Storys zum Thema Regierung

AfD - Alternative für Deutschland

Tino Chrupalla/Alice Weidel: Taurus-Lieferung ist ein gefährlicher Tabubruch - Deutschland darf nicht zur Kriegspartei werden

DIE PAPIERINDUSTRIE e.V.

DIE PAPIERINDUSTRIE zum Koalitionsvertrag: Viel Gutes und viel Finanzierungsvorbehalt

PHOENIX

SPD-Generalsekretär Miersch: Koalitionsvertrag ist kein SPD-Parteiprogramm

Berlin/Bonn (ots) - Der kommissarische SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hofft auf eine breite Zustimmung der Parteibasis beim SPD-Mitgliederentscheid zum Koalitionsvertrag: "Ich gehe davon aus, dass die überwiegende Anzahl der Mitglieder mit Ja stimmen wird", sagte Miersch im phoenix-Interview. Es sei allerdings noch viel Arbeit durch die Orts- und ...

WDR Westdeutscher Rundfunk

Weltspiegel Livestream für Schulklassen: Pressefreiheit in Gefahr?

ARAG

ARAG Konzern jetzt auch in Finnland aktiv - und damit in insgesamt 20 Ländern / Niederlassung der norwegischen ARAG Tochter HELP Forsikring nimmt Geschäft auf

Düsseldorf (ots) - Die HELP Vakuutus, neu gegründete finnische Niederlassung der norwegischen HELP Forsikring, hat Anfang 2025 ihr Geschäft aufgenommen. Zum 1. April startete sie ihre erste Partnerschaft - mit der DNA Plc, die zum Telekommunikationskonzern Telenor gehört. Die HELP Forsikring ist eine ...

Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft (EVZ)

Pressekonferenz am 29.04., 10.30 Uhr: Vorstellung der Gedenkanstoß MEMO-Studie der Stiftung EVZ / Erinnerungsarbeit in Zeiten von zunehmendem Antisemitismus, Rechtspopulismus & Geschichtsrevisionismus

Berlin (ots) - Anlässlich des 80. Jahrestags vom Ende des Zweiten Weltkriegs am 8. Mai 2025 veröffentlicht die Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft (EVZ) am 29. April 2025 die Gedenkanstoß MEMO-Studie. Dafür hat das Institut für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung der Universität ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

nd.DerTag: Gespielte Empörung - Kommentar zum Streit zwischen SPD und CDU um den Mindestlohn

Berlin (ots) - Was ist das wieder für ein Theaterdonner? Das fragt man sich angesichts der lautstarken Empörung aus den Reihen der SPD über Äußerungen des Kanzlers in spe zum Mindestlohn. Der CDU-Chef hatte am Wochenende mitgeteilt, es sei nicht ausgemacht, dass die Entgeltuntergrenze schon 2026 auf 15 Euro steige. Nun pochen namhafte Sozialdemokraten feste auf ...

Frankfurter Rundschau

Eiertanz um den Mindestlohn

Frankfurt (ots) - Die Sehnsucht nach einer Regierung, die den Vorwärtsgang einlegt, ist in der Bevölkerung groß. Das liegt daran, dass der Leidensdruck bei den Menschen hoch ist: schlechte Infrastruktur, zu viel Bürokratie, hohe Preise, unzureichend ausgestattete Schulen, schwierige Bedingungen für die Pflege, Sorge wegen der internationalen Lage und, und, und. Dieser Verantwortung müssen Union und SPD gerecht werden. Der Wahlkampf ist vorüber. In der sensiblen Phase ...

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Schwarz-Rot schröpft die Bürger weiter statt sie endlich zu entlasten

Straubinger Tagblatt

Afghanistan-Flüge

Straubing (ots) - Es stimmt zwar, Deutschland hat Verantwortung für Menschen, die Ortskräfte, die für die Botschaft, die Bundeswehr und andere Organisationen gearbeitet haben, hat sich aber schon wahrhaft solidarisch gezeigt und ist dabei längst an seine eigenen Grenzen gestoßen. Mehr als 20.000 Ortskräfte wurden mit ihren Familien aufgenommen, im Rahmen verschiedener Programme sogar rund 36.000 Afghanen. Zugleich jedoch gehören Afghanen zu jener Gruppe, die besonders ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu möglicher Taurus-Lieferung

Berlin (ots) - Kreml-Chef Wladimir Putin glaubt weiter, er kann auf dem Schlachtfeld mehr erreichen als am Verhandlungstisch. Der Westen muss daraus Schlüsse ziehen. Friedrich Merz hat es offenbar getan: Er sagte , er sei bereit, der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zu liefern. Das wäre angemessen. Der Taurus ist keine Wunderwaffe, wird den Krieg nicht allein entscheiden. Aber er kann Kiew im Abwehrkampf helfen. Die ...

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

NRW-Juso-Chefin: "Koalitionsvertrag nicht zustimmungsfähig"

Essen (ots) - Die Vorsitzende des SPD-Parteinachwuchses in NRW, Nina Gaedike, rät den SPD-Mitgliedern bei der am Dienstag beginnenden Mitgliederbefragung, gegen den K-Vertrag mit der Union zu stimmen. "Dieser Koalitionsvertrag ist nicht zustimmungsfähig", sagte Gaedike der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Montagsausgaben, Online und Print). Die Juso-Landeschefin ...

Deutscher Volkshochschul-Verband

Die große Deutschlandreform braucht die Weiterbildung / Koalitionsvertrag kündigt umfassende Erneuerung an. DVV fordert zügige Konkretisierung bildungspolitischer Zusagen

Bonn (ots) - Die künftigen Regierungsparteien versprechen in ihrer Vereinbarung nicht weniger als eine umfassende Erneuerung des Landes. Damit wollen sie Herausforderungen begegnen, die sie als historisch bezeichnen. Zu Recht, findet Julia von Westerholt, Direktorin des Deutschen Volkshochschul-Verbandes: "Wir ...

IKK Südwest

„Koalitionsvertrag bleibt ein finanzpolitisches Feigenblatt“

FIDANIA AG

Exportschlager Maklernetzwerk: Fidania gründet Fidania International-Swiss Marketing AG

Hausengel Holding AG

"Was die Politik lange ignoriert hat, haben wir einfach gemacht"- Wie Hausengel seit 20 Jahren Standards in der Betreuung im häuslichen Umfeld setzt

Straubinger Tagblatt

Streit zwischen Union und SPD

Straubing (ots) - Die Sache mit dem Finanzierungsvorbehalt, unter dem alles steht, macht das Durcheinander perfekt. Natürlich kann nur so viel Geld ausgegeben werden, wie da ist. Der Punkt allerdings ist: Es sind reichlich Euros vorhanden. (...) Merz und die anderen müssten sich bloß mal einig sein, was für sie Priorität hat. Das öffentliche Gezerre um diese Frage nervt die Bevölkerung, verstärkt laut Umfragen den Zuspruch für die AfD und gefährdet die Zustimmung ...

Hausengel Holding AG

„Was die Politik lange ignoriert hat, haben wir einfach gemacht“ – Wie Hausengel seit 20 Jahren Standards in der Betreuung im häuslichen Umfeld setzt

PHOENIX

Außenpolitiker Röttgen (CDU): Deutschland muss "führende Sicherheitsmacht in Europa" werden

Bonn (ots) - Der CDU-Außenpolitiker und stellvertretende Vorsitzende der Atlantik-Brücke Norbert Röttgen hat einen Kurswechsel in der deutschen und europäischen Sicherheitspolitik gefordert. Deutschland müsse sich "als eine führende Sicherheitsmacht in Europa definieren". Es sei "im eigenen Interesse Deutschlands und Europas, für die Wiederherstellung des ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung Taser

Wir versorgen Deutschland

WvD: Hilfsmittelversorgung bleibt Randnotiz – trotz großer Worte im Koalitionsvertrag

AOK-Bundesverband

AOK für mehr Qualität und Effizienz durch verbindliche Primärversorgung

Berlin (ots) - Reimann: Verabredungen von Union und SPD zur ambulanten Versorgung sind "echter Lichtblick" im Koalitionsvertrag Der AOK-Bundesverband lobt die konkreten Verabredungen im Koalitionsvertrag zur ambulanten Versorgung: "Ein echter Lichtblick im Gesundheitskapitel des Koalitionsvertrags ist die Vereinbarung der zukünftigen Koalitionäre, auf ein ...

Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)

Der Sonderfall Gewerbe / Wenn diese Nutzung von Immobilien für Streit sorgt

Unterstützungsbereich der Bundeswehr - Presse- und Informationszentrum

Das Logistikkommando der Bundeswehr: / Eine Schlüsselfähigkeit des neuen Unterstützungsbereichs