Storys zum Thema Partei

Frankfurter Rundschau

Die Rechten eint ihr Ziel / Kommentar zur neuen rechtsextremen Fraktion im EU-Parlament

Frankfurt (ots) - Die Hoffnung, Differenzen innerhalb des rechten Lagers könnten dieses insgesamt schwächen, wurde gerade durch das Abschneiden der AfD bei der EU-Wahl widerlegt, das auf einen Wahlkampf voller Skandale folgte. Es wäre naiv zu glauben, dass die Rechten letztlich nicht kooperieren, wenn sie damit ihre politischen Ziele erreichen können. Verschiedene ...

AfD - Alternative für Deutschland

Peter Boehringer: Die Bundesbank hat Grund, sich zu ihrer Bilanz zu erklären

ZDF

ZDF-Programmhinweis / Mittwoch, 17. Juli 2024, 0.45 Uhr / auslandsjournal - die doku: Mein Amerika - Dein Amerika

Mainz (ots) - Bitte beachten Sie den aktualisierten Programmtext: Mittwoch, 17. Juli 2024, 0.45 Uhr auslandsjournal - die doku: Mein Amerika - Dein Amerika Die uneinigen Staaten vor der Wahl Film von Claudia Bates und Heike Slansky Die USA sind so polarisiert wie schon lange nicht mehr. In 40 Bundesstaaten haben ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Ampel-Parteien auf Allzeit-Tief / Ernüchterndes Zeugnis: Bundesbürger bewerten die Ampel-Regierung im Schnitt mit der Note 4,2

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verlieren die SPD (14%), die Union (30%) und die FDP (5%) im Vergleich zur Vorwoche jeweils einen Prozentpunkt, während die AfD (17%), das BSW (8%) und die sonstigen Parteien (15%) jeweils einen Punkt hinzugewinnen. Die Grünen bleiben bei 11 Prozent. Die ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Ludwig: Alles, was Wissen erhält, ist wichtig im Kampf gegen neuen Antisemitismus

Berlin (ots) - Israelbeauftragte der Union reiste zur Eröffnung des Vermächtnis-Campus nach Yad Vashem Anlässlich ihres Besuchs in Jerusalem können Sie die Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für jüdisches Leben in Deutschland und für die Beziehungen zum Staat Israel, Daniela Ludwig, wie folgt zitieren: "Es freut mich außerordentlich, dass Deutschland ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Städte- und Gemeindebund fordert Asylkosten-Befreiung“

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Le Pen setzt auf Stillstand / Leitartikel von Gudrun Büscher

Berlin (ots) - Die Erleichterung über den Ausgang der französischen Parlamentswahl war in fast allen europäischen Hauptstädten kaum überhörbar: Danke, Frankreich! Die Wählerinnen und Wähler haben den Vormarsch der Rechtspopulisten von Marine Le Pen vorerst gestoppt. Jordan Bardella, der Parteivorsitzende des Rassemblement National (RN), wollte Regierungschef ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Was Macron der Linken schuldet - Kommentar zum Ausgang der Stichwahl in Frankreich

Berlin (ots) - Wenn nach der zweiten Runde der Parlamentswahl in Frankreich von einer Sensation die Rede ist, dann ist das nur die halbe Wahrheit. Richtig ist, dass mit einem Sieg des neuen Linksbündnisses selbst Optimisten nicht gerechnet haben dürften. Und richtig ist auch, dass die Rechtsextremisten in Schach gehalten wurden. Zur Wahrheit gehört aber ebenso, dass ...

ARD Das Erste

"Brennpunkt" heute, am 8. Juli 2024, 20:15 Uhr im Ersten

PHOENIX

Thomas Gutschker (FAZ): Fusion von ID und Die Patrioten für heute erwartet

Brüssel / Bonn (ots) - Thomas Gutschker, politischer Korrespondent in Brüssel für die Frankfurter Allgemeine Zeitung, erklärt im nachgefragt bei phoenix, dass sich nach der Wahl in Frankreich nun eine Rechtaußen-Fraktion im EU-Parlament konstituieren werde. Diese Fraktion hieß zuvor Identität und Demokratie "und die wichtigste Partei in dieser Gruppe ist das ...

Germany Trade & Invest

Frankreich straft die Extreme ab / Wirtschaft zwischen Erleichterung und Bangen

Berlin/Paris (ots) - (gtai) Der gefürchtete Erdrutschsieg des rechtsextremen Rassemblement National um Marine Le Pen und Jordan Bardella bleibt aus. Stärkste Kraft in der neu gewählten Assemblée Nationale wird das Linksbündnis Nouveau Front Populaire mit 181 Sitzen, gefolgt vom bisherigen Regierungsbündnis Ensemble (165 Sitze). Die konservative Partei der ...

PHOENIX

CDU-Politiker Armin Laschet sieht Chance auf "Mehrheit der Mitte" in Frankreich

Bonn (ots) - 7. Juli 2024 - In Deutschland reagiert die Politik mit Erleichterung auf die Hochrechnungen der französischen Parlamentswahl. "Es ist ein gutes und beruhigendes Ergebnis. Der große Sieg der Extreme, den viele befürchtet haben, ist nicht eingetreten", äußerte sich Armin Laschet, Mitglied der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung im ...

BERLINER MORGENPOST

Erleichterung in Europa nach Frankreich-Wahl: Rechtsradikale um Marine Le Pen kommen nicht an die Macht

Paris (ots) - Aufatmen weit über Frankreich hinaus: Die Rechtsradikalen kommen in Paris vorerst nicht an die Schalthebel der Macht. Gewonnen hat laut ersten Hochrechnungen die linke Volksfront mit rund 190 Sitzen. Das Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen kommt demnach "nur" auf etwa 140 Sitze in der ...

Allgemeine Zeitung Mainz

Nun also doch: Die Ampel-Koalition schraubt am Bürgergeld / Kommentar von Jens Kleindienst zur geplanten Bürgergeld-Reform

Mainz. (ots) - Im "Gesamtkunstwerk" (Bundeskanzler Olaf Scholz) zur Beilegung des Haushaltsstreits in der Ampel-Koalition finden sich ein paar interessante Farbtupfer, die das Bürgergeld betreffen. Zwar hat die SPD die von der FDP geforderten massiven Einschnitte verhindert. Jedoch sollen bei arbeitsunwilligen ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Dietmar Bartsch: BSW ist "One-Woman-Show ohne Lösungskompetenz" / Linken-Politiker erwartet kein dauerhaftes Gewicht für Wagenknecht-Partei - Oskar Lafontaine als Mann im Hintergrund

Osnabrück (ots) - Linken-Politiker Dietmar Bartsch sieht in der neuen Partei von Sahra Wagenknecht (BSW) trotz hoher Umfragewerte keine dauerhafte Konkurrenz. "Ihre Abspaltung bleibt falsch und ist für die Linke verheerend. Das linke Lager ist zerklüftet. Aber ein politisch ernstzunehmender Machtfaktor wird das ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Linken-Mann Dietmar Bartsch wirft eigener Parteispitze "Träumereien" vor / Langjähriger Fraktionschef fordert "personelle Erneuerung" und Fokus auf soziale Gerechtigkeit

Osnabrück (ots) - Linken-Politiker Dietmar Bartsch hat der eigenen Parteispitze "Träumereien" vorgeworfen und sich für eine Ablösung von Martin Schirdewan und Janine Wissler ausgesprochen. "Wir brauchen eine strukturelle, politische und personelle Erneuerung. Nach all den Wahlniederlagen, zuletzt bei der ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Starmers schwieriger Start / ein Kommentar von Peter Stäuber zu den Wahlen in Großbritannien

Berlin (ots) - "Historisch", "monumental" - die britische Presse überschlägt sich in Superlativen, um den Triumph der Labour-Partei zu beschreiben. Keine Frage: Die britischen Wähler haben der Opposition einen einzigartigen Sieg beschert - und die Tories nach 14 Jahren abgestraft. Und sie haben es verdient. Man ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Kitt für die Koalition / ein Kommentar von Thorsten Knuf zur Haushalts-Einigung der Ampel

Berlin (ots) - Sie haben sich 23 Mal im Kanzleramt getroffen und mehr als 80 Stunden direkt miteinander verhandelt. Jeder Stein sei dabei umgedreht worden, hieß es am Freitagmorgen danach. Die letzte Nacht war noch einmal sehr arbeitsintensiv. Aber dafür sahen Kanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Staatsrechtler kritisiert Verbot von "Gehsteigbelästigungen" - Steffen Augsberg: Unangemessene Beschränkung der Meinungsfreiheit

Köln (ots) - Köln. Der Gießener Staatsrechtler Steffen Augsberg hat das Verbot von "Gehsteigbelästigungen" durch eine Änderung des Schwangerenkonfliktgesetzes als "Aktionismus" kritisiert. Belästigungen von Schwangeren seien inakzeptabel, hätten aber mit bereits vorhandenen Mitteln geahndet werden können. ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DieWoche": Verdiente Niederlage - Kommentar zum Desaster der Tories bei den Wahlen in Großbritannien

Berlin (ots) - "Historisch", "seismisch", "monumental": Die britische Presse überschlägt sich in Superlativen, um den Triumph der Labour-Partei zu beschreiben. Keine Frage: Die britischen Wähler haben der Opposition einen einzigartigen Sieg beschert - oder vielmehr: Sie haben der Tory-Partei eine beispiellose ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Malu Dreyer (SPD) sieht Haushaltseinigung der Ampel-Koalition als "gutes Zeichen" / Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz hofft auf normales Verfahren

Osnabrück (ots) - Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), hofft nach der Haushaltseinigung der Bundesregierung auf ein normales Haushaltsverfahren ohne weitere Verzögerungen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Dreyer: "Ich freue mich darüber, dass die Bundesregierung sich auf ...

PHOENIX

Malu Dreyer (SPD): Spüre, dass Opposition teilweise zu stark Opposition macht

Berlin/Bonn (ots) - Die scheidende rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin, Malu Dreyer (SPD), zieht nach ihrer letzten Bundesratssitzung ein Fazit. "Tatsächlich spüre ich jetzt in der letzten Zeit, dass Opposition teilweise zu stark Opposition macht", so Dreyer beim Fernsehsender phoenix. Diese nutze häufig das Argument, "die Bundesregierung regiert nicht gut ...

Straubinger Tagblatt

Nach dem Sieg muss der Labour-Chef jetzt kluge Konzepte vorlegen

Straubing (ots) - Dass es tatsächlich nicht zu Steuererhöhungen kommt, ist zweifelhaft. Zu groß sind die Herausforderungen, die der Labour-Chef anzupacken hat, angefangen beim nationalen Gesundheitssystem oder in der Bildung. Doch ein Wortbruch würde das Vertrauen der Wähler in die Politik abermals erschüttern. Dass etliche Briten ihm seine Absage an eine Rückkehr in den EU-Binnenmarkt nicht abgekauft haben, zeigt ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Alice Weidel/Tino Chrupalla: Haushaltseinigung ist keine gute Nachricht für Deutschland

Berlin (ots) - Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel und Tino Chrupalla erklären zur Koalitionseinigung auf einen Haushaltsentwurf für 2025: "Die Ampel wurstelt sich weiter durch. Für Deutschland, die Bürger und die deutsche Wirtschaft ist das eine schlechte Nachricht. Ein Kanzler, der plakative Feindbilder beschwört, um einen ...