Storys zum Thema Partei
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rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Grünen-Bundestagsabgeordnete Künast: "Grüne Jugend nicht realitätstauglich"
Berlin (ots) - Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast sieht die Ankündigung des Vorstands der Grünen Jugend gelassen, aus der Partei auszutreten. Im rbb24 Inforadio sagte Künast am Donnerstag: "Da wundere ich mich nicht und da weine ich auch nicht. Ich glaube, dass es viele junge Menschen in und um die Partei herum gibt, die sich jetzt vielleicht freier ...
mehrBaerbock bei „maischberger“: Habeck ist auf jeden Fall der richtige Kandidat für den Bundestagswahlkampf
Berlin (ots) - Nach der Rücktritts-Ankündigung des Parteivorstands von Bündnis 90/Die Grüne hat sich Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hinter Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck gestellt. Habeck sei für die Grünen "auf jeden Fall“, der richtige Kandidat, um in den Bundestagswahlkampf zu ziehen. ...
mehrBerliner Morgenpost: Signal an die Ampel / Leitartikel von Thorsten Knuf zur Grünenspitze
Berlin (ots) - Das ist ein Paukenschlag - und zwar einer, der Folgen für die gesamte Berliner Ampel haben könnte: Der Bundesvorstand der Grünen tritt zurück, allen voran die beiden Parteivorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour. Bis zum Parteitag im November führt der Vorstand noch die Geschäfte, dann soll ein neues Team ran. "Es braucht einen Neustart", ...
mehrStuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Rücktritt von Ricarda Lang und Omid Nouripour
Berlin (ots) - Der Personalwechsel an der Spitze wird für eine Rückkehr zu Wahlerfolgen nicht reichen. Dafür müssen sich die Grünen auf die Frage einlassen, warum sich die Ampel-Verdrossenheit bei so vielen Wählern vor allem an ihnen festmacht, warum Begriffe wie Bevormundung oder gar Gängelung so häufig mit ihnen in Verbindung gebracht werden. Weniger ...
mehrCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Pflegerevolution jetzt! - CSU-Fraktion will umfassende Pflegereform
München (ots) - Auskömmliche Finanzierung, deutlich mehr Unterstützung für pflegende Angehörige und wirksame Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel: Mit einem Dringlichkeitsantrag will die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag eine umfassende Pflegereform auf Bundesebene anstoßen. Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek: "Es darf jetzt keine Denkverbote geben, um ...
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Kommentar von "nd.DerTag" zum Rücktritt der Grünen-Spitze
Berlin (ots) - Eine Überraschung war es schon, dass Ricarda Lang, Omid Nouripour und der Rest des Grünen-Vorstands ihren Rückzug aus der Parteiführung zum nächsten Parteitag erklärt haben: Sie wollten den Weg freimachen für einen Neuanfang. Das Gesicht des Neuanfangs soll Robert Habeck werden. Nicht an der Parteispitze, das geht bei den Grünen aus historisch-kulturellen Gründen nicht. Aber als Kanzlerkandidat. ...
mehrGrüne Aufgabe
Frankfurt (ots) - Kurz nach der dritten von drei desaströsen Landtagswahlen haben Omid Nouripour, Ricarda Lang und der restliche Bundesvorstand der Grünen erklärt, dass sie ihre Ämter niederlegen. Es ist ein Paukenschlag, der ihrer "geliebten Partei" in der Krise einen Neustart ermöglichen soll. Und das Eingeständnis eines Scheiterns. Die Grünen haben es unter dieser Führung nicht geschafft, in weiten Teilen der Bevölkerung als Partei wahrgenommen zu werden, die ...
mehrFür die Grünen brechen schwierige Zeiten an
Straubing (ots) - Manchmal ist die Tatsache, dass Überraschung herrscht, an sich ja die größte Überraschung. Dass zwei Parteivorsitzende die schlechten Wahlergebnisse tatsächlich zum Anlass nehmen für den eigenen Rücktritt, hätten wohl nur wenige Beobachter erwartet. Umso größer war die Anerkennung für Ricarda Lang und Omid Nouripour, dass sie sich die eigenen Niederlagen nicht schönreden. Platz machen für ...
mehrBilger: Lemke erkennt Probleme mit Wölfen endlich an
Berlin (ots) - Absenkung des Schutzstatus ist nur erster Schritt Die Botschafter der EU-Staaten haben am heutigen Mittwoch einem Vorschlag der EU-Kommission zugestimmt, den Schutzstatus des Wolfes zu senken. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Bilger: "Wenn Bundesumweltministerin Steffi Lemke jetzt ihre Blockade gegen eine Lockerung des Schutzstatus des Wolfes aufgibt, ...
mehr"maybrit illner" im ZDF: Abgestraft und angezählt – kann die Ampel noch regieren?
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Klingbeil: Haltung des BSW ist populistisch.
Berlin (ots) - Kurz vor den Sondierungsgesprächen in Brandenburg hat der SPD-Bundesvorsitzende Lars Klingbeil die Position des BSW zum Krieg in der Ukraine kritisiert. Klingbeil sagte am Mittwochmorgen im rbb24 Inforadio, die Forderungen des BSW, keine Waffen mehr an die Ukraine zu liefern, seien populistisch: "Wir liefern ab morgen keine Waffen mehr an die Ukraine, dann haben wir übermorgen Frieden, das sind für mich ...
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FDP lässt Zukunft der Ampel offen / Bundestagsfraktionsvorsitzender Christian Dürr: "Das Ampelbündnis ist nicht beliebt"- Absage an Tempolimit: "Deutschland hat die sichersten Autobahnen der Welt"
Osnabrück (ots) - Der FDP-Bundestagsfraktionsvorsitzende Christian Dürr legt sich nicht fest in der Frage, ob die zerstrittene Ampelregierung in Berlin bis zum Ende der Legislaturperiode im kommenden Jahr hält. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) antwortete Dürr auf die Frage nach der ...
mehrKeine Lösungen
Frankfurt (ots) - Die Warnung des UN-Generalsekretärs António Guterres vor einer weiteren Eskalation in Nahost wird den militärischen Konflikt zwischen Israel und der Hisbollah genauso wenig stoppen, wie die Mahnungen zu Mäßigung der US-Regierung von Joe Biden. Denn die israelische Regierung von Benjamin Netanjahu und große Teile der israelischen Bevölkerung glauben sich nach dem blutigen Überfall der Hamas am 7. Oktober am besten verteidigen zu können, indem sie ...
mehrKommentar von "nd.DerTag" zu Israels Angriffen auf den Libanon
Berlin (ots) - Der iranische Präsident Massud Peseschkian dürfte nicht ganz falsch liegen mit seiner Einschätzung, dass Israel den Iran zu einer militärischen Reaktion provozieren will. Das könnte tatsächlich der tiefere Grund für die Eskalation im Libanon sein: die massiven Bombardements der israelischen Armee als Vorbereitung einer Bodenoffensive. Ziel einer Invasion in den Süden des Libanons wäre, die ...
mehr„Westpol spezial“ am 29.9. live aus Gelsenkirchen: Wie steht‘s um den Zusammenhalt?
Köln (ots) - Das landespolitische WDR-Magazin „Westpol“ geht in einer Sondersendung zum Tag der Deutschen Einheit live aus Gelsenkirchen die Themen an, die die politische Debatte in Deutschland derzeit nach dem Anschlag von Solingen und den drei Landtagswahlen im Osten prägen: Zuwanderung und Sicherheit, die Angst vor sozialem Abstieg und die Sorge vor ...
mehrRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union und Merz bauen Vorsprung aus / FDP unter 5%-Hürde, Linke nur noch unter sonstigen Parteien
Köln (ots) - Bei den Parteipräferenzen gewinnen die Unionsparteien laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer gegenüber der Vorwoche wieder einen Punkt hinzu und kommen auf 32 Prozent. Auch das BSW kann sich wieder um einen Punkt auf 7 Prozent verbessern. Die Werte für die SPD (15%), die Grünen (11%), die FDP (4%) ...
mehr"maischberger" am Mittwoch, 25. September 2024, um 23:20 Uhr
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Bilger/Stumpp: Özdemir in Ernährungspolitik unglaubwürdig
Berlin (ots) - Bürger brauchen keine staatliche Bevormundung Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir hat am heutigen Dienstag den "Ernährungsreport 2024" vorgestellt. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, Steffen Bilger, und die zuständige Berichterstatterin, Christina Stumpp: Steffen Bilger: "Kein Mensch nimmt es dem grünen Bundeslandwirtschaftsminister ab, wenn er sich jetzt zum ...
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung „Baden-Württemberg will neues Anti-Terror-Zentrum aufbauen“
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Kay Gottschalk: Italienische Großbank greift zu: Wird die Commerzbank zur Außenstelle von UniCredit?
mehrZDF mit Dokuserie und Doku zu Bündnis Sahra Wagenknecht / ZDF begleitete das Parteiprojekt mehr als ein Jahr lang
mehrKorte im VRM-Podcast: Ampelaustritt der FDP ist möglich
Mainz. (ots) - Der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte hält einen Austritt der FDP aus der Berliner Ampelkoalition für möglich. "Die Ergebnisse der FDP bei den vergangenen Landtagswahlen befinden sich im kaum noch messbaren Bereich", sagt Korte im neuen Podcast der VRM "Korte & Rink". Mit VRM-Chefredakteur Dennis Rink spricht Korte künftig immer dienstags über aktuelle politische Themen. Der ...
mehrWestdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Rufe nach Staatseinstieg bei Thyssenkrupp mehren sich
Essen (ots) - Angesichts der schwierigen Lage bei Thyssenkrupp mehren sich parteiübergreifend die Rufe nach einem Staatseinstieg bei Deutschlands größtem Stahlkonzern. Eine "Einbindung des Staates wie bei der Meyer Werft" könne "eine Brückenlösung sein", sagte Sarah Philipp, die Chefin der NRW-SPD, der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Dienstagausgabe und online). Unter maßgeblicher Beteiligung von ...
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Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu den Folgen der Brandenburg-Wahl
Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert die Lage nach der Landtagswahl in Brandenburg: "Das Wehklagen der Wahlverlierer über Woidkes Wahlkampfstrategie: Es ist schon arg selbstmitleidig. Richtig ist, dass der Ministerpräsident für einen sozialdemokratischen Erfolg auf eine beinharte Zuspitzung setzte. "Ich oder die AfD" hieß es - und die CDU musste Federn lassen, die Grünen flogen ganz ...
mehrWoidke hat sich zu Tode gesiegt - Kommentar von Joachim Fahrun
Berlin (ots) - Es war ein Husarenstück, für das Dietmar Woidke Bewunderung verdient. Brandenburgs Ministerpräsident koppelte seine politische Zukunft an einen Sieg über die sehr rechte AfD. Das zog. Brandenburg ist nicht das AfD-Land geworden, in dem rechtsextreme Jungpolitiker ihre bei der Wahlparty offen besungenen Remigrationsfantasien ("Wir schieben sie alle ab") in die Tat umsetzen können. Allerdings hat sich ...
mehrKommentar von "nd.DerTag" über die einzige Koalitionsmöglichkeit in Brandenburg
Berlin (ots) - Spielraum für einen Koalitionspoker ist nach der Brandenburger Landtagswahl vom Sonntag kaum vorhanden. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) bleibt nichts anderes übrig, als sich mit seinem ehemaligen Genossen Robert Crumbach zu einigen, der ihm jetzt als Landesvorsitzender beim Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gegenüber steht. Das BSW stellt ...
mehrZDF-Programmänderung ab Woche 39/24
Mainz (ots) - Woche 39/24 Mi., 25.9. Bitte neuen Ausdruck beachten: 22.45 Hamas - Macht durch Terror (VPS 22.44/HD/UT) Film von Rainer Fromm Deutschland 2024 Bitte streichen: Die Spur (Änderung bitte auch für die Wiederholung um 2.30 Uhr beachten.) Woche 42/24 Sa., 12.10. 17.35 plan b: Helfen, wenn es ernst wird Bitte Änderung beachten: Begleitung bis ans Lebensende Bitte streichen: Begleitung am Lebensende (Änderung ...
mehr"maischberger" am Dienstag, 24. September 2024, um 22:50 Uhr
mehrBijan Djir-Sarai (FDP): Wenn eine Regierung zentrale Herausforderungen nicht löst, besteht ein reales Problem
Berlin/Bonn (ots) - Nach dem sehr schlechten Abschneiden der FDP bei der Landtagswahl in Brandenburg erhöhen die Liberalen den Druck auf die Partner in der Ampelregierung in Berlin, zügig Ergebnisse bei wichtigen Fragen zu präsentieren. "Ist man in der Lage, die Probleme im Land anzupacken und zu lösen, dann ist ...
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