Storys zum Thema Partei

ARD Das Erste

Das Erste: ARD-Sommerinterview mit Dietmar Bartsch (DIE LINKE) im "Bericht aus Berlin" am Sonntag, 1. August 2021, um 18:05 Uhr im Ersten

München (ots) - Die Bundestagswahl scheint für die Linken zu einer großen Herausforderung zu werden: Mit knapp sechs Prozent im letzten ARD-Deutschlandtrend liegt die Partei weit entfernt vom angestrebten zweistelligen Bereich. Die Ziele im Wahlprogramm sind so klar wie hochgesteckt: Mietendeckel, kostenloser ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb-exklusiv: Britta Ernst (SPD): Impfen, um Schulen offen zu lassen

Berlin (ots) - Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) spricht sich dafür aus, Kinder und Jugendliche schon ab zwölf Jahren impfen zu lassen. Sie appellierte am Donnerstag im Inforadio vom rbb an die Ständige Impfkommission, eine entsprechende Empfehlung auszusprechen. Ministerpräsident Dietmar Woidke (ebenfalls SPD) hatte das ebenfalls gefordert. Ernst sagte, die Regierung müsse generell mit den Impfungen ...

PHOENIX

Brandenburgs Ministerpräsident Woidke spricht sich für Testpflicht von Reiserückkehrern aus

Bonn (ots) - Auch Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) unterstützt eine Testpflicht für Reiserückkehrer, die nicht zweimal geimpft sind. "Ich bin ganz klar für eine Testpflicht für alle diejenigen, die aus Regionen zurückkehren, die eine höhere Inzidenz haben als wir in Deutschland, und die ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

Brok wendet sich von Merkels Außenpolitik ab

Bielefeld (ots) - Der frühere Europaabgeordnete Elmar Brok (CDU) hat die Außenpolitik der Bundesregierung scharf kritisiert und die Spitze der EU aufgefordert, wieder für mehr Vertrauen in die Europäische Union zu sorgen. Das sagte der 75-Jährige der Neuen Westfälischen Zeitung in Bielefeld (Mittwochsausgabe). "Die Europäische Union hat ein zunehmendes internes Glaubwürdigkeitsproblem", kritisierte Brok. Große ...

RTL News

RTL/ntv-Trendbarometer / FORSA-AKTUELL: CDU/CSU fällt auf 26 Prozent - Grüne wieder über 20 Prozent - Kanzlerpräferenz: Laschet verliert 6 Prozentpunkte und liegt hinter Baerbock und Scholz

Köln (ots) - CDU/CSU 26, Grüne 21, SPD 15, FDP 13, Linke 7, AfD 10 Prozent In der vergangenen Woche rückte die Corona-Pandemie zum ersten Mal seit ihrem Ausbruch an die zweite Stelle der wichtigsten Themen: für 81 Prozent waren die Unwetter in Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Bayern das wichtigste Thema. ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Zentralrat: Nur Abgrenzung von AfD ermöglicht jüdisches Leben

Osnabrück (ots) - Zentralrat: Nur Abgrenzung von AfD ermöglicht jüdisches Leben Präsident Schuster fordert von demokratischen Parteien, Zusammenarbeit mit der AfD "klar auszuschließen" Osnabrück. Josef Schuster, Präsident des Zentralrates der Juden in Deutschland, hat mit Blick auf die Bundestagswahl und die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 26. September vor jeglicher Kooperation mit der AfD gewarnt. "Ich ...

Mittelbayerische Zeitung

Wahl 2021: Jetzt wird es grob / Die CSU kämpft hart gegen Hubert Aiwanger - aus der Not heraus. Samthandschuhe werden jetzt aber überall abgestreift.

Regensburg (ots) - Die CSU hat die Boxhandschuhe ausgepackt. Die ersten Kinnhaken trafen den Koalitionspartner Hubert Aiwanger, der der Söder-Partei schon länger ziemlich unversehrt auf der Nase herumtanzt. Zu lange, wie viele in der CSU meinen. Der Ratschlag an den Freien-Wähler-Chef und Wirtschaftsminister, ...

Straubinger Tagblatt

Söder gegen Laschet - Ohrfeigen für den Kandidaten

Straubing (ots) - Markus Söder lässt keine Gelegenheit aus, damit sich das Bild in der Öffentlichkeit von den beiden ungleichen Unionsvorsitzenden verfestigt: hier einer, der sich nicht festlegen mag, laviert, auf Zeit spielt und Sprechblasen produziert; dort einer, der nichts anbrennen lässt, Klartext redet und anderen in den Allerwertesten tritt. Trotz aller Solidaritätsbekundungen ist "der Armin" alles andere als ...

Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung

NRZ: Verfassungsgericht: DKP darf an Bundestagswahl teilnehmen

Essen (ots) - Gut acht Wochen vor der Bundestagswahl am letzten September-Sonntag hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag eine Entscheidung des Bundeswahl-Ausschusses korrigiert: Anders als das Gremium beschlossen hatte, darf die 1968 gegründete Deutsche Kommunistische Partei nun doch zur Wahl antreten. Das berichtet die Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (Mittwochsausgabe). Begründet hatten Bundeswahlleiter ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Erwin Rüddel (CDU) zur Finanzierung der 24-Stunden-Betreuung: "Das ist die Quadratur des Kreises"

Berlin (ots) - Der Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Erwin Rüddel, nennt die Ausarbeitung der Rahmenbedingungen für Pflegekräfte und Pflegebedürftige und deren Finanzierung das große Thema in den Koalitionsverhandlungen und der nächsten Legislaturperiode. "Wir haben auf der einen Seite einen belasteten ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Johannes Fechner (SPD) für Pflichtversicherung: "Es kann jeden treffen!"

Berlin (ots) - Nach der schweren Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen plädiert der rechtspolitische Sprecher der SPD für eine Gesetzesänderung. "Es kann jeden treffen und das spricht dafür, eine Pflichtversicherung in Deutschland einzuführen", so Fechner im ARD-Mittagsmagazin und verweist darauf, dass es diese "in Baden-Württemberg bis ...

ZDF

Wie geht Integration? "Für & Wider – Die ZDF-Wahlduelle"

SAT.1

Schüler:innen fragen, Kanzlerkandidat:innen antworten - in "Kannste Kanzleramt?" am 9. September um 20:15 Uhr in SAT.1

Unterföhring (ots) - Kreuzverhör im Klassenzimmer: 16 Schüler:innen aus ganz Deutschland im Alter zwischen 8 und 13 Jahren klopfen die Fähigkeiten der Kanzlerkandidat:innen ab - in "Kannste Kanzleramt? Baerbock, Laschet und Scholz zurück in der Schule" am Donnerstag, 9. September, um 20:15 Uhr in SAT.1. Auf dem ...

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

FREIE WÄHLER fordern die Einrichtung einer unabhängigen Klimaschutzkommission

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

Bundestagswahl: FREIE WÄHLER wählen Hubert Aiwanger zum Spitzenkandidaten

Goliathwatch

Gefahren der digitalen Wahlmanipulation / Goliathwatch befragte Parteien zum Onlinewahlkampf - große Gefahr bei CDU/CSU und FDP - gute demokratische Standards bei Grünen, Linken und SPD

Hamburg (ots) - Studie zu den Wahlwerbungsprüfsteinen, Vergleichstabelle und Pressefotos verfügbar unter https://goliathwatch.de/presse/presseinfo/ Die Hamburger Nichtregierungsorganisation Goliathwatch hat die Parteien im Bundestag zu ihrem digitalen Wahlkampf befragt. Trotz der Reaktion auf die Wahlbeeinflussung ...

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

Einladung zur Menschenrechtsaktion in Ingolstadt (29.07.): Geldhahn zu für chinesische Propaganda!

In wenigen Tagen wird der Stadtrat in Ingolstadt entscheiden, ob die Stadt das „Audi Konfuzius-Institut“ weiter finanzieren möchte. Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) und die Ilham Tohti Initiative (ITI e.V.) demonstrieren gemeinsam mit sieben weiteren Menschenrechtsorganisationen gegen eine Verlängerung der Finanzierung dieses Propaganda-Institutes ...

REKORD-INSTITUT für DEUTSCHLAND

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Geburtstagsfeier mit Weltrekord: IG Metall Wolfsburg rundet Jubiläumsfest (75 Jahre) mit zertifizierter Bestleistung ab und erzielt mit 75.000 den RID-Weltrekord für die »meisten in 75 Stunden verteilten Eiscreme-Portionen«.

Straubinger Tagblatt

CDU in Thüringen - In Höckes Falle

Straubing (ots) - Die Christdemokraten saßen am Freitag in Björn Höckes Falle. Der wusste, dass er keine Chance hat, zum Ministerpräsidenten gewählt zu werden. Dennoch hat er sein Ziel erreicht: Er hat das Parlament desavouiert, das politische Chaos in Thüringen vergrößert, bundesweit für Schlagzeilen gesorgt und die CDU an den Pranger gebracht. Woran die Christdemokraten jedoch nicht unschuldig sind. Hätten sie ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Thüringen

Halle/MZ (ots) - Jetzt will Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) stattdessen immer wieder Mehrheiten suchen. Das könnte nur mit einer sachlichen Vertrauensbasis zwischen Linken, SPD und Grünen auf der einen sowie CDU und FDP auf der anderen Seite gelingen. Doch die gibt es nicht. Stattdessen werden lustvoll Chancen genutzt, sich gegenseitig eins auszuwischen. Bedenklich, dass die CDU-Fraktion an der Abstimmung nicht ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu AfD/Thüringen

Stuttgart (ots) - Die Dauer-Krise in Thüringen ist nicht beendet. Der nächste Höhepunkt dürfte die Abstimmung über den Landesetat sein. Bisher hatte sich die CDU in einem mit Dunkelrot-Rot-Grün vereinbarten Stabilitätspakt dazu verpflichtet, mit Stimmen aus ihren Reihen für Mehrheiten zu sorgen. Doch in der CDU sieht sich niemand mehr an die Zusage gebunden. Das ist der Boden, auf dem die giftigen Blumen der AfD ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Grüner Krischer: Tagebaue und Kiesgruben für Hochwasserschutz nutzen

Köln (ots) - Der Klimaexperte der Grünen im Bundestag, Oliver Krischer, will Tagebaue, Restseen und Kiesgruben in den Hochwasserschutz des Landes NRW mit einbeziehen. Bislang gab es keine Überlegungen, Abbau-Löcher als Retentionsräume zu nutzen. "Wir müssen überlegen, wie wir Tagebaue und Restseen in den Hochwasserschutz einbinden können", sagte der ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Handwerk: Akuter Mangel an Baustoffen und Fachkräften wird Wiederaufbau erschweren -"Preise werden stark anziehen"

Köln (ots) - Wegen des Mangels an Baustoffen und Arbeitskräften rechnet der Hauptgeschäftsführer der Kölner Handwerkskammer, Garrelt Duin, mit großen Schwierigkeiten beim Wiederaufbau in den Unwetter-Gebieten. "Es wird sicherlich kurzfristig gute Erfolge geben, etwa bei der Instandsetzung der Strom- oder ...

Frankfurter Rundschau

Nicht nachlassen

Frankfurter Rundschau (ots) - Der erleichternde Trend bei den Infektionszahlen hat sich längst umgekehrt. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) warnt bereits vor Inzidenzen jenseits der 400 im September - wenn alles so weiter geht. Und es könnte noch schlimmer kommen. Der so wichtige Regelbetrieb in den Schulen nach den Sommerferien steht damit auf der Kippe. Auf den Sommer des Aufatmens könnten ein langer Herbst und Winter der Lockdown-Maßnahmen und ...