Storys zum Thema Demokratie

PHOENIX

Portugal vor der Wahl / phoenix plus

Bonn (ots) - Freitag, 01. März, 14:45 Uhr Film von Thomas Walde, phoenix/2024 Der Wahlkampf hat begonnen, Portugal wählt ein neues Parlament. Eigentlich sollte die laufende Wahlperiode noch bis zum Jahr 2026 andauern, im November 2023 war der mit absoluter Mehrheit regierende Ministerpräsident António Costa (Partido Socialista) jedoch wegen Korruptionsvorwürfen zurückgetreten. Die Vorwürfe sind zwar mittlerweile ...

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Ende der automatischen Diätenerhöhung nötig!

Neue Osnabrücker Zeitung

Max Moor: Auf deutschen Pass verzichtet, weil die Bürokratie zu kompliziert ist / Einbürgerungsverfahren "zu mühsam"- Rechtsextremismus kein ostdeutsches Phänomen

Osnabrück (ots) - Max Moor (65), TV-Moderator, hat sein Einbürgerungsverfahren aus Verzweiflung über die deutsche Bürokratie abgebrochen. "Ich habe mal den deutschen Pass beantragt und hatte auch schon alle Prüfungen bestanden", sagte der in Brandenburg lebende Schweizer der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). ...

NOMOS Glashütte/SA Roland Schwertner KG

Bundeskanzler Olaf Scholz besucht NOMOS Glashütte / Vor dem Dresdner "Kanzlergespräch": Bundeskanzler Olaf Scholz tauschte sich mit Mitarbeitenden der Uhrenmanufaktur NOMOS Glashütte aus.

Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit

Dunja Hayali und Rheinflanke gGmbH erhalten den ersten Liselotte-Funcke-Preis für Integration und Gleichberechtigung

Neue Westfälische (Bielefeld)

SPD-Vize für Verbot der AfD-Jugend

Bielefeld (ots) - Bielefeld. SPD-Parteivize Achim Post spricht sich für ein Verbot des AfD-Nachwuchses aus. "Ich bin dafür, die Junge Alternative zu verbieten - ebenso die Identitäre Bewegung, die als rechtsextremer Ideengeber fungiert", sagt Post dem Online-Portal nw.de der Tageszeitung "Neue Westfälische" (Bielefeld). "Die Junge Alternative wird in mehreren Bundesländern als gesichert rechtsextrem eingestuft. Ich ...

PHOENIX

Gerhart Baum (FDP, Bundesinnenminister a. D.): Gefährdung für Demokratie so hoch wie nie

Berlin/Bonn (ots) - Der ehemalige Bundesinnenminister und FDP-Politiker Gerhart Baum sieht die freiheitliche Ordnung in Deutschland und Europa großen Gefahren ausgesetzt. "Eine solche Massierung der Gefährdung habe ich noch nicht erlebt", so Baum im Interview beim Fernsehsender phoenix. Im Kern sei die Demokratie ...

Kölnische Rundschau

Laschet warnt vor schleichendem Ende der Demokratie

Köln (ots) - Der frühere NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat eindringlich vor einem schleichenden Ende der Demokratie gewarnt. "Die Demokratie wird nicht durch einen Putsch oder durch eine Revolution beendet. Dieser Prozess geht schleichend vor sich", schrieb Laschet in einem Gastbeitrag für die Kölnische Rundschau (Donnerstagausgabe und online). Deshalb sei es so wichtig, zusammenzustehen und die AfD von ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Menschenrechte vertagt - Kommentar zur FDP-Blockade des EU-Lieferkettengesetzes

Berlin (ots) - Mit ihrer Blockade des EU-Lieferkettengesetzes unterminiert die FDP eines der großen europapolitischen Vorhaben ihrer Koalitionspartnerinnen SPD und Grüne. Die Liberalen wittern Wettbewerbsnachteile für mittlere und kleine deutsche Unternehmen und sprechen von unzumutbaren bürokratischen Hürden. ...

Straubinger Tagblatt

US-Präsidentschaftswahl

Straubing (ots) - US-Präsident Joe Biden ist fest davon überzeugt, dass er den Republikaner Donald Trump bei den Wahlen im November erneut besiegen kann. Doch die Zweifel daran wachsen. Vordergründig läuft es gut. Auch im wichtigen Swing State Michigan hat eine deutliche Mehrheit der demokratischen Wähler ihr Kreuz bei Biden gemacht. Das aber kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass überraschend häufig "uncommitted", also unentschieden abgestimmt wurde. Selbst unter ...

Allgemeine Zeitung Mainz

Ein Angebot an konservative Wähler / Kommentar von Stephen Weber zum neuen Grundsatzprogramm der CDU

Mainz. (ots) - Der Entwurf des neuen CDU-Grundsatzprogramms trägt mehr als nur die Handschrift von Parteichef Friedrich Merz. Etliches, was die Zuhörer am Dienstag in Mainz hören, klingt vielmehr wie eine Verschriftlichung der Merz'schen Gedankenwelt. Migration? Muss strenger reguliert werden, am besten ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

PM Daniel Lindenschmid MdL: Hören Sie auf, jeden als Nazi abzustempeln

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Größte Journalisten-Organisation endgültig auf Regierungslinie!

Bertelsmann Stiftung

Große Mehrheit erkennt in Desinformation eine Gefahr für Demokratie

Gütersloh/Berlin (ots) - Die Menschen in Deutschland sind besorgt über absichtlich verbreitete Falschinformationen im Internet. Sie befürchten, dass damit die politische Meinung sowie Wahlen beeinflusst werden. Dieser Herausforderung müssen sich Politik, Zivilgesellschaft und Medien stellen. Der Vergleich zu den USA zeigt: Polarisierung verstärkt die Wahrnehmung ...

Straubinger Tagblatt

EU-Renaturierungsgesetz

Straubing (ots) - Die finale Abstimmung über das Renaturierungsgesetz sollte nur noch Formsache im EU-Parlament sein. Weil die christdemokratische Europäische Volkspartei (EVP) kurzfristig als Fraktionslinie empfohlen hatte, gegen das Vorhaben zu stimmen, wurde es am Ende aber doch knapp. Es sind gute Nachrichten, dass EVP-Chef Manfred Weber mit diesem populistischen Manöver nicht durchkam. (...) Wer also ihre Notlage oder die Nahrungsmittelversorgung in Europa als ...

FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung

F.A.Z. Schulprojekt "Demokratie in Aktion" erreicht mehr als 13.500 Schülerinnen und Schüler

Frankfurt am Main (ots) - Die Frankfurter Allgemeine Zeitung lädt junge Menschen ein, sich mit den Grundpfeilern der Demokratie auseinanderzusetzen. Die Anmeldefrist läuft noch bis zum 29. Februar. Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 7 bis 13 aller Schulformen sind eingeladen, sich in Kreativbeiträgen in Form von Videos, Podcasts, Social Media u.v.m. mit ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Empörung allein reicht nicht - Kommentar zu den Reaktionen auf die Pläne von Finanzminister Lindner, die Sozialausgaben für drei Jahre einzufrieren

Berlin (ots) - Finanzminister Christian Lindner (FDP) hat verkündigt, die Sozialausgaben für drei Jahre einfrieren zu wollen. Ein Testballon, um die öffentliche Debatte einzustimmen. Reflexartig folgt die Empörung von Grünen und SPD, aber auch von Linke und DGB. Das ist verständlich. Denn deutlicher kann ...

Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit

Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit unterstützt Initiative von Democracy Without Borders für einen UN-Sonderberichterstatter zur Verteidigung der Demokratie

Potsdam/Genf. (ots) - Zeit für einen UN-Sonderberichterstatter zur Verteidigung der Demokratie Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit unterstützt Initiative von Democracy Without Borders Zum Beginn der 55. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats schließt sich die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit (FNF) ...

Piratenpartei Deutschland

Piraten in Göppingen starten in den Kommunalwahlkampf

Göppingen (ots) - Am 24.02.2024 hat die Piratenpartei Göppingen zwei Aufstellungsversammlungen für die Kommunalwahl in Göppingen und die Regionalversammlung abgehalten. Für den Gemeinderat Göppingen haben sich 11 Personen gefunden, die sich auf die Liste der Piratenpartei stellen. Angeführt wird die Liste von Michael Freche (Stadtrat), Julia Uebele (Stadträtin), Barbara Rummel (Stadträtin) und Johanes Haux ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Rüdiger Klos MdL: Gentges‘ „Transparenzoffensive“ zu EAZ konterkariert Oppositionsarbeit

Badische Zeitung

Profiteure des Missmuts / Landesparteitag der AfD Von Theo Westermann

Freiburg (ots) - Andere Parteien wären längst nicht mehr im Rennen, wenn sie sich so untereinander beharken würden wie die AfD Baden-Württemberg. Gruppen, Netzwerke und Grüppchen sind sich spinnefeind, Konflikte wurden auch beim Parteitag in Rottweil unerbittlich ausgetragen. (...) Der bindende Kitt der zerstrittenen Partei ist der Erfolg. Denn das parteiinterne ...

BERLINER MORGENPOST

"Berliner Morgenpost": Hilfe für die Basis der Demokratie / Kommentar von Christian Unger zu den Wahlen 2024

Berlin (ots) - 2024 ist das große Jahr der Demokratie: Europawahl, mehrere Landtage sind neu zu besetzen, dann auch noch die US-Wahl. Aber über eine Wahl redet kaum jemand, dabei ist sie so wichtig wie kaum eine andere: die Kommunalwahl. In acht Bundesländern steht sie an. Millionen Menschen in Deutschland ...

Frankfurter Rundschau

Waghalsiges Manöver

Frankfurter Rundschau (ots) - Der Thüringer CDU-Chef Mario Voigt gilt als Stratege. Doch die Strategie, mit der er als Spitzenkandidat in den Landtagswahlkampf zieht, ist zum Scheitern verurteilt. Sie wird ihn und seine Partei erneut auf die Oppositionsbänke statt in die Regierung führen. Oder sie wird zum Wortbruch mit Ansage. Am Wochenende hat Voigt vollmundig erklärt, seine CDU schließe nicht nur eine Koalition mit der AfD aus, sondern auch eine Regierung mit den ...

Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung

NRZ: DAVA - Neugründung alarmiert Verfassungsschutz

Essen (ots) - Die Gründung einer neuen Partei, von der Experten glauben, sie stünde der türkischen AKP-Regierung nahe, alarmiert den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen. Es sei nicht akzeptabel, "wenn ausländische Regierungen Einfluss auf die Geschicke in unserem Land nehmen wollen", sagte Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) der in Essen erscheinenden "Neuen Ruhr/Neuen Rhein Zeitung" (NRZ, Samstagsausgabe). ...