Storys zum Thema Regierung

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung Messerangriffe in Heilbronn und Freiburg

Zumeldung Stuttgart, den 29.05.2026 Erneut erschüttern schwere Messerangriffe Baden-Württemberg: In Freiburg und Heilbronn wurden innerhalb kurzer Zeit sieben Menschen verletzt, drei davon schwer. Dazu erklärt der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Chris Hegel: „Die jüngsten Messerangriffe in Freiburg und Heilbronn sind ein weiterer Beleg für die ausufernde Messerkriminalität in Baden-Württemberg. Die ...

ARD Das Erste

hart aber fair extra - DER DIALOG / am Montag, 1. Juni 2026, 21:15 Uhr, live aus Berlin

SWR - Südwestrundfunk

SWR Aktuell Sommerinterviews starten / Rheinland-pfälzische Spitzenpolitiker:innen ab Fr., 5.6.2026, im Gespräch / Ausstrahlung in "SWR Aktuell Rheinland-Pfalz" in TV, Hörfunk, online auf swr.de/rp

Die Bundeswahlleiterin

Angelika Sporenberg ist neue Stellvertreterin der Bundeswahlleiterin

WIESBADEN (ots) - Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat mit Wirkung vom 1. Juni 2026 Angelika Sporenberg, Direktorin beim Statistischen Bundesamt (Destatis), zur Stellvertreterin der Bundeswahlleiterin Ruth Brand ernannt. Die Amtszeit des bisherigen Stellvertreters Heinz-Christoph Herbertz (seit 2020) endet mit Ablauf des 31. Mai 2026. Er tritt in den Ruhestand. ...

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

Reiches China-Reise: Bundesregierung schweigt systematisch zu Menschenrechtsverletzungen

„Die Bundesregierung will gegenüber Peking selbstbewusster auftreten, doch beim Thema Menschenrechte scheitert sie katastrophal. Die systematische Verfolgung der Uiguren in Xinjiang, die Unterdrückung ethnischer und religiöser Minderheiten und die Zwangsarbeit im Land spielten bei der China-Reise von ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb-exklusiv: Kulturfördergeld-Affäre: Wesener (Grüne) schließt Befragung von Wegner im Untersuchungsausschuss nicht aus

Berlin (ots) - Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gerät in der Affäre um die Vergabe von Fördermitteln für Antisemitismus-Projekte unter Druck. Der frühere Finanzsenator Daniel Wesener (Bündnis 90/Die Grünen) schließt nicht aus, auch ihn im zuständigen Untersuchungsausschuss zu befragen. ...

Frankfurter Rundschau

Ausweg gesucht

Frankfurt (ots) - Die Trump-Administration und das Mullah-Regime werden sich erst einigen, wenn keiner mehr glaubt, den Konflikt für sich entscheiden zu können. Danach sieht es leider nicht aus. Zwar stehen beide Parteien unter Druck. Doch US-Präsident Donald Trump braucht einen Verhandlungserfolg, um gesichtswahrend aus dem Schlamassel herauszukommen. Das wissen die Herrscher in Teheran. Sie geben trotz der Drohungen nicht nach, um den Preis in die Höhe zu treiben. Mit ...

Frankfurter Rundschau

Frankfurter Rundschau exklusiv: Bremen warnt vor AfD-Einfluss an Schulen

Frankfurt (ots) - Der Bremer Bildungssenator Mark Rackles (SPD) will die Schulen vor dem Einfluss der AfD schützen und die Kultusministerkonferenz resilienter machen. Das geht aus einem Schreiben von Rackles an die "Omas gegen rechts" hervor, über das die Frankfurter Rundschau in ihrer Freitagsausgabe (29.5.2026) berichtet. Zuvor hatten die "Omas gegen rechts" in ...

Children for a better World e.V.

Engagierte Jugendliche aus Gernrode gewinnen bundesweiten Wettbewerb für gesellschaftliches Engagement

Children for a better World e.V.

Engagierte Jugendliche aus Kassel gewinnen bundesweiten Wettbewerb für gesellschaftliches Engagement

Children for a better World e.V.

Engagierte Jugendliche aus Hamburg gewinnen bundesweiten Wettbewerb für gesellschaftliches Engagement

Children for a better World e.V.

Engagierte Jugendliche aus Oranienburg gewinnen bundesweiten Wettbewerb für gesellschaftliches Engagement

Children for a better World e.V.

Engagierte Kinder aus Georgsmarienhütte gewinnen bundesweiten Wettbewerb für gesellschaftliches Engagement

Children for a better World e.V.

Engagierte Jugendliche aus Ebenhausen gewinnen bundesweiten Wettbewerb für gesellschaftliches Engagement

Children for a better World e.V.

Engagierte Jugendliche aus Berlin gewinnen bundesweiten Wettbewerb für gesellschaftliches Engagement

München (ots) - Das Projektteam von "Erste Hilfe kinderleicht" aus Berlin hat es geschafft und sich gegen 151 andere Projekte durchgesetzt: Aufgrund ihres herausragenden gesellschaftlichen Engagements in der Förderung von Erste-Hilfe-Kompetenzen bei Kindern und Jugendlichen durch spielerische und altersgerechte Bildungsangebote gewinnt die Projektgruppe den CHILDREN ...

Children for a better World e.V.

Engagierte Jugendliche aus Bremen gewinnen bundesweiten Wettbewerb für gesellschaftliches Engagement

PHOENIX

Manuela Schwesig (SPD) kritisiert Pläne zur Pflege: Kann nicht ernst gemeint sein

Wismar/Bonn (ots) - Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), kritisiert die derzeitigen Pläne der Bundesregierung zur Pflege. Im Interview mit dem Fernsehsender phoenix sagte Schwesig: "Die Pflegekosten auf die Kommunen abzuwälzen, das kann ja nicht wirklich ernst gemeint sein von der Gesundheitsministerin". Hier wünsche sie sich ...

DAAD

Deutschland und Frankreich ziehen erfolgreiche Bilanz des gemeinsamen Wissenschaftsmobilitätsprogramms - 40 Jahre PHC Procope/PPP Frankreich

Straubinger Tagblatt

Die meisten Wähler sind immer noch mit guter Politik zu erreichen

Straubing (ots) - Zwischen CDU/CSU, SPD und den Grünen auf der einen Seite und den Abgründen auf der rechten Seite hat sich ein Vakuum aufgetan, wo auch Menschen aus der Mitte der Gesellschaft aus Protest heraus plötzlich nach rechts wegkippen - und das Geraune im Internet tut das Seine dazu, dass das so geschieht. (...) Was also tun? Erkennbar ist auf jeden Fall, ...

McDonald's Deutschland

McDonald's Burger Dialog: Ehrenamt braucht eine Lobby

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Merz-Rede offenbart Realitätsverlust - Kanzler verhöhnt Leistungsträger und verschärft Vertrauenskrise

Bundesstiftung Gleichstellung

Fünf Jahre Bundesstiftung Gleichstellung / Impulsgeberin für Geschlechtergerechtigkeit und starke Demokratie

OWF Ostdeutsches Wirtschaftsforum

PM: Civey-Studie: Vertrauenskrise bremst Investitionen

Pressemitteilung Vertrauenskrise bremst Investitionen – ostdeutsche Wirtschaft sieht Chancen, aber zweifelt an der Politik Berlin, 28. Mai 2026 – Wenn sich Ende Mai führende Vertreter:innen aus Politik und Wirtschaft beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum (OWF) in Bad Saarow treffen, geht es um die wirtschaftliche Zukunft einer ganzen Region. Zu den hochkarätigen Gästen zählen Bundeskanzler Friedrich Merz, ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Lenz: Entschlossene Strukturreformen für Wettbewerbsfähigkeit

Berlin (ots) - Wachstumskräfte stärken und Wohlstand sichern Anlässlich des Frühjahresgutachten des Sachverständigenrats erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Lenz: "Die deutsche Wirtschaft steht weiter unter erheblichem externem Druck. Handelskonflikte und Zölle, geopolitische Risiken - insbesondere rund ...