Storys zum Thema Partei

ARD Das Erste

Steinbrück bei „maischberger“: Bas-Aussagen über Arbeitgeber waren „Fehltritt“, Arbeitsministerin sollte „versuchen, das wieder gutzumachen“

Köln (ots) - Der ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) hat die Aussagen von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (ebenfalls SPD) über die Arbeitgeber kritisiert und ihr geraten, sich zu entschuldigen. "Man sollte versuchen, das wieder gutzumachen. Man kann ja versuchen, sich zu korrigieren. Es steht ...

Straubinger Tagblatt

Migrationspolitik von Schwarz-Rot

Straubing (ots) - Um es den eindimensionalen Erklärern am rechten Rand des politischen Spektrums gleichzutun, gingen Merz, Dobrindt und die anderen zu plakativen Verkürzungen über. ... Was vor allem die Union damit erreicht hat, führt ihnen die jüngste Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und Ntv schmerzhaft vor Augen: Die Union (24 Prozent) verliert, die AfD (26) baut ihren Vorsprung aus. ... Diese Entwicklung ist nicht nur, aber auch eine Auswirkung der Migrationspolitik ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung Warum Kretschmann Merkel für ihre Corona-Politik auszeichnet

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung "Nicole Hoffmeister-Kraut zur Trilog-Einigung zum EU-Lieferkettengesetz"

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Altenkamp: Universelle Menschenrechte müssen geachtet werden

Berlin (ots) - Regelbasierte Weltordnung bewahren Am internationalen Tag der Menschenrechte wird der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen am 10. Dezember 1948 gedacht. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Grenzverschiebung - Kommentar zur unsicheren Waffenruhe im Gazastreifen

Berlin (ots) - Eigentlich sollte die zweite Phase des von der US-Regierung entworfenen Waffenruhe-Abkommens zwischen der Hamas und der israelischen Regierung beginnen. Doch Israels Armeechef Ejal Zamir wartet mit einer geopolitischen Überraschung auf: Die sogenannte gelbe Linie, hinter die sich die israelische Armee im Gazastreifen zurückgezogen hat, gilt Zamir ...

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Tausende Strafanzeigen - Friedrich Merz agiert wie eine beleidigte Leberwurst

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Historischer Rekord bei Unternehmenspleiten - Merz versagt beim Schutz der Wirtschaft

ARD Das Erste

"maischberger" am Dienstag, 09. Dezember 2025, 22:50 Uhr im Ersten

SPD-Bundestagsfraktion

Jahresbericht Menschenrechtsinstitut: Mehr Prävention von Femiziden nötig

Thüringer Tourismus GmbH

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TTG-Statement zum aktuellen Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, BSW und SPD

Frankfurter Rundschau

Der BSW-Parteitag in Magdeburg zeigt, dass sich viele in dem Bündnis nach Einigkeit sehnen. Doch Streit überlagert oft die bisweilen fragwürdigen Inhalte.

Frankfurt (ots) - (...) Während in der Linkspartei viele froh sind, mit der Abspaltung von Wagenknecht und ihrer Anhängerschaft so einige derbe Richtungsdebatten, etwa um Migrationspolitik, (...) losgeworden zu sein, brodelt und gärt es (im BSW) weiter ordentlich. Am Samstag bringen neben den Beiträgen zum Thema ...

Gewerkschaft der Polizei

GdP: lassen uns nicht einschüchtern – Verfassungsschutz jetzt stärken

Berlin, 7.12.2025 AfD diffamiert erneut Verfassungsschutzbehörden GdP: lassen uns nicht einschüchtern – Verfassungsschutz jetzt stärken Berlin. Erst im Mai dieses Jahres hatte der AfD Funktionär B. Höcke mit unglaublichen Äußerungen gegen die Verfassungsschutzbehörden und vor allem deren Beschäftigte für Schlagzeilen gesorgt. Nun folgt in einem Gespräch ...

PHOENIX

Fabio de Masi (BSW): Zählfehler "in erheblichem Umfang" bei der Bundestagswahl

Magdeburg/Bonn (ots) - Fabio de Masi kündigt eine Klage des BSW vor dem Bundesverfassungsgericht an, um eine Neuauszählung der Bundestagswahl 2025 zu erreichen, bei der seine Partei knapp an der Fünfprozenthürde gescheitert war. Der designierte neue Parteivorsitzende des BSW sagte auf dem Parteitag in Magdeburg im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: "Wir haben ...

PHOENIX

Sahra Wagenknecht (BSW): Ausgrenzung der AfD eine "unheimliche Dummheit"

Magdeburg/Bonn (ots) - Sahra Wagenknecht (BSW) befürwortet eine sachliche Auseinandersetzung mit der AfD. Auf dem BSW-Parteitag in Magdeburg sagte die scheidende Parteivorsitzende im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: "Es ist eine legale Partei, es ist eine Partei, die gewählt wird, und inzwischen bundesweit von über 20 Prozent, im Osten teilweise von über 30 ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Zahl der BSW-Mitglieder in diesem Jahr auf 11200 gestiegen / Parteigründerin Wagenknecht: Parteitag soll Aufnahme neuer Mitglieder erleichtern - 6000 Anträge in der Pipeline

Osnabrück (ots) - Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist in diesem Jahr von rund 2000 auf aktuell 11200 Mitglieder gewachsen. Das sagte Parteigründerin Sahra Wagenknecht im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) anlässlich des Bundesparteitages an diesem Wochenende. "Und wir haben immer noch etwa 6.000 ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Grünes Eigentor - Kommentar zum Angriff der Grünen auf Die Linke in der Bundestags-Abstimmung über das Rentenpaket

Berlin (ots) - Das hat reingehauen: Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch las der Linken die Leviten, zieh sie wortgewaltig des Klassenverrats, als am Freitag im Parlament noch einmal abschließend über das schwarz-rote Rentenpaket diskutiert wurde. Zugleich pries er die eigene Partei als die einzige soziale ...

Straubinger Tagblatt

Die Bundesregierung kann nach dem Rentenentscheid so nicht weitermachen

Straubing (ots) - Immerhin haben die eigenen Abgeordneten Merz am Freitag die Schmach erspart, das Rentenpaket nur dank der Enthaltung der Linken durchzubekommen. Das hätte der Union arge Bauchschmerzen bereitet. So reichte der Appell an staatspolitische Verantwortung und wohl auch der interne Druck, die meisten Unionsleute auf Linie zu bringen. Aber für die Zukunft ...

PHOENIX

phoenix vor Ort: BSW-Parteitag live am 6. Dezember aus Magdeburg

Bonn (ots) - Das von Sahra Wagenknecht 2024 gegründete BSW will sich am Wochenende einen neuen Namen geben und phoenix ist am Samstag live dabei. Nach dem verpassten Einzug in den Bundestag steht das BSW vor schwierigen Zeiten. Beim dritten Bundesparteitag des BSW am 6. und 7. Dezember 2025 in Magdeburg soll neben der geplanten Umbenennung der Partei unter anderem ein neuer Parteivorstand gewählt werden. ...

PHOENIX

Junge Union-Vorsitzender Johannes Winkel (CDU) warnt: Ohne durchgreifende Rentenreform steigt der Druck auf den Bundeshaushalt immer weiter

Berlin/Bonn (ots) - Nachdem der Bundestag mit einer Mehrheit das Rentenpaket der Bundesregierung angenommen und damit das Rentenniveau bis 2031 auf 48 Prozent festgeschrieben sowie die Mütterrente ausgeweitet hat, zeigte sich der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, skeptisch, ob das Ziel der ...

SPD-Bundestagsfraktion

Das Rentenpaket ist ein Versprechen - für alle Generationen

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA / am Sonntag, 7. Dezember 2025, um 21:45 Uhr im Ersten

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

FREIE WÄHLER: Rente dauerhaft sichern – Rentenpaket kann nur erster Schritt sein

SPD-Bundestagsfraktion

Ein attraktiver Dienst für die Sicherheit unseres Landes