AfD - Alternative für Deutschland
Kay Gottschalk: Jens Spahns Polemik entlarvt die Profillosigkeit der CDU
mehr
Storys zum Thema Partei
-
Sprache:
Deutsch
- Medien:
- Zeitraum:
- Zeitraum:Gesamt
Sozialverband VdK: Vermögende stärker an Finanzierung des Sozialstaates beteiligen/ Verena Bentele: "Söder und Merz dürfen sich nicht hinter Koalitionsvertrag zurückziehen"
Osnabrück (ots) - Deutschlands größter Sozialverband VdK hat zu einer stärkeren Beteiligung Vermögender an der Finanzierung des Sozialstaates aufgerufen und die Union vor einer Blockade gewarnt. "Wir sehen Handlungsbedarf bei der Vermögens- und bei der Erbschaftssteuer", sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele ...
mehrCDU und FDP kritisieren Verfassungsschutz in Niedersachsen wegen Werbekampagne/ André Block: "Zweifelhafte Werbelinie" - Christian Dürr: "Hört sich für mich nach pauschaler Überwachung an"
Osnabrück (ots) - CDU und FDP kritisieren den Verfassungsschutz in Niedersachsen für das Verwenden des Werbespruchs "Vertrauen ist gut. Verfassungsschutz ist besser". Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Hannover, André Block: "Was wir nicht ...
mehrDas Ringen der EU
Frankfurt (ots) - Gerade für die Freunde Israels hat Netanjahu versagt: beim Schutz seiner Landsleute vor dem Terror, der Befreiung der Geiseln, der Verteidigung Israels als demokratische Festung in Nahost. Denn dazu gehört Respekt vor dem Völkerrecht, der Pressefreiheit und vor seinen internationalen Partnern. Umso größer ist das Dilemma der Bundesregierung: Sie sieht, dass Israel in Gaza eine Hungersnot ausgelöst hat, indem es seit langem Hilfslieferungen blockiert. ...
mehrBundeshaushalt: Die großen Hämmer kommen erst noch
Straubing (ots) - Das ist nur ein Beispiel aus dem Etat, das einer Wette auf die Zukunft gleicht. Im Kernhaushalt stehen neue Kredite von fast 82 Milliarden Euro. Mit den Sondertöpfen für die Bundeswehr und die Infrastruktur sollen am Ende Schulden von mehr als 140 Milliarden zu Buche stehen. Um diese gewaltigen Summen zu stemmen, hoffen Kanzler Friedrich Merz und sein Finanzminister Lars Klingbeil darauf, dass die ...
mehrHaase/Rudolph: Haushalt 2025: Investitionen in Wachstum und Sicherheit
Berlin (ots) - In seiner Bereinigungssitzung am gestrigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags den Haushalt 2025 beschlossen. Dazu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase, und der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Thorsten Rudolph: "Der Bundeshaushalt 2025 wurde gestern ...
mehr
AfD - Alternative für Deutschland
PM v. Alice Weidel: Merz gibt Bürgern die Schuld an eigener Regierungsunfähigkeit
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Dennis Klecker MdL: SWR-Doku mit linker „Expertin“
mehrZDF-Politbarometer September I 2025 / Projektion: AfD legt zu – Union nur noch knapp vorn / Reform des Sozialstaats: Wenig Vertrauen in Bundesregierung
mehrHaase/Mattfeldt: Verteidigungshaushalt 2025 leitet Zeitenwende ein
Berlin (ots) - Verteidigungsetat wächst auf über 150 Mrd. Euro bis zum Jahr 2029 Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums der Verteidigung beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Andreas Mattfeldt, ...
mehrHaase/Mattfeldt: Stabile Finanzierung für Klimaschutz und Transformation gesichert
Berlin (ots) - 80 Millionen Euro für die Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Klima- und Transformationsfonds (KTF) beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und ...
mehrHaase/Bareiß: Wirtschaft zurück auf Wachstumspfad führen
Berlin (ots) - Mit zielgerichteten Anreizen im Haushalt die drei andauernden Rezessionsjahre beenden Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWE) beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Thomas Bareiß, Hauptberichterstatter ...
mehr
Haase/Körber: Zentrale Zukunftsfelder erstmals in einem Ressort gebündelt
Berlin (ots) - Deutschland bleibt Forschungs- und Technologieführer Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Carsten ...
mehrHandyverbote sind billige Symbolpolitik
Frankfurt (ots) - Es ist eine politische Entscheidung gewesen, Kinder und Jugendliche nicht ausreichend auf all die Gefahren im Netz vorzubereiten. Bis heute werden Medienkompetenz und politische Bildung im Unterricht nur marginal behandelt. (...) Die allgemeine politische Forderung, Handys in Schulen zu verbieten, obwohl diese es längst tun, ist wohlfeil und führt an der Sache völlig vorbei. (...) Nachdenken muss ...
mehrHaase/Hoppermann: Digitalisierung für einen handlungsfähigen Staat
Berlin (ots) - Bündelung digitaler Kompetenzen und setzt mit Haushalt 2025 erste Schwerpunkte Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Franziska Hoppermann, ...
mehrHaase/Feiler: Neuer Haushalt 2025 stärkt Umwelt- und Ressourcenschutz
Berlin (ots) - Schwerpunkte bei Munitionsaltlasten, Reparatur und Export von Umwelttechnik Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit beraten. Hierzu erklären Christian Haase, ...
mehrHaase/Bernstein: Wir stärken die Schwangerenkonfliktberatung
Berlin (ots) - Neue Prioritäten und fachliche Korrekturen als Teil des sich vollziehenden Politikwechsels Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend beraten. Hierzu erklären Christian Haase, Haushaltspolitischer Sprecher, und Melanie ...
mehrHaase/Aumer: Entlastungen und Aufbruch im Gesundheitsetat
Berlin (ots) - Sozialversicherungssystem zukunftsfest gestalten Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Gesundheit beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Peter Aumer, zuständiger Berichterstatter für den Einzelplan 15: Christian Haase: "Ohne ...
mehr
Haase/Vogt: Wichtige Impulse für eine zukunftsfähige Landwirtschaft
Berlin (ots) - Bundeshaushalt 2025 ist klares Bekenntnis zum ländlichen Raum Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat beraten. Hierzu erklären Christian Haase, Haushaltspolitischer Sprecher, und ...
mehrHaase/Oßner: Ohne Infrastruktur ist alles nichts
Berlin (ots) - Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung im Vordergrund Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Verkehr und das Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK) beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Florian Oßner, ...
mehrHaase/Bury: Lage am Arbeitsmarkt belastet Sozialhaushalt
Berlin (ots) - Anpassungsbedarf in der Arbeitsmarkt- und Rentenpolitik notwendig Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales beraten. Hierzu erklären Christian Haase, Haushaltspolitischer Sprecher, und Yannick Bury, zuständiger Berichterstatter für den Arbeits- und ...
mehrHaase/Willsch: Keine Abstriche bei der Inneren Sicherheit
Berlin (ots) - Spürbarer Aufwuchs für Bevölkerungsschutz, Cyberabwehr und Sicherheitsbehörden Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums des Innern beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Klaus-Peter Willsch, zuständiger Berichterstatter für den ...
mehrHaase/Wittmann: Mehr Mittel für den Zoll
Berlin (ots) - Bekämpfung der Finanzkriminalität, der Geldwäsche und der Schwarzarbeit im Fokus Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums der Finanzen beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Mechthilde Wittmann, zuständige Berichterstatterin für den ...
mehrHaase/Gräßle: Entwicklungszusammenarbeit, die bei den Menschen ankommt
Berlin (ots) - Kampf gegen Hunger und Armut gestärkt Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Inge Gräßle, ...
mehr
Haase/Feiler: Investitionen in Schutz vor häuslicher Gewalt
Berlin (ots) - Projekt zur Stärkung von Fachberatungsstellen und Unterstützung im ländlichen Raum Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Uwe Feiler, zuständiger ...
mehrHaase/Gräßle: Verlässlichkeit in Krisenzeiten
Berlin (ots) - Deutschland wird seiner internationalen Verantwortung auch weiterhin gerecht Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Auswärtigen Amtes beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Inge Gräßle, zuständige Berichterstatterin für den Einzelplan 05: Christian ...
mehrHaase/Radomski: Investitionen in unser kulturelles Erbe
Berlin (ots) - Mehr Mittel für Kulturbauten, Denkmäler und Erinnerungskultur Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien beraten. Hierzu erklären Christian Haase, Haushaltspolitischer Sprecher, und Kerstin Radomski, zuständige Berichterstatterin für den Einzelplan 04: ...
mehrWagenknecht: Planlose Bundesregierung vor dem Herbst ihrer Amtszeit/ BSW-Chefin sieht Schwarz-Rot nach Koalitionsausschuss "auf Ampel-Niveau" angekommen
Osnabrück (ots) - Die Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) hält die Bundesregierung nach dem Koalitionsausschuss für politisch gescheitert. "Die Regierung steht weniger vor einem Herbst der Reformen, sondern mehr vor dem Herbst ihrer Amtszeit", sagte Wagenknecht im Gespräch mit der "Neuen ...
mehrHaase/Rudolph: Bereinigungssitzung 2025: Die "Sportmilliarde" kommt!
Berlin (ots) - Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD werden in der heutigen Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags mit einer Stärkung der Sportinfrastruktur einen großen Schritt zur Förderung der Gesundheit und des gesellschaftlichen Zusammenhalts in Deutschland leisten: Die Sportmilliarde kommt! Mit einem neuen Programm zur "Sanierung kommunaler Sportstätten" setzen wir ein ...
mehrFDP/DVP-Fraktion Baden-Württemberg
Versorgung Frühgeborene: Deutliche Kritik am Gesundheitsminister
Stuttgart (ots) - Die Forderungen des baden-württembergischen Gesundheitsministers Manfred Lucha, den Gemeinsamen Bundesausschuss (GBA), das höchste Gremium der Selbstverwaltung im deutschen Gesundheitswesen, abzuschaffen und seine Beschlüsse durch politische Gesetzgebung zu ersetzen würde insbesondere bei der Versorgung von Frühgeborenen empfindliche Auswirkungen ...
mehr
Vorherige23242526272829303132Nächste