WerteUnion: Wie wir die Krise der Industrie stoppen
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Storys zum Thema Partei
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Alice Weidel: Echter Grenzschutz statt Wahlkampfmanöver
Berlin (ots) - Zur Ankündigung von Bundeskanzler Scholz, die Kontrollen an den deutschen Grenzen zu verlängern, teilt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, mit: "Rechtzeitig zur heißen Phase des Landtagswahlkampfes in Sachsen, Thüringen und Brandenburg versucht der Bundeskanzler, mit vollmundigen Ankündigungen zur Fortsetzung der Grenzkontrollen von der katastrophalen ...
mehrEhefrau riet Olaf Scholz zu mehr Sport
Saarbrücken (ots) - Bundeskanzler Olaf Scholz hält sich mit viel Sport fit für die Spitzenpolitik - dazu geraten hat ihm seine Ehefrau. "Fitness ist schon hilfreich, denn die Tage sind lang und die Nächte kurz. Deshalb bin ich ganz froh, dass ich auf Hinweis meiner Frau in meinen 40ern angefangen habe, viel Sport zu machen", sagte der 66-Jährige der Saarbrücker Zeitung. Scholz ist seit 1998 mit der SPD-Politikerin ...
mehrEhefrau riet Olaf Scholz zu mehr Sport
Saarbrücken (ots) - Bundeskanzler Olaf Scholz hält sich mit viel Sport fit für die Spitzenpolitik - dazu geraten hat ihm seine Ehefrau. "Fitness ist schon hilfreich, denn die Tage sind lang und die Nächte kurz. Deshalb bin ich ganz froh, dass ich auf Hinweis meiner Frau in meinen 40ern angefangen habe, viel Sport zu machen", sagte der 66-Jährige der Saarbrücker Zeitung. Scholz ist seit 1998 mit der SPD-Politikerin ...
mehrKanzler Scholz plant in Deutschland weiter strikte Grenzkontrollen
Saarbrücken (ots) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat strikte Kontrollen der deutschen Grenzen auch in der Zukunft angekündigt. "Wir wollen die irreguläre Migration begrenzen, das habe ich angekündigt. Die Zahlen müssen runter", sagte Scholz im Interview mit der Saarbrücker Zeitung. Der Kanzler verwies auf bereits seit längerem bestehende Kontrollen an der ...
mehrSachsen-Anhalt/Politik/Finanzen / Sachsen-Anhalts Landesverwaltung beauftragt externe Dienstleister für mehr als 40 Millionen Euro
Halle/MZ (ots) - Sachsen-Anhalts Landesverwaltung greift in ihrer Arbeit immer stärker auf externe Berater und Dienstleister zurück. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitagausgabe) mit Bezug auf ein Übersichtspapier des Landesfinanzministeriums an den Landtag. Demnach schloss die ...
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Lindholz/Throm: Die vermeintlichen Aktivisten schaden der Klimaschutzbewegung
Berlin (ots) - Jüngste Vorschläge der Bundesregierung müssen dringend nachgeschärft werden Mit Blick auf die gefährlichen Aktionen der sogenannten Letzten Generation können Sie die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz, und den innenpolitischen Sprecher, Alexander Throm, wie folgt zitieren: Andrea Lindholz: "Diese ...
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung Jahresbericht zur Lebensmittel- sowie Futtermittelüberwachung sowie zur Bilanz des Ökomonitorings 2023
mehrARD-Sommerinterview mit Christian Lindner (FDP) im "Bericht aus Berlin"
München (ots) - Am Sonntag, 28. Juli 2024, um 18:00 Uhr im Ersten sowie ab 12:00 Uhr auf tagesschau24 und tagesschau.de Christian Lindner konnte beim Haushalt 2025 die Ausgabenwünsche seiner Ampelpartner eingrenzen und die Regierung auf die Schuldenbremse einschwören. Ein Erfolg für den Finanzminister und Frontmann der Freien Demokraten. Doch der Streit um das Geld ...
mehrKrings: Strafverschärfung für Flughafenblockaden notwendig
Berlin (ots) - Gesetzesinitiative der Bundesregierung ist eine Mogelpackung Zu den aktuellen Flughafenblockaden erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings: Günter Krings: "Durch die Flughafenblockaden werden die Menschen nicht nur an ihrem wohlverdienten Urlaub gehindert. Es werden auch Menschenleben gefährdet, wenn beispielsweise Rettungsflieger nicht mehr landen können. Der ...
mehrDas Reformpaket der Bundesregierung mit Steuererleichterungen reicht nicht aus
Straubing (ots) - Ein ganzes Sammelsurium an Steuerregelungen hat das Ampel-Kabinett am Mittwoch auf den Weg gebracht, die für Paare und für Unternehmen von Bedeutung sind. Die Entlastung der Wirtschaft und der Haushalte fällt mit 20,9 Milliarden Euro höher aus als zunächst geplant. Firmen werden etwa über ...
mehr"maybrit illner" im ersten Halbjahr 2024 mit 14,1 Prozent Marktanteil / Aktuelles Thema: "Wie schmutzig wird der US-Wahlkampf?"
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Olaf Scholz
Straubing (ots) - Viel Zeit bleibt dem Kanzler nicht mehr, das verspielte Vertrauen zurückzugewinnen. Formell endet die Wahlperiode zwar erst im Herbst kommenden Jahres, faktisch aber werden alle Parteien spätestens im Frühjahr in den Wahlkampfmodus schalten. Das heißt: Was heuer nicht mehr geplant, verabredet und beschlossen wird, hat kaum noch eine Chance, Gesetz zu werden. Danach regiert auch die Ampel nach dem Prinzip Hoffnung: Hoffen, dass die Konjunktur rechtzeitig ...
mehrMedizin-Experte der WerteUnion fordert juristische Konsequenzen / Das große Schweigen um die Corona-Protokolle des RKI
mehrTillmann: Finanzminister setzt endlich verfassungsrechtliche Vorgaben um
Berlin (ots) - Ampel handelt viel zu spät Heute hat das Bundeskabinett die rückwirkende Anhebung von Grund- und Kinderfreibetrag sowie das Steuerfortentwicklungsgesetz beschlossen. Dazu erklärt unsere finanzpolitische Sprecherin Antje Tillmann: "CDU und CSU fordern die verfassungsrechtlich vorgeschriebene Erhöhung des Grundfreibetrags und des Kinderfreibetrags zum ...
mehrNDR Medienmagazin ZAPP: MDR sieht möglicher Kündigung der Medienstaatsverträge durch Björn Höcke gelassen entgegen
Hamburg (ots) - Der MDR sieht einer Kündigung des Medienstaatsvertrages durch eine mögliche AfD-Regierung in Thüringen gelassen entgegen. Das sagt der Juristische Direktor des MDR, Jens-Ole Schröder, exklusiv im Interview mit der NDR Medienredaktion ZAPP. "Der MDR bestünde weiter als Zweiländeranstalt und ...
mehrSchutz für Karlsruhe: Nachbesserung ist nötig / Kommentar von Christian Rath
Freiburg (ots) - Grundgesetzänderungen, mit denen Demokratie und Rechtsstaat vor der AfD geschützt werden sollen, muss man rechtzeitig machen - bevor die AfD so stark ist, dass sie Verfassungsänderungen blockieren kann. Insofern ist es erfreulich, dass sich CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP auf eine gemeinsame Initiative zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts geeinigt ...
mehr"Berliner Morgenpost": Ganz große Koalition / Leitartikel von Julia Emmrich über den Schutz des Verfassungsgerichts
Berlin (ots) - Geht doch. Nach langem Ringen haben sich die Ampel-Fraktionen und die Union darauf geeinigt, das Grundgesetz zu ändern, um das Bundesverfassungsgericht besser abzusichern. Die Sorge dahinter: Extremistische Parteien könnten dessen Unabhängigkeit angreifen und für ihre eigenen Zwecke ...
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RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: AfD und Linke legen zu / Große Mehrheit glaubt bei möglichem Trump-Sieg an Verschlechterung des deutsch-amerikanischen Verhältnisses
Köln (ots) - Die Unionsparteien geben im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer einen Prozentpunkt ab und liegen in dieser Woche bei 31 Prozent. Die AfD und die Linke können sich jeweils um einen Punkt auf 17 bzw. 4 Prozent verbessern. Die Werte für SPD (14%), Grüne (11%), FDP (5%) sowie für das BSW (7%) bleiben im ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: Bundesverfassungsgericht muss vor politischer Einflussnahme geschützt werden
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung Denkschrift Rechnungshof
mehrSuhl: Dramatische Steigerung der Kriminalität durch Flüchtlinge
mehrBidens Rückzug ist ein Befreiungsschlag für die USA / Kommentar von Karl Doemens
Freiburg (ots) - (...) Bidens Rückzug ist überfällig. Seit jener desaströsen Fernsehdebatte vor dreieinhalb Wochen zeichnete sich immer deutlicher ab: Mit Joe Biden als Kandidat hätten die Demokraten keine Chance. Der Präsident hat gewaltige Verdienste errungen. Er hat nach dem Chaos der Trump-Jahre Ruhe und Verlässlichkeit ins Weiße Haus gebracht, ...
mehrUS-Wahlkampf - Joe Bidens Rückzug ist tragisch, aber alternativlos
Straubing (ots) - Nun wird es wahrscheinlich Vizepräsidentin Kamala Harris für die Demokraten richten müssen. Das wäre zumindest die praktikabelste Lösung, denn sie könnte die Kampagne fortsetzen und würde den Demokraten die Zerreißprobe eines offenen Parteitags ersparen. Sie ist eine farbige Frau und mit nicht einmal 60 Jahren deutlich jünger als Trump, der die Alterskarte nun nicht mehr spielen kann. Sie mag in ...
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Umfrage: Nur jeder zweite Deutsche fühlt sich von der Politik wertgeschätzt / Studie der Uni Mannheim: Am Arbeitsplatz wird viel mehr Respekt empfunden - Forscher sehen Zusammenhang mit AfD-Aufstieg
Osnabrück (ots) - Nicht einmal jeder zweite Deutsche fühlt sich von der deutschen Politik respektvoll behandelt. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage des German Internet Panels der Universität Mannheim hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vorliegt. Demnach wünschten sich fast alle der ...
mehrNach nur fünf Monaten / Jetzt auch in Hessen: WerteUnion gründet den 10. Landesverband
mehr"nd.DieWoche": Macron stärkt die Rechte - Kommentar zur Strategie des französischen Präsidenten, Frankreichs Linke auszubooten
Berlin (ots) - Der Wählerwille ist Frankreichs Präsident Emmanuel Macron offensichtlich egal. Obwohl sein Lager bei den Parlamentswahlen vom 7. Juli der größte Verlierer war, bleibt mit Yaël Braun-Pivet eine Macronistin Parlamentspräsidentin. Dafür reichte eine relative Mehrheit im dritten ...
mehrAfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Alice Weidel/Tino Chrupalla: Der 20. Juli ist ein Tag des Stolzes für die deutsche Nation
Berlin (ots) - Zum 80. Jahrestag der Erhebung gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft am 20. Juli 1944 erklären die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla: "Der 20. Juli 1944 ist für die deutsche Nation ein Tag des Stolzes und des Selbstbewusstseins. Claus Schenk Graf von Stauffenberg und die ...
mehrAfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Sebastian Münzenmaier: Bundesregierung darf Sterben der Gastronomie nicht länger ignorieren
Berlin (ots) - Nach neuesten Erhebungen haben im ersten Halbjahr 2024 bereits über 550 Gastronomiebetriebe Insolvenz angemeldet. Zu befürchten steht ein neuerlicher Anstieg der Insolvenzfälle um 30 Prozent zum Vorjahr. Und das, nachdem bereits 2023 ein Anstieg um 30 Prozent zu verzeichnen war. Der ...
mehrEVP-Fraktionschef Manfred Weber: Europa ist ein Hort der Stabilität - Scharfe Angriffe gegen die FDP
Bonn (ots) - 14. Juli 2024 - Manfred Weber, Fraktionsvorsitzender der Europäischen Volkspartei (EVP), hat die Wiederwahl Ursula von der Leyens zur EU-Kommissionspräsidentin im Fernsehsender phoenix als eine "Botschaft der Stabilität" bezeichnet, und gleichzeitig das Verhalten der deutschen FDP-Abgeordneten, die ...
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