Caren Miosga / am Sonntag, 1. September 2024, um 22:05 Uhr im Ersten
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Meldungen zum Thema Demokratie
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Wolfgang Thierse: "Die AfD wählen heißt doch, die Zukunft des eigenen Wohlstands gefährden"
Berlin/Bonn (ots) - Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) zeigte sich angesichts der aktuellen Umfragewerte für die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen sehr besorgt: "Ich bin höchst beunruhigt, was da am Sonntag passieren könnte. Das wäre ein Einschnitt in der deutschen Demokratiegeschichte, nach 1945", sagte der in Thüringen aufgewachsene ...
mehrBoris Pistorius tritt zur Bundestagswahl 2025 nicht in Osnabrück an / Bundesverteidigungsminister lässt Kandidatur in anderem niedersächsischen Wahlkreis jedoch offen
Osnabrück (ots) - Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wird bei der Bundestagswahl 2025 nicht im Wahlkreis Osnabrück antreten. Das hat Pistorius der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) gesagt. Pistorius, laut Politbarometer Deutschlands beliebtester Bundespolitiker, beendet damit zumindest teilweise ...
mehrWestdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: SPD fordert Sonderermittler zu Solingen
Essen (ots) - SPD-Landtagsfraktionschef Jochen Ott fordert einen Sonderermittler zum Terroranschlag von Solingen, um die Arbeit eines Untersuchungsausschusses zu beschleunigen. "Wir brauchen jetzt zusätzlich zu einem Untersuchungsausschuss auch eine Sonderermittlerin oder einen Sonderermittler, der gemeinsam von der Landesregierung und den Landtagsfraktionen berufen wird. Einen Ermittler, der sehr schnell den ...
mehrAiwanger droht ein empfindlicher Schlag seiner Sachsen-Parteifreunde
Straubing (ots) - Es ist gut möglich, dass der Freie-Wähler-Bundesvorsitzende Hubert Aiwanger insgeheim gar nicht so scharf darauf ist, dass seine Partei in Sachsen bei der Landtagswahl am Sonntag den Sprung ins Landesparlament schaffen. (...) Falls es tatsächlich so kommt, steht den Freien Wählern eine unangenehme Debatte bevor. Flirten Richtung AfD würde dem ...
mehrZeit, dass sich was ändert - Kommentar von Jan Dörner
Berlin (ots) - "Das sind wir den Opfern von Solingen schuldig", sagt Olaf Scholz. Der Kanzler hat breit getragene Gespräche über die Konsequenzen des mutmaßlich islamistisch motivierten Messerangriffs angekündigt. Die vergangenen Tage waren nicht frei von dem Zweifel, ob es gelingt, diese hochemotionale Debatte zielorientiert zu führen. CDU-Chef Friedrich Merz prägte die Lage nach der Messerattacke inhaltlich und ...
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Leibniz-Institut für Bildungsverläufe
Studie zeigt Zusammenhang zwischen Unterrichtszeit für politische Bildung und der Zusammensetzung der Landesregierung
Studie zeigt Zusammenhang zwischen Unterrichtszeit für politische Bildung und der Zusammensetzung der Landesregierung Politikverdruss, sinkendes Vertrauen in staatliche Institutionen, Wahlerfolge extrem rechter Parteien – diese und weitere als demokratiegefährdend eingestufte Entwicklungen der letzten Jahre ...
mehrRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Hälfte der Deutschen will weder Scholz noch Merz als Kanzler / Schwarz-Grüne-Koalition für die Mehrheit unattraktiv
Köln (ots) - Wenn sie den Bundeskanzler direkt wählen könnten, würden sich bei der Alternative Scholz vs. Merz in dieser Woche nur noch jeweils 25 Prozent für Friedrich Merz bzw. Olaf Scholz entscheiden. Mittlerweile 50 Prozent der Wahlberechtigten - ein neuer Höchstwert - würden sich bei der Frage nach der ...
mehrBerliner Morgenpost: Gesagt ist nicht getan / Leitartikel von Jörg Quoos zu Solingen
Berlin (ots) - Drei Tage nach dem blutigen Anschlag auf das Bürgerfest von Solingen tobt eine politische Debatte. Und wir erleben einen Überbietungswettbewerb an Ideen, wie man dem Problem schwer krimineller oder terroristischer Taten durch Asylbewerber - hier erübrigt sich die weibliche Form - endlich Herr werden will. Das Problem ist: Bürgerinnen und Bürger ...
mehrSöder
Straubing (ots) - (...) Ihm geht es bei seinen Äußerungen im Sommerinterview vor allem um zwei Botschaften. Eine ist an die Grünen gerichtet, die der Union Avancen machen: Wenn ihr mit der Union regieren wollt, werdet ihr dafür einen hohen Preis bezahlen müssen. Die andere richtet sich an CDU, aus der unterschiedliche Signale an die Sonnenblumenpartei ausgesandt werden. Während etwa CDU-General Carsten Linnemann ihnen eine Abfuhr erteilt, werben die Chefs ...
mehr"hart aber fair" - aktualisierte Gästeliste und neuer Titel / heute, Montag, 26. August 2024, 21:00 Uhr, live aus Köln
mehrLeipzig Tourismus und Marketing GmbH
35 Jahre Friedliche Revolution / Leuchtendes Erinnern beim Lichtfest Leipzig 2024 mit internationalen Künstlerteams
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Thorsten Frei (CDU): Brauchen eine große Wende in der Migrationspolitik
Berlin/Bonn (ots) - Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, hat eine Wende in der Migrationspolitik gefordert und davor gewarnt, sich nach dem Anschlag von Solingen bei diesem Thema im "Klein Klein zu verlieren". Bei phoenix sagte Frei: "Wir brauchen in der Migrationspolitik jetzt wirklich den großen Wurf, im Grunde ...
mehrWahlen im Osten
Straubing (ots) - Und dennoch: Bei allem Frust über die flackernde Politik der Ampelregierung, über eine Migration, die für viele bedrohlich wirkt und Kommunen an den Rand der Belastbarkeit bringt, über das Gefühl, sozial und wirtschaftlich abgehängt zu sein, über Schlaumeier aus den alten Bundesländern, die alles besser wissen und über eine unübersichtliche Zukunft: Wer am 1. oder 22. September AfD wählt, schadet am Ende seiner Heimat - politisch und ökonomisch. ...
mehrKevin Kühnert würde Ministeramt in einer erneuten Großen Koalition ausschlagen / SPD-Generalsekretär: "Ich will in den Spiegel schauen können"
Osnabrück (ots) - SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert steht im Falle einer erneuten Großen Koalition nach der Bundestagswahl 2025 nicht für ein Ministeramt zur Verfügung. "Mir ist an meiner eigenen Glaubwürdigkeit gelegen. Und die hängt auch daran, dass ich eine deutliche Stimme für die Unterscheidbarkeit von ...
mehrSPD fordert gesetzliche Regeln gegen Parteifinanzierungen wie die von Sahra Wagenknecht / Generalsekretär Kevin Kühnert: "Noch können wir Vorsorge treffen"
Osnabrück (ots) - Nach mehreren Großspenden an das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert verschärfte Regelungen zur Parteienfinanzierung in Deutschland angemahnt. "Ich sehe hier eine Lücke, die diskutiert werden muss", sagte Kühnert im Interview mit der "Neuen Osnabrücker ...
mehrPOLITIK ZWISCHEN BRANDMAUERN - Film von David Damschen, Martha Peters
Bonn (ots) - Der Osten wählt. In Brandenburg, in Sachsen, in Thüringen. Drei Entscheidungen für oder gegen die Politik der CDU, der SPD, der Linken. Die Ampel hat das Vertrauen vieler Wähler im Osten verloren. AfD und BSW liegen in den Umfragen aller drei Bundesländer über 40 Prozent. Leidet Ostdeutschland an einem "Freiheitsschock", wie der Historiker ...
mehrPresseclub: Wahlen in Ostdeutschland - Stresstest für die Demokratie / Sonntag, den 25.08. 2024, um 12:03 Uhr - 12:45 Uhr
Bonn (ots) - Die bevorstehenden Wahlen in Ostdeutschland entwickeln sich zur Bewährungsprobe für die parlamentarische Demokratie. Nach allen Umfragen dürfte mit der AfD eine offen rechtsextreme Partei stärkste Kraft werden: In Thüringen führt sie unter Björn Höcke weit vor der CDU. In Sachsen liefert sie ...
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"hart aber fair" - Im Anschluss an die Doku "Machen wir unsere Demokratie kaputt?" am Montag, 26. August 2024, 21:00 Uhr, live aus Köln
mehrCAREN MIOSGA am Sonntag, 25. August 2024, um 21:45 Uhr im Ersten
mehrZDF-Politbarometer Extra August II Sachsen und Thüringen / Sachsen: Weiter knapper Vorsprung der CDU vor der AfD/Thüringen: AfD klar stärkste Partei
mehrSternekoch Tim Raue hat Versicherung für Geruch und Geschmack abgeschlossen / "Versicherungsfall schwer zu beweisen" - Gastronom will AfD nicht sein Lokal verbieten, nennt Partei aber "unwählbar"
Osnabrück (ots) - TV-Koch Tim Raue (50) hat eine Versicherung für Zunge und Nase abgeschlossen: "Geschmacks- und Geruchssinn sind für mich elementar. Und ja: Das habe ich beides versichert", sagte der Sternekoch der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Es bleibt allerdings ein unsicheres Feld. Wenn mir etwas ...
mehrDie Mühen des Endspurts
Frankfurt (ots) - Nach der Krönungsmesse der Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris folgen die Mühen des Endspurts im Wahlkampf. Harris wird noch weiter ihr politisches Profil schärfen und die TV-Duelle für sich entscheiden müssen, Wechselwähler:innen und Swingstates für sich gewinnen. Doch die Demokraten scheinen gut auf den Wahlkampf vorbereitet. Sie haben mit dem Wechsel von Joe Biden zu Harris nicht nur den Glauben an einen Sieg zurückgewonnen, sondern auch in ...
mehrDie Mühen des Endspurts
Frankfurt (ots) - Nach der Krönungsmesse der Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris folgen die Mühen des Endspurts im Wahlkampf. Harris wird noch weiter ihr politisches Profil schärfen und die TV-Duelle für sich entscheiden müssen, Wechselwähler:innen und Swingstates für sich gewinnen. Doch die Demokraten scheinen gut auf den Wahlkampf vorbereitet. Sie haben mit dem Wechsel von Joe Biden zu Harris nicht nur den Glauben an einen Sieg zurückgewonnen, sondern auch in ...
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Reformen beim Sozialstaat sind unbeliebt, aber nötig
Straubing (ots) - Sozialreformen sind selten populär - aber nötig. Beispiele gefällig? Die Rentenversicherung etwa müsste sich stärker über den Kapitalmarkt finanzieren als die Ampel das bisher plant, und die Riester-Rente mit ihren dünnen Renditen durch ein profitableres Modell ersetzt werden. Die als "Rente mit 63" populär gewordene abschlagsfreie Rente könnte abgeschafft und das Rentenalter von gegenwärtig 67 ...
mehrARD-Sommerinterview im "Bericht aus Berlin" mit Markus Söder (CSU) am Sonntag, 25. August 2024, um 18:00 Uhr im Ersten sowie ab 16:00 Uhr auf tagesschau24 und tagesschau.de
München (ots) - Für die Union ist die Richtung klar: zurück ins Kanzleramt. Offen ist allerdings immer noch, mit welchem Spitzenkandidaten CDU und CSU in den Bundestagswahlkampf ziehen wollen. Markus Söder zumindest sieht für seine Zukunft zwei Optionen: Ministerpräsident oder Kanzler. Nur: Für welche Inhalte ...
mehrPaul Ronzheimers neue Reportage-Reihe "Ronzheimer - Wie geht's, Deutschland?" startet am Montag, 9. September, in SAT.1
mehrSPD-Chef Lars Klingbeil überzeugt: Deutschland kann von US-Demokraten viel lernen, wie man mit Populisten umgeht
Bonn (ots) - 20. August 2024 - SPD-Chef Lars Klingbeil ist überzeugt davon, dass man sich international umsehen muss, um Rezepte gegen einen wachsenden Populismus in der Politik zu finden. "Die Frage, wie man Populisten bekämpft, ist etwas, womit wir uns im deutschen Wahlkampf leider verstärkt auseinandersetzen ...
mehrAmpel-Koalition - Die Zuversicht des Kanzlers ist rätselhaft
Straubing (ots) - Kein Wunder, dass der Co-Parteichef der Grünen Omid Nouripour die gegenwärtige Ampel-Allianz schon mal als "Übergangskoalition nach der Ära Merkel" bezeichnet und Robert Habeck offen erkennen lässt, dass es auch schon egal ist, wo die noch fehlenden Milliarden im Bundesbudget herkommen. "Ist halt so, ne", lautet die Einlassung des Vizekanzlers zum Haushaltsdebakel. Ein Jahr vor der Bundestagswahl ...
mehrWahlen in Sachsen und Thüringen live im ZDF / "Berliner Runde" aus dem ZDF-Hauptstadtstudio / "moma vor der Wahl" zuvor live aus Dresden und Erfurt
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