Meldungen zum Thema Parlament

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Erstmals queerer Sitz im SWR-Rundfunkrat“

Bertelsmann SE & Co. KGaA

Bertelsmann Party 2026: "The Opportunity Company" begrüßt prominente Gäste in Berlin

WELT

Leif-Erik Holm im WELT TALK SPEZIAL mit Helge Fuhst

Berlin (ots) - Der Spitzenkandidat der AfD Mecklenburg-Vorpommern, Leif-Erik Holm, ist am Donnerstag, 9. September, um 12:00 Uhr zu Gast im WELT TALK SPEZIAL mit WELT-Chefredakteur Helge Fuhst. Wenige Wochen vor der Landtagswahl am 20. September führt die AfD laut aktuellen Umfragen in Mecklenburg-Vorpommern mit 35 Prozent vor der mit 32 Prozent zweitplatzierten SPD um Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. Wie will Holm ...

AfD - Alternative für Deutschland

Tino Chrupalla und Alice Weidel: Zivilisierter Umgang miteinander muss Grundlage jeder Live-Berichterstattung sein - auch und gerade zwischen Medienvertretern

rbb24 Inforadio

rbb24 Inforadio - Giffey: SPD steht solidarisch zu Krach

Berlin (ots) - Die Berliner SPD steht nach den Worten von Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey zu ihrem Spitzenkandidaten Krach - ungeachtet der Vorwürfe gegen ihn. Giffey sagte am Donnerstag im rbb24 Inforadio, Krach habe parteiintern transparent über die Vorwürfe gegen ihn berichtet. Es gebe keinen Grund, an seinen Worten zu zweifeln: "Es gilt die Unschuldsvermutung. Steffen Krach hat gestern alles dargelegt. Er hat ...

Deutsche Umwelthilfe e.V.

Vor Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern: Große Unterschiede der Parteien bei energiepolitischen Richtungsentscheidungen

Schwerin (ots) - - DUH hat Parteien in Mecklenburg-Vorpommern zu energiepolitischer Haltung befragt - Deutliche Unterschiede der Parteien bei LNG-Terminal vor Rügen, neuen Öl- und Gasbohrungen sowie Umgang mit Nord-Stream-Pipelines - DUH fordert die Parteien auf, fossilen Projekten in Mecklenburg-Vorpommern eine ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Grünen-Migrationsexpertin fordert mehr Mittel für Integrationskurse / Vor Haushaltsberatungen im Bundestag: Innenministerium kürzt Mittel um die Hälfte

Osnabrück (ots) - Osnabrück. Die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Filiz Polat, hat die geplante Kürzung der Bundesmittel für Integrationskurse scharf kritisiert und fordert die Bundesregierung auf, diese zurückzunehmen. Für das Jahr 2027 sind im Haushalt des Bundesinnenministeriums nur noch ...

ntv Nachrichtenfernsehen GmbH

ntv TV-Duell vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern

nd.DerTag / nd.DieWoche

Kommentar von "nd.DerTag" zur negativen einigenden Kraft der AfD

Berlin (ots) - Der Partei Alternative für Deutschland (AfD) wird häufig vorgeworfen, sie schade Deutschland, sie hetze die Menschen auf und schwäche damit dem gesellschaftlichen Zusammenhalt. Diesem politischen Vorwurf entspricht der ökonomische, die AfD sei schädlich für die deutsche Wirtschaft, da sie mit ihrer Ablehnung von Migration und EU die Investitionsbedingungen beeinträchtige. Diese Kritik unterschätzt ...

Frankfurter Rundschau

Müder Kanzler

Frankfurt (ots) - Der Wahlsieg der gesichert rechtsextremen AfD in Sachsen-Anhalt hat einen direkten Einfluss auf die Bundespolitik. Das zeigte sich bei der Generaldebatte im Plenum deutlich. Die AfD-Fraktion präsentierte sich so lärmend siegesgewiss und stellenweise offen aggressiv, dass die Bundestagspräsidentin mehrfach hart gegenhalten musste. Dem Kanzler hat ihr Eingreifen nichts genutzt. Seine Rede, die erste und daher sehr wichtige nach dem Desaster von ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Dennis Klecker MdL: Absurde SWR-Gehälter sind leider keine Überraschung!

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

FREIE WÄHLER Berlin stärken ihre Führung: Landesvorstand neu gewählt

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Könnte die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt die AfD im Land stärker machen?“

ZDF

"maybrit illner" im ZDF: Die Denkzettelwahl – was muss sich ändern?

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Emil Sänze MdL: Theresia Bauer muss kommissarischen Status des Aufsichtsrats der Baden-Württemberg Stiftung gGmbH kenntlich machen

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Nach PISA-Schock: Bildungsexpertin fordert "Revolution" des Bildungssystems“

rbb24 Inforadio

Bildungsministerin Prien: "Brauchen Altersbeschränkung für Social Media"

Berlin (ots) - Bundesbildungsministerin Karin Prien sieht nach den schlechten deutschen Ergebnissen bei der PISA-Studie Handlungsbedarf im Umgang mit Sozialen Medien. Die CDU-Politikerin hat sich am Mittwoch im rbb24 Inforadio für eine Altersbeschränkung für Social Media ausgesprochen. Sie sei überzeugt, dass die PISA-Ergebnisse auch mit Bildschirmzeiten und Social ...

Neue Osnabrücker Zeitung

CDU-Wirtschaftsrat pocht auf konsequentes Aus für "Rente mit 63" / Steiger warnt vor "Katalog pauschaler Sonderwege" - Härtefallregelung wegen Erwerbsminderungsrente gar nicht notwendig

Osnabrück (ots) - Osnabrück. Der CDU-Wirtschaftsrat hat die Koalition vor Schlupflöchern beim vereinbarten Aus der "Rente mit 63" als Folge der Sachsen-Anhalt-Wahl gewarnt. "Keinesfalls darf ein neuer Katalog pauschaler Sonderwege entstehen. Denn ist eine Begünstigung erst einmal etabliert und hat sich ein Kreis ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Weimar-Experte Michael Dreyer lehnt Vergleiche zwischen AfD und NSDAP ab / Politikwissenschaftler sieht keine Parallelen zwischen Gegenwart und Ende der Weimarer Republik

Osnabrück (ots) - Osnabrück. Nach dem Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt hat der Jenaer Politikwissenschaftler und Vorsitzende des Vereins Weimarer Republik e.V., Michael Dreyer, historische Vergleiche der AfD mit der NSDAP sowie Parallelen zum Ende der Weimarer Republik als irreführend zurückgewiesen. Im ...

ARD Das Erste

Maschmeyer bei „maischberger“: „Merz hat es voll vergeigt, er muss zurücktreten“ – Mögliche Nachfolger wären Wüst, Günther oder Söder

Berlin (ots) - Der Unternehmer Carsten Maschmeyer fordert den Rücktritt von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU): "Merz hat es voll vergeigt. Er muss weg. Er muss zurücktreten", sagte Maschmeyer in der ARD-Talksendung "maischberger". Die Sendung wird heute um 22:50 in Das Erste ausgestrahlt. Maschmeyer, der Anfang ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Berliner Linken-Spitzenkandidatin: Vergesellschaftung braucht Zeit

Berlin (ots) - Die Spitzenkandidatin der Linken für die Berliner Abgeordnetenhauswahl, Elif Eralp, hat eingeräumt, dass die Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne nicht umgehend möglich sei. Das brauche Zeit, sagte Eralp dem rbb. Um die Mieten in Berlin zu senken, sprach sich Eralp für eine Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne mit mehr als 3.000 Wohnungen aus. Sie wolle die Mietpreise dadurch ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Martin Reichardt: Nach desaströsen PISA-Ergebnissen endlich nationalen Bildungsgipfel einberufen

Berlin (ots) - Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat heute mit Experten die schockierenden Ergebnisse der PISA-Studie 2025 vorgestellt, die einen neuen Negativrekord darstellen. Dabei wies der für die Durchführung in Deutschland verantwortliche Bildungsforscher der TU München, Professor Greiff, dezidiert ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

nd.DerTag: Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow fordert Antifaschismusklausel im Grundgesetz

Berlin (ots) - Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Die Linke) hat nach dem Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt vom Volk abgesegnete Änderungen im Grundgesetz angeregt, um dem Rechtsruck in der Bundesrepublik entgegenzuwirken. Um ein neues "gesamtdeutsches Bewusstsein zu erzeugen" sollte gemäß Paragraf 146 des ...

ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

Medien-Info: Haushaltsdebatte im Bundestag: ver.di warnt vor sozialer Schieflage – Werneke: „Kürzungen treffen die Schwächsten“

Haushaltsdebatte im Bundestag: ver.di warnt vor sozialer Schieflage – Werneke: „Kürzungen treffen die Schwächsten“ Anlässlich der Haushaltsdebatte im Deutschen Bundestag warnt die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) vor geplanten Kürzungen: „In vielen Etats wird gespart außer im ...