Storys zum Thema Demokratie

AGRAVIS Raiffeisen AG

Landwirtschaft zeigt Flagge: Agravis Raiffeisen AG, WLV und Westfleisch stehen für demokratische Werte ein

AfD - Alternative für Deutschland

Mariana Harder-Kühnel: Meinungsfreiheit vor Internetzensur durch die Bundesregierung schützen!

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Repression nur gegen Nazis? - Kommentar zur Debatte über das Demokratiefördergesetz

Berlin (ots) - Kaum hatte Innenministerin Faeser ihre Maßnahmen gegen Rechtsextremismus vorgestellt und dabei gefordert, das Parlament müsse endlich das im Kabinett schon Ende 2022 beschlossene Demokratiefördergesetz auf den Weg bringen, meldete sich die FDP-Fraktion zu Wort. Und erläuterte, warum sie dies nicht zu tun gedenkt. Interessant an diesem speziellen Fall ...

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Demokratiefördergesetz vernichtet die Demokratie

ZDF

"maybrit illner" im ZDF mit Wagenknecht, von Storch, Kühnert und Spahn

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Streich warnt vor AfD-Regierung“

Badische Zeitung

Faesers Katalog: Überfälliges Gesetz / Kommentar von Rebekka Wiese

Freiburg (ots) - Es ist zwei Jahre her, dass Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ihren Aktionsplan gegen Rechtsextremismus vorstellte. (...) Am Dienstag präsentierte Faeser einen neuen Plan mit nun insgesamt 13 Vorschlägen. (...) Faesers Auftritt wirkte (..) vor allem wie ein Appell, endlich ein Vorhaben umzusetzen, das schon viel zu lange im Bundestag ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Bündnis Sahra Wagenknecht (5%) weiter vor FDP (4%) und Linke (3%) / 64 Prozent glauben nicht, dass die Ukraine den Krieg gegen Russland noch gewinnen kann

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer ergeben sich im Vergleich zur Vorwoche so gut wie keine Veränderungen. Lediglich die Freien Wähler fallen wieder unter die 3-Prozent-Marke. Die Unionsparteien liegen mit unverändert 31 Prozent weiter 13 Prozentpunkte vor der AfD (18%), während die drei ...

ZDF

ZDF-Programmhinweis / Mittwoch, 27. März 2024, 0.45 Uhr / auslandsjournal frontlines: Was der Ukraine Mut macht

Mainz (ots) - ZDF-Programmhinweis Bitte aktualisierten Programmtext beachten!! Mittwoch, 27. März 2024, 0.45 Uhr auslandsjournal frontlines: Was der Ukraine Mut macht Von Helden und Hoffnungsträgern Film von Katrin Eigendorf Welche Vision hat die Ukraine von der Zukunft, wie möchte und kann sie diese erreichen, ...

Straubinger Tagblatt

Die Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der Ampel ist massiv

Straubing (ots) - Der Ausgang der Wiederholungswahl ist für die Ampelkoalition das eindeutige Zeichen, dass die Demonstrationen der vergangenen Wochen explizit keine Unterstützung für sie bedeuten. Zumindest gilt das für SPD und FDP, die im Vergleich zur Bundestagswahl von 2021 in Berlin Stimmen verloren. Den Grünen gelingt es zumindest, ihr Kernmilieu zu ...

AfD - Alternative für Deutschland

AfD erfolgreich bei Wahlwiederholung - schaler Beigeschmack bleibt

BERLINER MORGENPOST

"Berliner Morgenpost": Wenige Denkzettel - Leitartikel von Peter Schink zur Wahlwiederholung in Berlin

Berlin (ots) - Passender hätte das Wetter an diesem Sonntag in Berlin nicht sein können. Leichter Nieselregen über der Hauptstadt, Menschen schlurfen mit Regenschirmen in Richtung Wahllokal. Schlangen bilden sich an diesem Tag nicht an den Wahlurnen. Es ist eigentlich eine historische Abstimmung. Zum ersten Mal ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

Die Gefahr von Gewalt bleibt. Kommentar von Stefan Otto in "nd.DerTag" zu den anhaltenden Demos gegen rechts

Berlin (ots) - Zu Beginn wirkten die Demonstrationen wie Aufschreie - gegen die Deportationsfantasien eines einflussreichen rechten Zirkels in Potsdam. Aber die Proteste, an denen sich ganz unterschiedliche Milieus beteiligen, halten an. Die Menschen auf der Straße wollen dazu beitragen, dass die Zivilgesellschaft ...

Straubinger Tagblatt

Sofortprogramm

Straubing (ots) - (...) Wenn die Ampel nicht in der Lage ist, die Weichen für den Standort Deutschland richtig zu stellen, sollte sie Platz für eine andere Koalition machen. Das will sie bisher nicht. Nicht einmal die am Abgrund stehende FDP. Doch Deutschland und seine Unternehmen benötigen dringend positive Impulse. Darum sollten Koalition und Union einen weiteren Anlauf für den Deutschland-Pakt wagen. Dabei würde die Bundesregierung nicht alles mittragen, was CDU und ...

Straubinger Tagblatt

Zeit für den Deutschland-Pakt

Straubing (ots) - Wenn die Ampel nicht in der Lage ist, die Weichen für den Standort Deutschland richtig zu stellen, sollte sie Platz für andere Koalition machen. Das will sie bisher nicht. Nicht einmal die am Abgrund stehende FDP. Doch Deutschland und seine Unternehmen benötigen dringend positive Impulse. Darum sollten Koalition und Union einen weiteren Anlauf für den Deutschland-Pakt wagen. Dabei würde die Bundesregierung nicht alles mittragen, was CDU und CSU ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Biden/Scholz/USA

Halle/MZ (ots) - Biden und Scholz teilen die gleichen Werte von Demokratie und Freiheit. So wie es Barack Obama und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) taten - und es mit dem Antidemokraten Trump unmöglich war. Ebenso wenig hätte Scholz eine gemeinsame Basis mit dem Rechtspopulisten, wenn dieser ins Weiße Haus zurückkehrte. Man soll den Teufel nicht an die Wand malen, noch steht Trump nicht als Herausforderer Bidens fest. ...

Initiativkreis Ruhr GmbH

Erfolgreiche Auftaktveranstaltung des Demokratieprojekts mit Bundestagspräsidentin Bärbel Bas in Duisburg-Hochfeld

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

Save the Date: Workshop in Hannover (23.2.): Die Lage der Banyamulenge nach Tshisekedis Wahlerfolg in der DR Kongo

Die Gesellschaft für bedrohte Völker e.V., Gakondo e.V. und der Flüchtlingsrat Niedersachsen veranstalten einen Workshop über die angespannte Menschenrechtsituation in der Demokratischen Republik Kongo anlässlich der erneuten Vereidigung von Felix Tshisekedi als Präsident: Am 23. Februar 2024, von 16 Uhr bis ...

Allgemeine Zeitung Mainz

Danke für die Klarstellung, Herr Merz / Kommentar von Jens Kleindienst zur Debatte um Schwarz-Grün im Bund

. Mainz. (ots) - Es ist nicht lange her, dass Friedrich Merz die Grünen im Bund zum Hauptgegner seiner Union erklärt hat. Deshalb überrascht die Mitteilung des CDU-Vorsitzenden, dass er sich unter Umständen auch eine Koalition mit diesen vorstellen könne. Schwarz-Grün im Bund? Nie und nimmer, tönt es ...

Straubinger Tagblatt

AfD

Straubing (ots) - (...) Die Nähe zu den Vordenkern völkischer Ideologie, das Schüren von Misstrauen und das Hetzen gegen den Staat und seine Institutionen etwa durch Co-Parteichefin Alice Weidel, die der Ampel-Regierung im Bundestag vorgeworfen hat, Deutschland "zu hassen", das permanente Austesten und Verschieben von Grenzen, die pauschale Verunglimpfung vom Migranten und Diffamierung Andersdenkender - all das hat System. Die AfD gibt sich als Rechtsstaatspartei, die ...

Straubinger Tagblatt

Debatte um Schwarz-Grün

Straubing (ots) - (...) Gleichwohl ist das für die Union ein Problem. Wenn die CDU auch eine Alternative für AfD-Wähler und andere von der Ampel enttäuschte Bürger sein will, muss sie klare Kante zeigen. Gerade den Grünen gegenüber. Haben die Wähler nämlich das Gefühl, dass es einerlei ist, ob die SPD eine Koalition mit den Grünen anführt oder die CDU, profitieren davon die Ränder. Wem sollen etwa konservative Wähler ihre Stimme geben, die nicht rechtsaußen ...

FREIE WÄHLER Schleswig-Holstein

FREIE WÄHLER Schleswig-Holstein: Kooperation mit der AfD ausgeschlossen!

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung Kretschmann ermutigt Unternehmer

Straubinger Tagblatt

Ampel-Regierung

Straubing (ots) - (...) Noch ist das in zwei Jahren aufgebaute diffuse Gefühl nicht weg, dass sich die Aussicht auf Besserung bald wieder in Einzelteile zerlegt und die Ampel mit ihrem Stückwerk weitermacht. Der Vorschlag von Bundesfinanzminister Christian Lindner zur kompletten Abschaffung des Solidaritätszuschlages etwa könnte Anlass für neuen Streit sein. Aber womöglich obsiegt die Einsicht bei SPD, FDP und Grünen, dass die Zustimmung zur Regierung steigt, je ...