Storys zum Thema Parlament

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

REMINDER: Einladung zur Klausur-PK am 18.09.2025

Einladung zur Klausur-PK Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Medienvertreter, Die AfD-Fraktion hat sich zu ihrer auswärtigen Sommer-Klausurtagung ein umfangreiches Programm vorgenommen. Über die Klausurergebnisse wollen wir Sie im Rahmen der LPK gern informieren: Am 18.09.2025 Um 13.00 Uhr Im BMZ des Landtags Ihr Gesprächspartner ist AfD-Fraktionschef Anton Baron. Ich freue mich auf zahlreiches Erscheinen! Mit ...

Straubinger Tagblatt

Generaldebatte: Merz hat eine Chance vertan

Straubing (ots) - Wenige Tage nach der Kommunalwahl in seiner nordrhein-westfälischen Heimat, mit der keiner der schwarz-roten Koalitionspartner im Bund zufrieden sein kann, hatte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Gelegenheit, den Bürgern vom Mikrofon des Parlaments aus zu versichern: Wir haben die Botschaft verstanden. Doch gab es zum "Herbst der Reformen" wenig Konkretes zu hören. Mit seiner ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung "Strobl und Terror"

ZDF

"maybrit illner" im ZDF: Putins Drohnen, Trumps Spielchen

Help - Hilfe zur Selbsthilfe e.V.

Svenja Schulze zur ersten Präsidentin der Hilfsorganisation Help gewählt

ARD Das Erste

Ministerpräsident Schweitzer bei „maischberger“: SPD-Vize gegen Söder-Vorschlag zur Erbschaftssteuer

Berlin (ots) - Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz Alexander Schweitzer (SPD) hält nichts davon, die Bundesländer über die Höhe der Erbschaftssteuer entscheiden zu lassen. In der ARD-Talksendung "maischberger" erteilte er einem entsprechenden Vorschlag von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

PM Dennis Klecker MdL: Gericht bestätigt – politische Willkür bei Richtervorschlägen ist rechtswidrig

Kindernothilfe e.V.

Kindernothilfe: Zehn Forderungen für mehr Partizipation – Schüler*innen konfrontieren Politiker*innen

ARD Das Erste

Korrektur: "maischberger" am Mittwoch, 17. September 2025, 22.50 Uhr im Ersten

ARD Das Erste

"maischberger" am Dienstag, 17. September, um 22.50 Uhr im Ersten

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Ausbau des Bundeskanzleramts und Gigantomanie stoppen

PHOENIX

Finanzminister Klingbeil (SPD): "Es geht um sichere Arbeitsplätze"

Bonn/Berlin (ots) - Lars Klingbeil (SPD) sieht den von der Regierung vorgelegten Bundeshaushalt 2025 als Investition in die Modernisierung und die Stärkung Deutschlands. Kurz vor Beginn der Haushaltsdebatte im Bundestag sagte der Finanzminister im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: "Es geht um sichere Arbeitsplätze, es geht darum, dass das wirtschaftliche ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Ministerin: AfD-Image schreckt Forscher ab“

Kölnische Rundschau

Werben für offene Gesellschaft / Raimund Neuß zu Antworten auf die Herausforderung AfD nach der Kommunalwahl

Köln (ots) - Ein Ergebnis, das "uns nicht ruhig schlafen lassen kann": Aus der Kommunalwahl-Bilanz von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) ist es dieser Satz über das Abschneiden der AfD, der über den Tag hinaus haftenbleibt. Wüst mag den - mit großen Schönheitsfehlern behafteten - Sieg seiner Partei im ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

Kommentar von "nd.DerTag" über Ideen, was sich gegen die AfD tun lässt

Berlin (ots) - Die "Blaue Welle" ist ausgeblieben. Bei den Kommunalwahlen in NRW konnte die AfD keine Rathäuser im Ruhrgebiet erobern, wie im Vorfeld der Wahlen oft geunkt wurde. 14,5 Prozent stehen am Ende landesweit auf der Habenseite für die extrem rechte Partei. Beinahe eine Verdreifachung im Vergleich zum letzten Kommunalergebnis im Jahr 2020. Aber auch knapp ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

Die CDU wird zum stabilisierenden Anker in NRW

Bielefeld (ots) - Zum Ergebnis der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen kommentiert NW-Autor Carsten Heil: "Schon am Morgen danach schließen sich die demokratischen Kräfte gegen die rechtsextreme AfD zusammen. Das haben Sarah Philipp für die SPD und Hendrik Wüst für die CDU als Landesvorsitzende am Morgen nach der Kommunalwahl und schon vor den Gremiensitzungen erklärt. Bei den am 28. September bevorstehenden ...

Straubinger Tagblatt

Nordrhein-Westfalen: Nur eine Kommunalwahl, aber doch ein Zeichen

Straubing (ots) - Mit 33 Prozent konsolidiert die CDU in NRW ihre Macht, in der Landesregierung regiert sie rumpelfrei mit den Grünen. Der moderate und verbindliche Wüst hat gezeigt, dass man Wahlen immer noch in der politischen Mitte gewinnen kann und nicht konfrontativ den rechten Rand bedienen muss. (...) Einst war das Land an Ruhr und Rhein rot und die SPD dort ...

McDonald's Deutschland

McDonald's Burger Dialog: Gen Z stellt Fragen, Politik antwortet - (Aus-)Bildung in Deutschland im Reality Check

ARD Das Erste

"maischberger" am Dienstag, 16. September 2025, 22.50 Uhr im Ersten

Europäisches Parlament

EP-Vorschau: US-Kooperation, Kanada-Partnerschaft, Grönland, Kulturhauptstadt Chemnitz | Delegationsreisen, 15. - 21. September

Brüssel/Berlin (ots) - Vorschau: Die Woche vom 15. bis 21. September Diese Woche sind in Brüssel keine parlamentarischen Sitzungen vorgesehen, da die Woche für externe parlamentarische Aktivitäten reserviert ist. Folgende Reisen der Ausschuss-Delegationen stehen auf dem Programm: USA: Eine Delegation des ...

German Speakers Association e.V.

Jean-Claude Juncker, ehemaliger Präsident der Europäischen Kommission, erhält den Deutschen Rednerpreis 2025

München/Ingolstadt (ots) - "Mister Europa", der Luxemburger Staatsmann Jean-Claude Juncker, ist am Samstagabend in Ingolstadt mit dem Deutschen Rednerpreis der German Speakers Association (GSA) ausgezeichnet worden. Europas größter Berufsverband für professionelle Speakerinnen und Speaker ehrte damit zum 15. Mal ...

NDR Norddeutscher Rundfunk

11KM Stories zum Huawei-Korruptionsskandal: Neue Recherchen decken systematische Einflussnahme im EU-Parlament auf

Kölnische Rundschau

CDU setzt sich vom Bundestrend ab / Kommentar von Raimund Neuß zu den Kommunalwahlen in NRW

Köln (ots) - CDU setzt sich vom Bundestrend ab Kommentar von Raimund Neuß zu den Kommunalwahlen in NRW Kommunalwahlen sind Kommunalwahlen: Mit dieser philosophischen Aussage hat Bundeskanzler und CDU-Bundeschef Friedrich Merz im Vorfeld auf die Einschätzung reagiert, die Wahlen in den Städten, Gemeinden und Kreisen von NRW seien ein bundespolitischer Stimmungstest. ...

Neue Osnabrücker Zeitung

CDU-Sozialflügel regt Steuervorteile für den Bau von Werkswohnungen an/CDA-Vorsitzender Radtke: Misere am Wohnungsmarkt ist die neue soziale Frage

Osnabrück (ots) - Um der Wohnungsnot zu begegnen, mahnt der Chef des CDU-Sozialflügels "eine Renaissance des betrieblichen Wohnens" mithilfe der schwarz-roten Bundesregierung an. "Unternehmen sollten steuerlich angereizt werden, Werkswohnungen für ihre Beschäftigten anzubieten", sagte der Vorsitzende der ...