Storys zum Thema Partei

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Strafmündigkeit auf 12 Jahre senken

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Arbeitnehmergruppe wählt neuen Vorstand

Berlin (ots) - Die Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat ihren Vorstand für die 21. Legislaturperiode bestimmt. Zum neuen Vorsitzenden der Arbeitnehmergruppe wurde Stefan Nacke gewählt. Hülya Düber wird seine erste Stellvertreterin. Beide hatten das Amt bereits seit Ende Februar 2025 kommissarisch übernommen und wurden nun in ihrer Funktion bestätigt. Stefan Nacke: "Gemeinsam werden wir uns für eine ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Carola Wolle MdL: Gemeindeschwestern stärken medizinische Versorgung im ländlichen Raum

ZDF

ZDF-Politbarometer Mai II 2025 / Geteilte Meinungen über Wirksamkeit verschärfter Grenzkontrollen/Klare Mehrheit: Putin hat kein Interesse an dauerhafter Waffenruhe

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Dr. Rainer Balzer MdL: Bezahlkarte ist ein erster Schritt – aber sabotiert durch grüne Netzwerke

Straubinger Tagblatt

Bundestag - Die Saalschlacht gegen die AfD ist albern

Straubing (ots) - Wenn Abgeordnete der SPD und anderer Parteien es nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren können, AfD-Leute an die Spitze von Ausschüssen zu wählen, ist das zu respektieren. Es ist auch legitim, sich für ein Verbot starkzumachen. Der Saalkampf jedoch ist albern, denn es geht um die Arbeitsfähigkeit des Parlaments. Es gibt für die SPD keine Notwendigkeit, neben der Union zu tagen. Die Genossen wollen ...

ZDF

ZDD-Programmhinweis / Freitag, 6. Juni 2025, 23.30 Uhr / aspekte

Mainz (ots) - ZDD-Programmhinweis Bitte aktualisierten Programmtext beachten!! Freitag, 6. Juni 2025, 23.30 Uhr aspekte Kulturhauptstadt Chemnitz - Raus aus der rechten Ecke Moderation: Katty Salié Die sächsische Industriestadt samt traditionsreichem Erzgebirge mausert sich zum Kulturhotspot und will das Ungesehene sichtbar machen. Kreative Power trifft geschichtliches Erbe. Bei der Bewerbung um den Titel "Europäische ...

ibw - Informationszentrale der Bayerischen Wirtschaft e.V.

Koalitionsvertrag gute Grundlage: vbw setzt auf wirtschaftspolitischen Kurswechsel / Brossardt: "Degressive Sonderabschreibung, Bürokratieabbau und Energiepreissenkung müssen jetzt kommen"

Berlin (ots) - Die vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. hat sich in Berlin mit hochrangigen Vertretern aus der Bundespolitik zum politischen Dialog getroffen. Rund 40 Repräsentanten von vbw Mitgliedsverbänden nahmen an den Gesprächen und an einer Spreefahrt teil. Die vbw benannte bei den Treffen als ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Rüdiger Klos MdL: Nur die AfD hat bei der Migrationskrise von Anfang an Recht behalten

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Einfliegen von Gaza-Evakuierten nach Deutschland sofort stoppen

SWR - Südwestrundfunk

ACHTUNG Sperrfrist 21.5., 11 Uhr!! "Report Mainz"-Auswertung: Mehr als 220 AfD-Kandidaten im Staatsdienst

Mainz (ots) - Liebe Kolleginnen und Kollegen, bitte beachten Sie, dass auf der vor wenigen Minuten gesendeten Meldung eine Sperrfrist auf Mi., 21.5.2025, 11 Uhr liegt - das hatten wir versehentlich nicht mitkommuniziert. Internes AfD-Papier rät Mitgliedern wegen drohender Konsequenzen zu Zurückhaltung Mainz. Die ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Solidarität mit Bayerns Hebammen - CSU-Fraktion fordert Wertschätzung und faire Vergütung

München (ots) - Hebammen sind für werdende Mütter echte Vertrauenspersonen. Sie begleiten Geburten mit Herz, Kompetenz und einer großen Portion persönlichem Einsatz. In einem Dringlichkeitsantrag fordert die CSU-Landtagsfraktion Solidarität mit Bayerns Hebammen und - mit Blick auf ein aktuelles ...

Frankfurter Rundschau

FR exklusiv: Umweltbundesamts-Chef bricht Lanze für Wärmepumpe

Frankfurt (ots) - Der Präsident des Umweltbundesamtes (UBA); Dirk Messner, har sich in die Debatte um die Abschaffung des Ampel-Heizungsgesetzes eingeschaltet, wie sie von der neuen Bundesregierung geplant ist. Messner sagte in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau (Mittwochsausgabe), um die bis 2045 geplante Klimaneutralität zu schaffen, sei ein Heizungsgesetz nötig, "das und weg von Öl und Erdgas bringt". ...

SWR - Südwestrundfunk

"Report Mainz"-Auswertung: Mehr als 220 AfD-Kandidaten im Staatsdienst

Mainz (ots) - Internes AfD-Papier rät Mitgliedern wegen drohender Konsequenzen zu Zurückhaltung Mainz. Die Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" könnte für mehr als 220 AfD-Mitglieder im Staatsdienst dienstrechtliche Konsequenzen haben. Sie hatten nach einer Datenauswertung des ARD-Politikmagazins "Report Mainz" in den vergangenen fünf Jahren bei ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Jens Spahn ernennt drei Beauftragte für besondere Themenbereiche / Wilfried Oellers erneut Beauftragter für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Berlin (ots) - CDU/CSU-Fraktionschef Jens Spahn hat am Dienstag drei Beauftragte der Fraktion für besondere Themenbereiche ernannt. Das Amt des Beauftragten für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen übernimmt erneut Wilfried Oellers. Der 49-jährige Rechtsanwalt aus dem Wahlkreis Heinsberg in ...

Stuttgarter Nachrichten

Ein kleines Zeichen - mehr nicht / Familienministerin Karin Prien bringt ein Pflegegeld als Lohnersatzleistung ins Gespräch. Dabei bleibt sie vage.

Berlin (ots) - Ein unverbesserlicher Optimist, wer glaubt, dass mit dem Eintreten der Familienministerin für ein Pflegegeld als Lohnersatzleistung ein neues Zeitalter in der Pflegepolitik anbricht. Dies ist zwar ohne Zweifel richtig und notwendig. Aber Karin Prien (CDU) hat erst einmal nur die vage Formulierung im ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Bayerische Olympia-Bewerbung: CSU-Fraktion will Begeisterung in die Fläche tragen

MDR Mitteldeutscher Rundfunk

MDR-Talk „Fakt ist!“ zum Thema: „Einbinden, ausschließen, verbieten – Wie umgehen mit der AfD?“

ARD Das Erste

"maischberger" / am Mittwoch, 21. Mai 2025, um 22:50 Uhr im Ersten

EVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft

PM EVG: Eisenbahner-Gewerkschaft stellt sich gegen AfD

PM EVG: Eisenbahner-Gewerkschaft stellt sich gegen die AfD Zu einer einstimmig beschlossenen Resolution des Bundesvorstands der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) erklärt der Vorsitzende Martin Burkert: „Die AfD ist eine arbeiterfeindliche Partei. Diese Partei stellt sich als Partei der sogenannten kleinen Leute dar, aber ihr Programm ist ...

Badische Zeitung

Gaza-Krieg: Netanjahus Zynismus / Kommentar von Steven Geyer

Freiburg (ots) - Die Lage der Zivilbevölkerung von Gaza, der zivilen Infrastruktur und die der Geiseln der Hamas bleibt verheerend. Im Gegenteil: Explizit erklärt die Netanjahu-Regierung, eine Hungersnot solle vor allem vermieden werden, um die Offensive nicht zu gefährden. Wie immer das genau gemeint ist, es offenbart tiefen Zynismus. https://mehr.bz/ah250520a Pressekontakt: Badische Zeitung Schlussredaktion Badische ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Bayern soll Reha-Land Nummer Eins bleiben! - CSU-Fraktion will Gesundheitsprävention stärken und Zukunft der Kliniken sichern

München (ots) - Bayern ist Reha-Land Nummer Eins - und das soll auch so bleiben. Um die Gesundheitsprävention zu stärken und die Zukunft der Reha-Kliniken im Freistaat zu sichern, hat die CSU-Fraktion ein ganzes Antragspaket geschnürt, das morgen im Gesundheitsausschuss des Bayerischen Landtags beraten werden ...

ARD Das Erste

"maischberger" / am Dienstag, 20. Mai 2025, um 22.50 Uhr im Ersten

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: NRW will Pendlerpauschale nicht mitzahlen

Düsseldorf (ots) - Nordrhein-Westfalen wird teure Versprechen der neuen schwarz-roten Bundesregierung wie die Erhöhung der Pendlerpauschale nicht mitfinanzieren. Das hat NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) im Interview mit der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ; Montagsausgabe und waz.de) klargestellt. Es gebe keinen Automatismus, dass die Erhöhung der Pendlerpauschale aus den Länderhaushalten mitbezahlt ...