AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Storys zum Thema Regierung
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AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Anton Baron MdL: Grün-Schwarz verwaltet den Strukturbruch auf Pump
mehrDeutsche Kinder- und Jugendstiftung GmbH
VoiceUp!-Studie 2025: Junge Menschen fordern Mitsprache und Mitbestimmung - auch in der Wehrpflichtdebatte
Berlin (ots) - - Sechs Jugendliche des VoiceUp!-Jugendnetzwerks präsentierten heute die Ergebnisse der von ihnen mitentwickelten repräsentativen Jugendbefragung. - Die Jugendlichen haben den Fragebogen mitentwickelt, Ergebnisse interpretiert und politische Forderungen formuliert. - Den kompletten Ergebnisbericht ...
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Dennis Klecker MdL: Feuerwehrleute nicht per Gesetz aus dem Dienst drängen
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst der Länder: Arbeitgeberseite weist Forderungen von ver.di und DBB zurück
Berlin (ots) - Der Hamburger Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) hat die Forderungen der Gewerkschaften in den Tarifverhandlungen der Länder als unverhältnismäßig zurückgewiesen. Dressel erklärte als Verhandlungsführer der Arbeitgeberseite am Mittwoch im rbb24 Inforadio, bei der derzeitigen Haushaltslage sei ...
mehrOellers: Wir arbeiten weiter für sozialen Fortschritt und mehr Inklusion
Berlin (ots) - Tag der Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen Am 3. Dezember wird weltweit der von den Vereinten Nationen ausgerufene Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen begangen. Dazu erklärt der Teilhabebeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers: "Der diesjährige Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen steht ...
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Militärbischof Bernhard Felmberg in den Deutschen Ethikrat berufen
Berlin (ots) - Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat den evangelischen Theologen Dr. Bernhard Felmberg zum 1. Dezember 2025 in den Deutschen Ethikrat berufen. Der 60-jährige Militärseelsorger wurde von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion als Nachfolger von Petra Bahr benannt, die im Juni 2025 ihr Amt niedergelegt hatte. Dr. Bernhard Felmberg ist seit Oktober 2020 Bischof für die Evangelische Seelsorge in der ...
mehrBundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
PM Bundesstiftung Aufarbeitung: Kinder aus politischen Gründen Inhaftierter sprechen am Tag der Menschenrechte über Langzeitfolgen
„Was das so mit uns allen gemacht hat…“: Kinder aus politischen Gründen Inhaftierter sprechen am Tag der Menschenrechte über Langzeitfolgen Zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2025 lädt die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur um 18:00 Uhr zum Podiumsgespräch „‘Was das so mit uns ...
mehrNIS2 Regularien: Guttmann Communications veröffentlicht neue Strategieempfehlungen für Betreiber kritischer Infrastrukturen
Berlin/Köln/München (ots) - Mit dem deutschen NIS-2-Umsetzungsgesetz erhält Cybersicherheit einen neuen, verbindlichen Standard. Das Gesetz wird nach Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt noch Ende dieses Jahres oder spätestens Anfang 2026 in Kraft treten. Für Unternehmen und Organisationen bedeutet das: Die ...
mehrBIG direkt gesund sichert weiter therapeutische Wundversorgung für ihre Versicherten
mehrDie Abstimmung über das Rentenpaket könnte krachend scheitern
Straubing (ots) - Am Ende geht es nicht nur um ein Gesetzespaket, sondern um die Glaubwürdigkeit von CDU und CSU, die Parteien zu sein vorgeben, die maßhalten und den Jungen nicht mehr aufladen als nötig. Und es geht um die Autorität des Bundeskanzlers und des Fraktionsvorsitzenden, deren zur Schau gestellter Optimismus mitunter klingt wie das sprichwörtliche ...
mehrDeutscher Evangelischer Krankenhausverband e. V. (DEKV)
Wettbewerbsnachteile auf dem Prüfstand: Bundesverwaltungsgericht stärkt Position freigemeinnütziger Krankenhäuser
Berlin (ots) - Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem wichtigen Beschluss vom 12. November 2025 entschieden, dass der Streit zwischen AGAPLESION und der Stadt Frankfurt über kommunale Zuschüsse für ein städtisches Krankenhaus vor einem Verwaltungsgericht zu klären ist. Der Deutsche Evangelische ...
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AvD - Automobilclub von Deutschland e.V.
AvD sieht CO2-Ziele mit allen Antriebsarten erreichbar
Die EU-Kommission plant für den 10. Dezember 2025 einen überarbeiteten Vorschlag zu den CO2-Flottengrenzwerten für Neuwagen. Laut den Aussagen von EU-Kommissar Stéphane Séjourné sollen beim sogenannten Verbrenner-Aus „viel Pragmatismus und wenig Ideologie“ berücksichtigt werden. Der Automobilclub von Deutschland (AvD) unterstützt diese Sichtweise, ebenso wie Bundeskanzler Friedrich Merz und Winfried ...
mehrLansky, Ganzger & Partner Rechtsanwälte GmbH
"Die EU hält ihre eigenen Werte nicht ein" / Anwälte Lansky und Gauweiler kritisieren Sanktionspolitik
Berlin/Wien (ots) - Seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine am 24. Februar 2022 wurden die Sanktionen gegen Moskau immer weiter verschärft. Die EU hat inzwischen das 19. Sanktionspaket beschlossen. Ziel ist, das Regime wirtschaftlich und politisch unter Druck zu setzen. Neben massiven Handels- und ...
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Rüdiger Klos MdL: „Öffentlich-rechtliche Bank verletzt Grundvertrauen der Bürger“
mehrBund der Steuerzahler Nordrhein-Westfalen e.V.
BdSt NRW besorgt über Verschuldung der Kommunen
mehrGesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Lesung mit Sidan Khudeda in Göttingen (13.12.): „Der Junge mit dem roten Hemd – Mein Leben vor und nach dem Völkermord an den Jesiden“
In Kooperation laden die Gesellschaft für bedrohte Völker, das Migrationszentrum des Diakonieverbands Göttingen-Münden sowie das Deutsche Theater Göttingen im Rahmen des Formats Göttingen X am Samstag, 13. Dezember 2025, um 19.30 Uhr zu einer besonderen Lesung in das dt.2 ein. Der Autor Sidan Khudeda liest ...
mehrBDZV - Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger e.V.
Zusammen für Medienvielfalt und gesellschaftlichen Diskurs / Unabhängige Medien müssen geschützt und Tech-Monopole reguliert werden
Berlin (ots) - ARD und das Bündnis Zukunft Presse aus BDZV und MVFP richten gemeinsamen Appell an die Politik ARD und das 'Bündnis Zukunft Presse' aus BDZV und MVFP laden in einer gemeinsamen Erklärung Politik, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft zu einem offenen Austausch über den gesellschaftlichen ...
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Bundesverband für Tiergesundheit e.V.
Tiergesundheit im Fokus: BfT/bpt zeichnen Gewinnerinnen der Video-Challenge - Mit dem Hund auf Reisen - aus
mehrdpa Deutsche Presse-Agentur GmbH
dpa und andere Nachrichtenagenturen starten globalen Informationsdienst Democracy News Alliance
mehrZusammen für Medienvielfalt und gesellschaftlichen Diskurs
mehr"maischberger" am Mittwoch, 3. Dezember 2025, 22:50 Uhr im Ersten
mehrBund der Steuerzahler Nordrhein-Westfalen e.V.
BdSt-Service: So können Sie mit dem neuen Auto Steuern sparen
mehrHauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V.
Bundesverkehrsminister setzt Kanzlerwort um – erste baureife Straßenbauprojekte werden freigegeben
BAUINDUSTRIE-Hauptgeschäftsführer Tim-Oliver Müller zum heutigen Startschuss baureifer Straßenbauprojekte durch den Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder ...
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AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung „Mayer & Cie. schließt – 270 Arbeitsplätze fallen weg“
mehrADV Deutsche Verkehrsflughäfen
Innenministerkonferenz drückt aufs Tempo bei der Drohnenabwehr - ADV begrüßt klare Zuständigkeiten und die dringend erforderliche technische Ausrüstung an Flughäfen
Berlin (ots) - Bei der diesjährigen Herbstkonferenz der Innenminister steht die Abwehr illegaler Drohnenflüge in sensiblen Lufträumen im Mittelpunkt. Der Flughafenverband ADV begrüßt ausdrücklich die von der Bundesregierung initiierte Beschaffung moderner Drohnendetektions- und Abwehrsysteme für zunächst ...
mehrWir versorgen Deutschland (WvD) fordert Stärkung der Hilfsmittelversorgung: Bürokratie abbauen, Digitalisierung voranbringen, Versorgung sichern
Berlin (ots) - "Wir versorgen Deutschland" (WvD) ruft die Bundespolitik zu entschlossenem Handeln auf: Um die wohnortnahe und hochwertige Versorgung von Patientinnen und Patienten mit Hilfsmitteln zu sichern, müssen dringend strukturelle, digitale und regulatorische Hürden abgebaut werden. WvD präsentiert dazu ...
mehrRoderich Kiesewetter (CDU): Teile Argumente der Jungen Gruppe
Berlin/Bonn (ots) - Die Bundesregierung werde laut dem Bundestagsabgeordneten der CDU, Roderich Kiesewetter, wegen des Rentenstreits nicht zerbrechen. Die Junge Gruppe habe aber "sehr valide Argumente, die ich auch teile. Viele Kollegen teilen die Argumente der Jungen Gruppe", erklärt Kiesewetter im Gespräch bei phoenix. Es sei richtig, dass Gesetzesentwürfe, die in das Parlament eingebracht würden, auch durch das ...
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung „Arbeitgeberpräsident: Bas-Aussage bei Jusos respektlos“
mehrCompass Group Deutschland GmbH
Compass Group erhält Gold-Rating von EcoVadis – Nachhaltigkeit messbar im Alltag verankert
Compass Group erhält Gold-Rating von EcoVadis – Nachhaltigkeit messbar im Alltag verankert Eschborn, 02. Dezember 2025 – Die Compass Group Deutschland wurde mit dem Gold-Rating von EcoVadis ausgezeichnet und zählt damit zu den Top 5 Prozent der weltweit bewerteten Unternehmen im Bereich Food ...
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