AfD - Alternative für Deutschland
Storys zum Thema Regierung
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AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Dr. Rainer Balzer MdL: Heute Freiberg – morgen Freiburg oder Heidelberg?
mehrZusätzlicher Veröffentlichungstermin des Statistischen Bundesamtes (DESTATIS) am 22.01.2026
Wiesbaden (ots) - Veröffentlichungstermine des Statistischen Bundesamtes (DESTATIS) - die Veröffentlichung erfolgt in der Regel 08:00 Uhr: Zusätzlich zu den in der Wochenvorschau angekündigten Pressemitteilungen wird das Statistische Bundesamt am Donnerstag, den 22. Januar 2026 eine zusätzliche Pressemitteilung ...
mehrCDU-Außenpolitiker Kiesewetter: Werden Trump bei Grönland nicht umstimmen - Schutz der Ukraine muss Priorität haben
Köln (ots) - Vor der Rede von US-Präsident Trump beim Weltwirtschaftsforum in Davos hat der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter die Europäer aufgerufen, sich vom Konflikt um Grönland nicht ablenken zu lassen. Im WDR-Interview verwies Kiesewetter auf die massiven Angriffe Russlands gegen die Ukraine. Im ...
mehrFriedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit
Pressemitteilung - Neue Studie der Friedrich-Naumann-Stiftung zur Rolle Indiens in Weltpolitik und Wirtschaft
Pressemitteilung Indien sieht Europa als strategischen Schlüsselpartner Neue Studie der Friedrich-Naumann-Stiftung zur Rolle Indiens in Weltpolitik und Wirtschaft Stefan Schott steht Ihnen als Gesprächspartner zur Verfügung ...
mehrStabile Arzneimittelversorgung in Europa braucht faire Preise und zukunftsfähige Vergaberegeln / Pharma Deutschland begrüßt Parlamentsbericht zum Critical Medicines Act
Berlin (ots) - Pharma Deutschland begrüßt den gestern verabschiedeten Bericht des Europäischen Parlaments zum Critical Medicines Act (CMA). Das EU-Parlament setzt damit ein wichtiges politisches Signal für eine resilientere Arzneimittelversorgung in Europa und stärkt insbesondere den Ansatz, öffentliche ...
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Familien im Blick: Die Bilanz der Familienkasse 2025 // BA-Presseinfo Nr. 3
Nürnberg (ots) - - 17,5 Millionen Kinder und ihre Familien erhielten 2025 Kindergeld - Ausgaben in Höhe von 58,6 Milliarden Euro für Kindergeld und Kinderzuschlag - Deutschlandweit einheitliche Organisation ermöglicht Digitalisierung und ab Mitte 2026 stufenweise automatisierte Kindergeldbearbeitung Vanessa Ahuja, Vorständin für Familienleistungen "Für ...
mehrÖffentliche Schulden im 3. Quartal 2025 um 2,1 % höher als im Vorquartal / Öffentlicher Schuldenstand steigt um 54,8 Milliarden Euro auf 2 608,8 Milliarden Euro
WIESBADEN (ots) - Der Öffentliche Gesamthaushalt war beim nicht-öffentlichen Bereich zum Ende des 3. Quartals 2025 mit 2 608,8 Milliarden Euro verschuldet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, stieg die öffentliche Verschuldung damit gegenüber dem Vorquartal um 2,1 % ...
mehrStädte- und Gemeindebund unterstützt CDU-Vorstoß zu automatischen Genehmigungen / Geschäftsführer Berghegger für Drei-Monats-Frist - Ruf nach Verzicht auf "Goldplating"
Osnabrück (ots) - Osnabrück. Die Kommunen haben sich hinter den Vorschlag der CDU zu automatischen Genehmigungen von einfachen Verwaltungsleistungen gestellt. "Wir unterstützen die Idee, das Verwaltungshandeln in Deutschland zu beschleunigen und Genehmigungen von einfachen Verwaltungsleistungen innerhalb einer ...
mehrBDZV - Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger e.V.
"Karikaturenpreis der deutschen Zeitungen" für M. F. Deubel (Frank Hoppmann und Moritz Post) / Fotopreis der Landesvertretung Rheinland-Pfalz für Marco Urban
Berlin (ots) - M. F. Deubel ist der Gewinner des vom Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) ausgeschriebenen "Karikaturenpreises der deutschen Zeitungen". Die Jury würdigt eine Arbeit, die im Handelsblatt (Düsseldorf) erschienen ist. Hinter dem Namen verbergen sich die Karikaturisten Frank ...
mehrFDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann: Wenn Trump bei Zöllen nicht einlenkt, "sollte man die Bazooka herausholen"
Straßburg/Nuuk/Bonn (ots) - 20. Januar 2026 - Vor dem Auftritt von US-Präsident Donald Trump auf dem Weltwirtschaftsforum im schweizerischen Davos und dem dortigen Aufeinandertreffen mit europäischen Regierungschefs herrscht angesichts der US-Ambitionen, Grönland zu amerikanischem Staatsgebiet zu machen, große ...
mehrLässt sich Trump bändigen? / Kommentar von Raimund Neuß zu Trumps anstehendem Besuch beim Weltwirtschaftsforum
Köln (ots) - Er kommt. Donald Trump reist nach Davos, verbreitet vorab Bildmontagen über den Anschluss Kanadas und die Eroberung von Grönland und zeigt so, welche erpresserischen "Deals" er anstrebt. Dass er dazu ein privat organisiertes Forum nutzt, passt zu seinem Vorhaben, Sicherheit zur Handelsware zu machen, ...
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Diktatur des Ungeistes - Kommentar zum wachsenden Anti-Intellektualismus
Frankfurt (ots) - "Mein Freund, ich verstehe nicht, was du in Grönland tust." So schreibt der Präsident Frankreichs an den Präsidenten der Vereinigten Staaten. (...) Wir erleben gerade einen historischen Moment. Nicht nur, weil Trump um jeden Preis Grönland haben will. Sondern auch, weil der mächtigste Mann der Erde behandelt wird wie ein Kind, das man vom Rand ...
mehrEuropäer müssen in Davos Trump die Stirn bieten
Straubing (ots) - Ursula von der Leyen beschwört strategische Souveränität und europäische Einigkeit, doch die Vielstimmigkeit der Staats- und Regierungschefs zeigt, dass die Europäer weit davon entfernt sind, an einem Strang zu ziehen. So tritt Emmanuel Macron Trump mit dem Selbstbewusstsein der Grande Nation entgegen, während Bundeskanzler Friedrich Merz sich eher defensiv äußert und andere Länder erkennen ...
mehrRechtsanwälte Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
UniImmo Wohnen ZBI: Urteil bestätigt Beratungsfehler - Volksbank haftet
Esslingen am Neckar (ots) - In einem von der Kanzlei AKH-H geführten Verfahren hat das Landgericht Münster einem geschädigten Anleger umfassenden Schadensersatz zugesprochen und damit ein richtungsweisendes Urteil zur fehlerhaften Anlageberatung rund um den offenen Immobilienfonds "UniImmo: Wohnen ZBI" gefällt (Urteil vom 15.01.2026, Az. 114 O 7/25, noch nicht ...
mehrZDF-Programmhinweis / Donnerstag, 22. Januar 2026, 0.45 Uhr / auslandsjournal - die doku: Krisenfall Grönland
Mainz (ots) - ZDF-Programmhinweis Bitte aktualisierten Programmtext beachten: Donnerstag, 22. Januar 2026, 0.45 Uhr Sprengt Trump die NATO? Film von Gert Anhalt Mit Trumps Griff nach Grönland stehen der Westen und die NATO vor ihrer schwersten Bewährungsprobe. Verabschieden sich die USA jetzt endgültig als ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Kay Gottschalk: Steuerpolitik gegen die Fleißigen
mehrARD-Gremienvertreterkonferenz (GVK)
2Gremienvertreterkonferenz nimmt Arbeit auf
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Zippelius: Stellenverlagerung ist Anerkennung des deutschen Engagements
Berlin (ots) - UN-Entwicklungsprogramm künftig in Bonn - Zeichen der Wertschätzung für Verlässlichkeit Das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) verlagert etwa 300 Stellen von New York nach Bonn. Dazu erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nicolas Zippelius: "Die Entscheidung des Entwicklungsprogramms ...
mehrSPD-Außenpolitiker Mützenich: Trump verhöhnt das Verhandeln / Gefährliche Nähe im Agieren zwischen US-Präsident und Russlands Machthaber Putin
Köln. (ots) - Der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich sieht eine gefährliche Nähe im Agieren zwischen den Präsidenten Russlands und der USA, Wladimir Putin und Donald Trump. "Bei allen Unterschieden ist ihnen auf der einen Seite gemeinsam, dass sie bereit sind, für nationale, aber leider auch sehr persönliche ...
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MDR-Talk „Fakt ist! Aus Erfurt“: Jugendschutz oder Zensur – Darf der Staat Social Media verbieten?
mehrOperatives Führungskommando der Bundeswehr
Freilaufende Bundeswehrübung "BRAVE LION 2026" der Panzerbrigade 12 im Raum Lüneburg, Uelzen, Celle und Heidekreis
mehrvbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V.
Neue Grundsicherung guter Anfang für neues Sozialstaats-Verständnis / Brossardt: "Rückkehr zu mehr Eigenverantwortung und mehr Anreize zum Arbeiten sind richtig"
München (ots) - Laut vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. hat das Bürgergeld der Ampel-Koalition zu keiner Verbesserung bei der Arbeitsvermittlung geführt. "Die Integration von Arbeitssuchenden in den Arbeitsmarkt ist ins Stocken geraten. Dies gilt nachweislich unabhängig von der schwierigen ...
mehr"maischberger" am Mittwoch, 21. Januar 2026, 22:50 Uhr im Ersten
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Studie: Digitalisierung, Rente, Bürokratieabbau und Energie sind die Topthemen für Deutschland 2026/27
Berlin (ots) - United Interim Wirtschaftsreport 2026 benennt die wichtigsten Aufgaben der Politik Führende Interim Manager zeigen auf, wie Deutschland wieder Schwung gewinnt: Ulvi Aydin, Friedhelm Best, Jan Beutnagel, Ulf Camehn, Christian Florschütz, Eckhart Hilgenstock, Christian Jung, Jane Enny van Lambalgen, ...
mehrEuropäisches Verbraucherzentrum Deutschland
Reform der EU‑Fluggastrechte: Europa gewinnt, wenn Verbraucherrechte gestärkt werden
mehrBGA Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V.
Trump sägt am Ast, auf dem er sitzt.
Berlin (ots) - "In nur einem Jahr Amtszeit hat Donald Trump die internationale Handelsordnung in ihren Grundfesten erschüttert. Die Auswirkungen seiner Politik spüren auch wir Händler deutlich, die Exporte in die USA sind im Jahr 2025 bis November um über 9% gesunken. Das ist schmerzhaft für beide Seiten. Ich hoffe sehr, dass in den kommenden Tagen eine weitere Eskalation verhindert werden kann", so Dr. Dirk Jandura, ...
mehrCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Vorstand der CSU-Landtagsfraktion vor Ort im nördlichen Oberbayern - Holetschek: Region Ingolstadt im Landtag besonders stark vertreten
mehrEVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft
Alexander Schweitzer bei EVG-Townhall am Freitag
Last Call zur Anmeldung: Ministerpräsident Alexander Schweitzer und EVG-Chef Martin Burkert bei "EVG-Townhall" Mit Landtags- und Betriebsratswahlen ist das Jahr 2026 in Rheinland-Pfalz Superwahljahr. Zum Jahresauftakt bringt die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) Rheinland-Pfalz deshalb Betriebsräte, Gewerkschafter und politische Verantwortungsträger zusammen. Ministerpräsident Alexander Schweitzer und ...
mehrZentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr
2Buchpräsentation der Studie "Was kann und was leistet Militärseelsorge? Seelsorge und Religion in den deutschen Streitkräften"
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