Osnabrück (ots) - Straftaten gegen Muslime gehen erstmals seit drei Jahren zurück Linken-Fraktion: Rechte der Opfer stärken Osnabrück. Die Zahl der Straftaten gegen Muslime und deren Einrichtungen ist erstmals seit drei Jahren wieder gesunken. Die Behörden verzeichneten im vergangenen Jahr bundesweit 662 islamfeindliche Straftaten - das waren 29 Prozent weniger als ein Jahr zuvor. Das geht aus einer Antwort des ...
Regensburg (ots) - Es sitzt offenbar ein Gaukler im Kreml. Als Wladimir Putin vor knapp einer Woche am riesig langen Tisch den um Frieden und Entspannung flehenden deutschen Kanzler empfing, lieferte das russische Staatsfernsehen Bilder von abziehenden Truppen. Schützenpanzerwagen wurden auf Waggons verladen. ...
Conference on the Future of Europe
Halle/MZ (ots) - Nach der Suspendierung einer Gefängnismitarbeiterin im Januar hat Sachsen-Anhalts Justizministerium weitere Problemfälle im Haftpersonal eingeräumt. Das Ministerium bestätigte Recherchen der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Dienstagsausgabe), wonach bereits 2021 eine Beamtin des ...
Straubing (ots) - War es damals nicht so, dass beim Irak-Krieg in den Medien ganz am Anfang diskutiert wurde, wie die Demokratie im Irak schon bald aussehen würde? Und heute? Oder Afghanistan! Scheinbar ein Leichtes, dort für Ordnung zu sorgen - und heute? Am Reißbrett in den wohlbeheizten Redaktionsstuben der Zeitungen Artikel zu schreiben, ist das eine. Die Situation in der ungemütlichen Kälte einer drohenden ...
Köln (ots) - Ein 17-jähriger Islamist, der am Samstag unter Terrorverdacht in Hannover festgenommen wurde, soll auf Anweisung einen Anschlag in Köln geplant haben. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" unter Verweis auf Informationen aus Sicherheitskreisen berichtet, soll der Deutsch-Türke aus Kerpen seine Eltern in Telefonaten berichtet haben, dass man ihn Druck setzen ...
Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Angriff auf Gefängnis in Syrien: - Syrische Demokratische Kräfte auf dem Weg zum Verteidigungseinsatz von türkischen Truppen angegriffen - Heute Morgen erneute Kämpfe nahe des Gefängnisses von Hasaka - Über 120 Tote bei Zusammenstößen der letzten Tage Vor dem Hintergrund der verheerenden Angriffe des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS) auf die von ...
Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Menschenrechtslage im WM-Land Katar: - Politik muss Menschenrechtsverletzungen ansprechen - Tausende ausländische Arbeiter werden wie Sklaven behandelt - Katars Regierung finanziert radikale islamistische Gruppen in Syrien, im Irak, Libyen, Afghanistan und anderswo Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) warnt Entscheidungstragende in der Bundespolitik und auf EU-Ebene, sich nicht von den Machthabern in Katar ...
Halle/MZ (ots) - Der Grünen-Politikerin ist das gelungen mit Härte in der Sache, bei gleichzeitig achtsamen Umgang mit der russischen Seele. Sie hat eine rote Linie im Ukraine-Konflikt gezogen, den Fall Nawalny angesprochen und Russland die Hand zu Friedensgesprächen und gemeinsamer Ökopolitik gereicht. Und trotzdem kann Kremlchef Wladimir Putin einen Punktsieg verbuchen. Europa zeigt sich wieder gespalten. ...
Straubing (ots) - Dass Wladimir Putin die Europäer als Unterwürfige Amerikas belächelt und sie nicht als relevant genug erachtet, um Lösungen für die Probleme zu finden, ist nicht nur blamabel für die EU, der Hintergedanke trifft leider einen wahren Kern. Die Gemeinschaft ist weit davon entfernt, in sicherheitspolitischen Fragen autonom zu agieren wie auch zu reagieren. (...) Es mag unter Umständen paradox klingen. ...
Straubing (ots) - So bleibt die Bundeswehr vorerst bis Ende Oktober mit bis zu 500 Kräften im Irak, um die Regierung unter anderem bei der Luftaufklärung im Kampf gegen islamistische Terroristen zu unterstützen. Damit zeigt die Bundesregierung gegenüber den weiteren Bündnispartnern Verantwortung und stärkt letztlich die eigene Sicherheit. Denn der besiegt geglaubte Islamische Staat ist abermals am Erstarken. Den ...
Frankfurter Rundschau (ots) - Nein, ein neuer Nahost-Friedensprozess bahnt sich noch nicht an. So beachtlich es auch ist, wenn der palästinensische Präsident nach elf Jahren zu Gast bei einem hochrangigen israelischen Regierungsmitglied ist. Das auf Einladung von Verteidigungsminister Benny Gantz zustande gekommene Treffen mit Mahmud Abbas diente vorrangig der Schadensabwehr. Im Westjordanland dreht sich seit Wochen die Gewaltspirale. Die Hamas stachelt dazu an. Die Sorge ...
Halle/MZ (ots) - Gewiss gehört eine gewisse Robustheit zum "politischen Geschäft". Zum politischen Geschäft sollte jedoch nicht minder gehören, dass Bürger den von ihnen Gewählten zunächst mit eben jenem Respekt begegnen, den sie selbst erwarten. Von derlei Respekt sind wir nur leider weit entfernt. Spätestens seit der Flüchtlingskrise werden Politiker systematisch attackiert, psychisch und physisch. Sie werden ...
Kabul (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Hungersnot in Afghanistan Afghanistan steht am Rande einer schrecklichen Hungersnot. Eine Million Mädchen und Jungen, so UN-Schätzungen, könnten den Winter nicht überleben. Afghanistan leidet unter der schlimmsten Dürre seit zwei Jahrzehnten. Fataler für die Afghanen aber ist, dass die USA mit der Machtübernahme der Taliban sämtliche staatliche Rücklagen, die ...
Mainz (ots) - Bitte Programmänderungen und neue Beginnzeit beachten: Mittwoch, 05.01. 7.45 ZDF-History Deutschlands Soldaten - Vom Kaiserreich bis nach Afghanistan Deutschland 2021 „37 Grad: Mutig, stark und frei - Frauen kämpfen für ihr Afghanistan“ entfällt „auslandsjournal - die doku: Die Rückkehr der Taliban - Wohin steuert Afghanistan?“ um 8.15 Uhr entfällt 8.43 Regelmäßig aktuelle Nachrichten heute ...
Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu 5 Jahre Breitscheidplatz Was Terrorismus ist, definieren Baden-Württemberger anders als Niedersachsen und wieder anders Sachsen. Gefährder, also potenzieller Attentäter, ist in Berlin jemand anderes als in München, Aachen oder an den Grenzen, die die Bundespolizei sichert. Sind für den Antiterrorkampf schon in Deutschland Basisbegriffe nicht gemeinsam definiert, ...
Bonn/Berlin (ots) - Bonn/Berlin, 11. Dezember 2021. Die neue Bundesinnenministerin Nancy Faeser erklärt, dass momentan von Rechtsterrorismus und Rechtsextremismus in der Bundesrepublik die höchste Bedrohungslage ausgehen. "Ich habe eine besondere Priorität der Bekämpfung des Rechtsterrorismus und ...
Frankfurt am Main (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zum jüngsten Amnesty-Bericht über Afghanistan: Die Rückkehr der Taliban an die Macht ist ein Desaster für die ganze afghanische Gesellschaft, aber die Hauptleidtragenden sind Frauen und Mädchen. Nun sind sogar die wenigen Afghaninnen, die sich in Frauenhäuser retten konnten, ihren Peinigern wieder ...
Bielefeld (ots) - Im Fall der mutmaßlichen Vergewaltigungen durch einen Assistenzarzt im Evangelischen Klinikum Bethelin Bielefeld sollen nun offenbar doch alle Opfer über die Taten informiert werden. Darüber berichtet die in Bielefeld erscheinende Tageszeitung "Neue Westfälische" (Mittwochausgabe). Ein damals 32-jähriger Assistenzarzt soll mehrere Patientinnen ...
Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Am kommenden Donnerstag, den 25. November, veranstaltet die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) eine Menschenrechtsaktion anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt an Frauen. Um auf das Schicksal der Yezidinnen im Irak aufmerksam zu machen, nutzt die GfbV einen yezidischen Brauch: Ein Baum wird mit bunten Bändern geschmückt, die gute ...
Halle/MZ (ots) - Eine Frau, die Liebesbriefe an den Attentäter von Halle verschickt hat, ist nach Informationen der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (online) nicht länger im Landesdienst tätig. Als Beamtin auf Probe arbeitete die Frau für die Polizeiinspektion Dessau-Roßlau. Über eine Tarnadresse ...
Frankfurter Rundschau Meinung (ots) - Zehn Jahre nach Bekanntwerden des NSU muss konstatiert werden, dass der Komplex nicht aufgearbeitet ist. Die drängende Frage der Hinterbliebenen, warum gerade ihre Angehörigen ermordet wurden, ist nicht beantwortet. Das Netzwerk des NSU ist nicht vollständig bekannt. Auch durch geschredderte Akten ist die Verstrickung des Staates nicht geklärt. Sicher ist seit 2011 Einiges passiert, haben Untersuchungsausschüsse tief in deutsche ...
Hamburg (ots) - Die beiden verurteilten Unterstützer der rechtsextremen Terrorgruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU), Ralf Wohlleben und André Eminger, werden nach Informationen der Wochenzeitung DIE ZEIT von der Polizei als Gefährder geführt. Die Landeskriminalämter (LKA) haben 2021 insgesamt 71 Personen bundesweit als rechtsextreme Gefährder eingestuft. Damit gehören Wohlleben und Eminger zu den ...
