020 – 10:03
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
BVB/Freie Wähler: Fraktionschef Vida will Bußgeld für Maskenmuffel
Potsdam (ots) - BVB/Freie Wähler: Fraktionschef Vida will Bußgeld für Maskenmuffel Maskenmuffel sollten in Corona-Zeiten mit einem Bußgeld belegt werden. Dafür spricht sich der Vorsitzende der Fraktion BVB/Freie Wähler, Péter Vida, im rbb aus. In der Reihe "Politik am See" bei Brandenburg aktuell sagt Vida: Beim Tragen so genannter Alltagsmasken gehe es "um ...
mehr
18.07.2020 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Ziemiak: "Markus Söder ist ein führungsstarker CSU-Vorsitzender"
Osnabrück (ots) - Appell an gesamte Union: "Für Personaldebatten ist jetzt nicht die Zeit" - Entscheidung über Kanzlerkandidatur erst nach dem Parteitag der CDU Osnabrück. Der Generalsekretär der CDU Paul Ziemiak hat die Schwesterparteien CDU und CSU dazu aufgerufen, Personalfragen jetzt noch nicht zu diskutieren. "Markus Söder ist ein sehr guter Ministerpräsident und führungsstarker CSU-Vorsitzender. Die Frage, ...
mehr
18.07.2020 – 00:00
Rheinische Post
Hartmann: Wirecard-Skandal ändert nichts an Rückhalt für Scholz
Düsseldorf (ots) - Der Chef der SPD Nordrhein-Westfalen, Sebastian Hartmann, sieht keine Auswirkungen des Wirecard-Skandals auf den Rückhalt für Olaf Scholz in der SPD. "Die Partei und die Fraktion stehen hinter der guten Arbeit von Olaf Scholz", sagte Hartmann der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). "Die Machenschaften des Wirecard-Managements ändern nichts daran und haben damit nichts zu tun", sagte ...
mehr
16.07.2020 – 21:45
Mittelbayerische Zeitung
Leitartikel zu Hartz IV: Sieben Euro mehr von Heinz Gläser
Regensburg (ots) - Die Corona-Krise lässt die Armutsrate global explodieren. Für Lateinamerika und die Karibik prognostizieren die Vereinten Nationen kurzfristig einen rasanten Anstieg der in extrem prekären Verhältnissen lebenden Menschen um 16 Millionen. Covid-19 werde die größte Rezession hervorrufen, die die Region seit 100 Jahren erlebt habe. Auch hierzulande öffnet sich die Schere zwischen Arm und Reich. Ein ...
mehr
16.07.2020 – 11:41
ARD Das Erste
Das Erste: ARD-Sommerinterview mit Jörg Meuthen (AfD) im "Bericht aus Berlin" am Sonntag, 19. Juli 2020, um 18:05 Uhr im Ersten
München (ots) - Erst dachte Partei-Chef Jörg Meuthen laut über eine Spaltung vom rechts-extremistischen Lager in der AfD nach. Kurz darauf nannte er seinen Vorschlag einen großen Fehler. Doch die Debatte ist damit nicht beendet. Längst ist in der AfD ein Streit über den Verbleib des Rechtsextremisten Andreas ...
mehr

Vorherige152153154155156157158159160161Nächste