Storys zum Thema Regierung
- Sprache:
- Medien:
- Zeitraum:
- Zeitraum:Gesamt
- mehr
Zippelius: Wirtschaftliche Zusammenarbeit im Fokus
Berlin (ots) - Wichtiges Signal des BMZ zur Umsetzung des Koalitionsvertrags Zur Konferenz "Starke Partnerschaften für eine erfolgreiche Wirtschaft weltweit" des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung am morgigen Dienstag erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nicolas Zippelius: "Die Konferenz des Entwicklungsministeriums zur Stärkung der ...
mehrCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Verpflichtende Gesellschaftszeit: CSU-Landtagsfraktion begrüßt Vorstoß des Kanzlers für ein allgemeines Pflichtjahr
München (ots) - In der aktuellen Debatte um die Wehrpflicht unterstützt die CSU-Landtagsfraktion den Vorstoß des Kanzlers für ein allgemeines gesellschaftliches Pflichtjahr. Der Vorsitzende der CSU-Landtagsfraktion Klaus Holetschek: "Um unsere Zukunft zu gestalten und unsere Freiheit zu sichern, brauchen wir ...
mehrCDU-Außenpolitiker Armin Laschet überzeugt: Europa hat sich bei Gesprächen über ein Ende des Gazakrieges "selbst aus dem Spiel genommen"
Bonn (ots) - Vor Beginn der finalen Gespräche in Kairo über ein Ende des Gazakrieges, hat Armin Laschet (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, scharfe Kritik am Verhalten europäischer Staaten in der jüngsten Vergangenheit geübt, und deutlich gemacht, warum Europa bei den derzeitigen ...
mehrBundespräsident Steinmeier erhält Erntekrone / Erntedankgottesdienst in Tangermünde in Sachsen-Anhalt
Berlin (ots) - Im Rahmen eines feierlichen Erntedankgottesdienstes in Tangermünde in Sachsen-Anhalt wurde auf Einladung der Katholischen Landvolkbewegung Deutschland (KLB), der Evangelischen Kirche Deutschlands (EKD), des Deutschen LandFrauenverbandes (dlv) und des Deutschen Bauernverbandes (DBV) auch in diesem ...
mehr950 900 offene staatsanwaltschaftliche Ermittlungsverfahren am Jahresende 2024
WIESBADEN (ots) - - 1,4 % weniger neue Verfahren im Jahr 2024, aber auch 0,7 % weniger erledigte Verfahren - offene Verfahren auf Höchststand - 60 % der Ermittlungsverfahren im Jahr 2024 eingestellt - Über ein Viertel weniger erledigte Ermittlungsverfahren nach dem Betäubungsmittelgesetz infolge der ...
mehr
Einzige Chance
Frankfurt (ots) - Trumps Gaza-Friedensplan ist trotz aller Schwächen die einzige Chance, endlich eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas zu erreichen. Doch selbst wenn die Kriegsparteien und der US-Präsident den eingeschlagenen Weg fortsetzen, ist viel Geduld und Zeit nötig. Der Konflikt ist zu komplex für simple und schnelle Lösungen. Deshalb ist es keine schlechte Idee, eine Zweistaatenlösung als Fernziel zu benennen und zunächst aber konkret über den ...
mehrWolfram Weimer mahnt Respekt vor 7. Oktober als "Tag der Trauer" an / Der Kulturstaatsminister kritisiert: "Hass auf Juden und jüdisches Leben in Deutschland hat sich fast hemmungslos ausgebreitet"
Osnabrück (ots) - Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat an Kunst und Kultur appelliert, den Jahrestag des Hamas-Angriffs auf Israel am 7. Oktober als "Tag der Trauer" zu respektieren. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Weimer: "Kultur kann kritisieren, Kultur kann provozieren. Da stehe ich an der Seite ...
mehrDer Höllenbändiger knickt ein / Raimund Neuß zu Donald Trump und seinem Verhalten gegenüber der Hamas
Köln (ots) - Noch hat die islamistische Terrororganisation Hamas keine einzige der verbliebenen israelischen Geiseln freigelassen. Noch beschränkt sich die vermeintliche Zusage der Geiselgangster auf die Bereitschaft, unter bestimmten Bedingungen darüber reden zu wollen. Aber immerhin: Sollte es US-Donald Trump ...
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung “Immer mehr verlassen die Schule ohne Abschluss”
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung Landkreistagspräsident: "Schuldenberg bei uns explodiert"
mehrEin Apfelbaum auf Reisen
mehr
Reker bedauert Satz von der "Armlänge Abstand"-"Würde ich nicht mehr sagen"
Köln (ots) - Kölns scheidende Oberbürgermeister Henriette Reker (parteilos) bedauert ihre am meisten kritisierte Aussage von der "Armlänge Abstand", den Frauen zu Fremden halten sollten. Nach den sexuellen Übergriffen in der Silvesternacht 2015/2016 hatte sie gesagt, dass man Menschen, zu denen man kein Vertrauensverhältnis habe, nicht zu nahe an sich heranlassen ...
mehrKölns scheidende OB Reker muss nach zehn Jahren im Amt wieder Autofahren lernen - Stadtoberhaupt übte im Gewerbegebiet
Köln (ots) - Kölns scheidende Oberbürgermeister Henriette Reker (parteilos) muss nach zehn Jahren Amtszeit mit Dienstwagen und Fahrer erst wieder das Autofahren trainieren. "Ich kann nicht mehr kochen und ich fahre noch nicht gut Auto, weil ich über so viele Jahre einen Fahrer hatte", sagte Reker (68) im ...
mehrStaatsministerin Güler hätte "kein Problem" mit Nobelpreis für Trump, wenn Nahost-Friedensplan gelingt
Köln (ots) - Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Serap Güler, hätte kein Störgefühl, wenn US-Präsident Donald Trump den Friesennobelpreis erhalten würde. Wenn der Plan des US-Präsidenten zur Freilassung der Geiseln und zur Beendigung der humanitären Katastrophe in Gaza-Streifen tatsächlich umgesetzt ...
mehrDebatte um den Wehrdienst: Ein unnötiger Affront / Kommentar von Maximilian König
Freiburg (ots) - Wenn der freiwillige Aufwuchs mit verpflichtendem Fragebogen und höherem Sold nicht gelingt, lässt der Gesetzesentwurf für Bedrohungslagen eine Tür zur Einziehung Wehrpflichtiger offen. Erst einmal loszulaufen ist besser, als vor dem Start alles zu zerlegen. Eine Wehrpflicht á la CDU ist wegen fehlender Ausbilder und Kasernen kaum umzusetzen. Die ...
mehr"nd.DerTag": Plötzlich aufgewacht - Kommentar zu den Gaza-Solidaritätsdemonstrationen in Italien
Berlin (ots) - Monatelang schien die italienische Gesellschaft in einen dumpfen Schlaf versunken, während andernorts in Europa für Frieden demonstriert wurde. Man kümmerte sich nur um die eigenen Angelegenheiten, murrte hinter verschlossenen Türen, und was die Regierung so tat, fand man nicht unbedingt gut - ...
mehrRede ohne Ruck
Frankfurt (ots) - Wie soll Deutschland wirtschaftlich wieder zu mehr Erfolg finden? So wie Herzog drängt Merz auf Bürokratieabbau, Deregulierung, mehr Selbstverantwortung der Bürgerinnen und Bürger und eine Reform des Sozialstaats. Reformen brauchen Leitplanken: Wer mehr Leistung fordert, muss auch Sicherheit zusagen. Wer Fehlanreize beseitigt, muss Aufstiegschancen stärken. Besonders die Union muss aufpassen, dass sie nicht den Eindruck erweckt, die Lasten vor allem ...
mehr
RPR1. & Rheinzeitung Rheinland-Pfalz-Report
Rhein-Zeitung Chefredakteur Lars Hennemann und RPR1. Programmchef Andreas Holz stellen den Rheinland-Pfalz-Report vor – ein Stimmungsbild der Menschen im Land
mehrDFK - Verband für Fach- und Führungskräfte e. V.
35 Jahre Deutsche Einheit – Demokratie gemeinsam gestalten
Ein DokumentmehrBodo Ramelow zum Tag der Einheit: "Unsere nationalen Symbole werden jeden Tag mit Füßen getreten" / Bundestagsvizepräsident fordert weiter Abstimmung über Grundgesetz, Nationalhymne und 3. Oktober
Osnabrück (ots) - Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow hat zum Tag der Einheit seinen Vorschlag erneuert, über das Grundgesetz und die nationalen Symbole Deutschlands abzustimmen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte der Linken-Politiker: "Ich werbe weiter für meinen Vorschlag: Ich rate dringend dazu, ...
mehrBVerfG-Präsident Harbarth zum Auftakt des 31. Weltkongresses des Notariats in Berlin: "Notarinnen und Notare sind das Gesicht des Rechtsstaats", Justizministerin Hubig: "Sie sind Bewahrer des Rechts".
mehr+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Sechs von zehn Deutschen sind mit der Wiedervereinigung zufrieden
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ARD-DeutschlandTREND: Sechs von zehn Deutschen sind mit der Wiedervereinigung zufrieden Kurz vor dem 35. Jahrestag der Deutschen Einheit sind sechs ...
mehr+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: AfD zieht in der Sonntagsfrage mit Union gleich
mehr
+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ ARD-DeutschlandTREND: Knappe Mehrheit befürwortet entschlossene NATO-Reaktion auf Luftraumverletzungen durch Russland
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ARD-DeutschlandTREND: Knappe Mehrheit befürwortet entschlossene NATO-Reaktion auf Luftraumverletzungen durch Russland Angesichts mehrerer ...
mehr+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Zwei von drei Deutschen fänden Israel-Ausschluss von Eurovision Song Contest und UEFA-Events falsch
Köln (ots) - Donnerstag, 2. Oktober 2025 +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ARD-DeutschlandTREND: Zwei von drei Deutschen fänden Israel-Ausschluss von Eurovision Song Contest und UEFA-Events ...
mehr"phoenix persönlich": Ehemalige deutsche Botschafterin in den USA Emily Haber zu Gast bei Theo Koll - Samstag, 04. Oktober 2025, 00:00 Uhr
Bonn (ots) - In der Sendung "phoenix persönlich" spricht Theo Koll mit der Diplomatin Emily Haber über ihre persönlichen Begegnungen mit US-Präsident Donald Trump, den Abschied Amerikas von der globalen Ordnung und die künftige Rolle Deutschlands in der Welt. Während der ersten Amtszeit Donald Trumps ist die ...
mehr"Weltspiegel - Auslandskorrespondenten berichten" - am Sonntag, 5. Oktober 2025, um 18:30 Uhr vom BR im Ersten
mehrHamas-Festnahmen - Für Terroristen darf kein Schutzraum bleiben
Straubing (ots) - Der Rechtsstaat ist gefordert, der Gefahr konsequenter zu begegnen. Die bisherigen Sicherheitskonzepte stoßen an Grenzen, sobald transnationale Terrornetzwerke wie Hamas für ihre Aktionen gezielt auf lokales Personal zurückgreifen.Unverständlich ist, dass überhaupt darüber diskutiert wird, ob Doppelstaatlern, die sich terroristisch engagieren, ...
mehrBEITEN BURKHARDT Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Erfolg für die Bundesrepublik Deutschland: EuGH hebt Entscheidung der ACER zur Stromkapazitätsberechnung auf
ADVANT Beiten hat für die Bundesrepublik Deutschland vor dem Gericht der Europäischen Union einen wichtigen Erfolg erzielt. Das Gericht hat die Entscheidung ...
Ein Dokumentmehr