Storys zum Thema Regierung

PHOENIX

phoenix plus: "Inside Südkorea - Staatskrise im Schatten von China und Nordkorea"

Bonn (ots) - Film von Yaena Kwon und Angela Claren-Moringen Südkorea, das Land in Ostasien am südlichen Zipfel der koreanischen Halbinsel, befindet sich in der schlimmsten politischen Krise seit Jahrzehnten. Präsident Yoon Suk-Yeol ruft in der Nacht vom 3. Dezember 2024 das Kriegsrecht für Notstände aus. Die Nationalversammlung stimmt dagegen. Sechs Stunden ...

ZDF

Wahl 2025 im ZDF: Bürgerschaftswahl in Hamburg ab 17.50 Uhr live / Zudem "ZDF-Mittagsmagazin" mit "mima vor der Wahl" live aus Hamburg

Obrist Group

Erwacht die EU? Methanol soll als globaler Energieträger der Zukunft in Betracht gezogen werden!

Erwacht die EU? Methanol soll als globaler Energieträger der Zukunft in Betracht gezogen werden! Brüssel/Lustenau, 25.02.2025 – Vor rund 320 hochkarätigen Gästen fand am vergangenen Mittwoch, 19. Februar 2025, in der Vertretung des Freistaats Bayern bei der Europäischen Union in Brüssel die Veranstaltung ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

AfD-Bundestagsfraktion wählt Fraktionsvorstand

Berlin (ots) - Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat heute auf ihrer konstituierenden Sitzung ihren Vorstand gewählt. Fraktionsvorsitzende: Alice Weidel, Tino Chrupalla Stellvertretende Fraktionsvorsitzende: Sebastian Münzenmaier, Beatrix von Storch, Markus Frohnmaier, Jörn König, Stefan Keuter Erster Parlamentarischer Geschäftsführer: Bernd Baumann Parlamentarische Geschäftsführer: Stephan Brandner, Götz ...

AfD - Alternative für Deutschland

Peter Boehringer: Bundesbank-Verlust: Steuerzahler zahlt die Zeche für die Eurorettung

MDR Mitteldeutscher Rundfunk

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MDR-Talk „Fakt ist!“ aus Magdeburg zum Thema: „Wie weiter? Wahlergebnisse im Bürgercheck

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

90 Millionen Euro für bayernweite Impulse und regionale Projekte: Regierungsfraktionen von CSU und FREIEN WÄHLERN veröffentlichen Fraktionsinitiativen 2025

München (ots) - Mit Fraktionsinitiativen in Höhe von 90 Millionen Euro runden die Landtagsfraktionen von CSU und FREIEN WÄHLERN den Nachtragshaushalt 2025 ab, setzen eigene Schwerpunkte und regionale Impulse im ganzen Freistaat. Besonders im Fokus stehen dabei die Förderung des ländlichen Raums, die ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

AfD-Bundestagsfraktion wählt Vorsitzende

Berlin (ots) - Die AfD-Bundestagsfraktion hat heute auf ihrer konstituierenden Sitzung Alice Weidel und Tino Chrupalla zu ihren Vorsitzenden gewählt. Pressekontakt: Pressestelle der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Tel. 030 ...

Allianz Trade

Allianz Trade Studie: US-Memorandum: Europa drohen um 13 Prozentpunkte höhere Zölle

Hamburg (ots) - - Per Memorandum ("Reciprocal Trade and Tariffs") fordern die USA eine Untersuchung für "fairere und gegenseitigere" Handelsbeziehungen - "Reciprocal Trade and Tariffs" könnten den globalen effektiven Zollsatz in den USA um weitere +13 Prozentpunkte erhöhen - Argentinien, Indien, Brasilien, Chile und Kenia wären mit Zollerhöhungen zwischen +23 und ...

Statistisches Bundesamt

Staatsdefizit erhöht sich im Jahr 2024 auf 118,8 Milliarden Euro / Sowohl Bund, Länder, Gemeinden als auch die Sozialversicherung verzeichnen Defizite

WIESBADEN (ots) - Das Finanzierungsdefizit des Staates lag nach vorläufigen Berechnungen im Jahr 2024 bei 118,8 Milliarden Euro. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, war das staatliche Defizit somit um 15,0 Milliarden Euro höher als im Jahr 2023. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP) in ...

PhilippSandmann

2 plus 2 ist 4: Migrationsexperte Gerald Knaus startet Podcast

Berlin (ots) - Der Gründer der Denkfabrik "Europäische Stabilitäts-Initiative", Gerald Knaus, hat einen Podcast namens "2 + 2 = 4" zum Thema Migration gestartet. Zusammen mit dem Politik-Journalisten Philipp Sandmann wird Knaus in den kommenden Wochen über die Migrationspolitik in Deutschland und Europa sprechen und konkrete Lösungen für die anstehenden Koalitionsverhandlungen anbieten. Geplant seien zunächst zehn ...

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Thyssenkrupp plant Marine-Börsengang noch 2025 - außerordentliche Hauptversammlung geplant

Essen (ots) - Der Essener Stahl- und Industriegüterkonzern Thyssenkrupp treibt die Pläne für einen Börsengang seiner Marine-Sparte voran. "Wir wollen den Börsengang noch im Kalenderjahr 2025 vollziehen. Dafür bereiten wir auch eine außerordentliche Hauptversammlung vor", sagte Thyssenkrupp-Vorstandschef ...

Badische Zeitung

Scholz, Habeck und Lindner: Abschied der Alphatiere / Kommentar von Thomas Fricker

Freiburg (ots) - Sie waren die Gesichter der alten Regierung. Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner - nirgendwo spiegelte sich die Geschichte von Aufstieg und Fall der Ampel präziser als in diesen drei vordergründig so verschiedenen, aber zugleich ähnlichen Politiker-Typen. Alphatiere waren sie alle drei, aber jeder pflegte seinen eigenen Stil. (...) ...

Fuldaer Zeitung

Fünf Erkenntnisse aus der Bundestagswahl / Kommentar der "Fuldaer Zeitung" vom 25.02.2025

Fulda (ots) - 1. Die CDU hat ihr Wahlziel, über 30 Prozent der Stimmen zu bekommen, nicht erreicht. Es ist das zweitschlechteste Ergebnis der Parteigeschichte. Merz hat es nicht geschafft, aus der desaströsen Bewertung der Ampel durch die Wähler Kapital zu schlagen. Oberwasser wäre also fehl am Platze. Wenn nun aber die SPD meint, sie müsse erstmal schauen, ob sie ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Liminski: Künftige Regierung soll sich an Politikstil von Schwarz-Grün in NRW orientieren

Köln (ots) - NRW-Europaminister Nathanael Liminski setzt darauf, dass sich die Zusammenarbeit einer künftigen Bundesregierung sich am Politikstil von Schwarz-Grün in NRW orientieren wird. "Dass nach drei Jahren Ampel neben der Union als demokratischer Opposition vor allem drei extreme Parteien dazugewinnen konnten, zeigt, wie wichtig gutes Regierungshandwerk für ...

Kölnische Rundschau

Die Arbeit muss sofort beginnen / Kommentar von Raimund Neuß über die Zukunftsaufgaben einer möglichen schwarz-roten Koalition

Köln (ots) - Der Mann macht Tempo. CDU-Chef Friedrich Merz, dem der Einzug ins Kanzleramt nach dem Wahlergebnis vom Sonntag nicht mehr zu nehmen ist, hat einen straffen Zeithorizont für die Regierungsbildung genannt - bis Ostern - und seine wichtigste Priorität: die Stärkung Europas, um es von den USA ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Im Dienste der Demokratie - Kommentar über die Gleichsetzung von Linke und AfD als extremistisch

Berlin (ots) - Vor allem konservative Stimmen deuten das Wahlergebnis dahingehend, dass die politischen Ränder nunmehr gestärkt seien. Auf der einen Seite gewinnt die AfD stark hinzu, auf der anderen erlebt Die Linke ein Comeback. Und damit grüßt einmal mehr die Hufeisentheorie: Die Ränder seien demnach ...

PHOENIX

Amira Mohamed Ali (BSW): Regierungsbeteiligungen waren ein Dilemma für Bundestagswahl

Berlin/Bonn (ots) - Die Co-Vorsitzende des BSW, Amira Mohamed Ali, bekräftigt im Interview mit dem Fernsehsender phoenix, dass die Regierungsbeteiligungen des BSW ein Dilemma für die Partei darstellten und zu dem Ergebnis bei der Bundestagswahl beigetragen habe. Das BSW sei in einer Situation gewesen, in der "wir in beide Richtungen nur verlieren konnten", so Mohamed ...

Mitteldeutsche Zeitung

MZ zu Merz und Netanjahu

Halle (ots) - Zweifellos ist die Lage in Nahost ebenso wichtig für die deutsche Politik wie etwa die in der Ukraine. Nichts also spricht gegen eine Begegnung mit Israels Premier Benjamin Netanjahu. Ob es aber gleich eine Einladung nach Deutschland sein muss, ist fraglich. Man kann den Internationalen Strafgerichtshof und dessen Haftbefehl gegen Netanjahu kritisch sehen. Ihn aber bewusst zu ignorieren, ist politisch riskant. Damit wird die Reputation einer internationalen ...

Mitteldeutsche Zeitung

MZ zur Bundestagswahl

Halle (ots) - Eine politische Liebesheirat würde eine CDU-SPD-Koalition sicherlich nicht werden, war diese Kombination auch in der Vergangenheit nie. Und das ist auch gar nicht nötig, eine Vernunftehe reicht in diesem Fall. Koalitionspartner müssen keine romantischen Gefühle füreinander hegen, sondern zum Wohl des Landes die Probleme gemeinsam angehen und lösen. Ein solches Bündnis zu schmieden, wird auch keine Kleinigkeit. Auf dem Weg ins Kanzleramt hat Merz ...

Straubinger Tagblatt

Regierungsbildung- SPD darf sich nicht aus Verantwortung stehlen

Straubing (ots) - Sich einem Kanzler Friedrich Merz komplett zu verweigern, wie einige SPD-Linke es im Endspurt des Wahlkampfes angedeutet haben, ist keine Lösung. Die Union hat die Wahl klar gewonnen und die SPD als einziger potenzieller Partner die Verantwortung, die kleine GroKo jetzt nicht aus destruktiver Oppositionssehnsucht scheitern zu lassen. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressort ...

Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr

Homosexuality in the German Armed Forces

PHOENIX

Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) zur Unterstützung der Ukraine von Merz: Meine Unterstützung als europäische Parlamentarierin gebe ich ihm

Berlin/Bonn (ots) - Angesprochen auf eine FDP unter ihrer Führung äußert Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Europaabgeordnete und Mitglied des Parteipräsidiums: "Wenn aus dem Präsidium heraus ein Team zusammenarbeitet, in der außerparlamentarischen Opposition, stehe ich natürlich als Teil dieses Teams zur ...

EVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft

EVG Vorsitzender Martin Burkert: „Nächste Bundesregierung muss eine Bundesregierung für gute Infrastruktur werden“