Storys zum Thema Demokratie

Karlheinz Busen, MdB

Karlheinz BUSEN: "Wolfsmanagement wird kommen"

ARD Das Erste

ANNE WILL, am 12. Februar 2023 um 22:00 Uhr im Ersten: / Berlin-Wahl, zweiter Versuch - Neustart oder weiter so?

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Joe Biden

Halle/MZ (ots) - Für die verbleibenden zwei Jahre dieser Amtsperiode setzte Joe Biden klare Schwerpunkte: Wirtschaft, Infrastruktur, Sozialpolitik. Sein Fokus liegt auf den USA, nicht international. Den in Amerika mäßig populären Ukraine-Krieg erwähnte er kaum. Umso ausführlicher pries er seine protektionistische Industriepolitik. Je näher die Wahl rückt, desto entschiedener wird sich Biden darauf konzentrieren, ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Neuer Gesundheitsminister hat "überhaupt nicht" mit Anruf von Weil gerechnet und den Ministerpräsidenten "sogar erst weggedrückt"

Osnabrück (ots) - Neuer Gesundheitsminister hat "überhaupt nicht" mit Anruf von Weil gerechnet und den Ministerpräsidenten "sogar erst weggedrückt" Andreas Philippi (SPD): "Kannte die Nummer nicht" - Einsatz für Wahlrecht ab 16 "auf allen politischen Ebenen" Osnabrück. Niedersachsens neuer Gesundheitsminister ...

BERLINER MORGENPOST

"Berliner Morgenpost": Erdogans Bewährungsprobe - Leitartikel von Gerd Höhler zur Erdbebenkatastrophe

Berlin (ots) - Es sollte ein Jahr des Triumphes werden. 2023 feiert die Türkei nicht nur den 100. Jahrestag der Staatsgründung. Präsident Recep Tayyip Erdogan hoffte auch, seine politische Karriere mit einem weiteren Sieg bei den Wahlen im Mai zu krönen. Aber jetzt wird das Jubiläumsjahr von einer der ...

EVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft

EVG Martin Burkert: Ich bin und bleibe ein Kind dieser Stadt

BERLINER MORGENPOST

"Berliner Morgenpost": Die Alternative, die keine ist / Leitartikel von Jörg Quoos zur AfD

Berlin (ots) - Es ist zehn Jahre her, dass sich 18 Männer im Gemeindesaal der Christuskirche im beschaulichen hessischen Oberursel trafen, um eine neue Partei zu gründen. Unter ihnen langjährige CDU-Mitglieder, ein Wirtschaftsprofessor mit Hang zu bunten Strickpullovern, konservative Journalisten und ehemalige ...

Straubinger Tagblatt

Zehn Jahre AfD: Brandmauer nach Rechts muss stabil bleiben

Straubing (ots) - Begonnen hat die AfD als Professorenpartei. Die ersten Chefs waren der Volkswirt Bernd Lucke und der ehemalige FAZ-Redakteur Konrad Adam. Gemeinsamer Nenner: die Kritik an der EU-Finanzpolitik. Beide sind wie Hans-Olaf Henkel längst aus der Partei ausgetreten. Die späteren Vorsitzenden Frauke Petry und Jörg Meuthen schieden im Streit mit den Parteikollegen. Geblieben ist aus diesen Größen der ersten ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu zehn Jahre AfD

Halle/MZ (ots) - Die AfD-Spitzen Alice Weidel, Tino Chrupalla und Alexander Gauland sind zuversichtlich, dass die Ost-Landesverbände der CDU vielleicht schon nach den Landtagswahlen 2024 in Thüringen und Sachsen, vielleicht auch in Brandenburg, gar nicht anders können, als sich der AfD anzunähern. Zehn Jahre nach der Gründung ist das die letzte Perspektive, die eine radikalisierte AfD noch hat: Ihre Stärke im Osten ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Kevin Kühnert (SPD): AfD muss Paria unter den Parteien bleiben

Osnabrück (ots) - Kevin Kühnert (SPD): AfD muss Paria unter den Parteien bleiben SPD-Generalsekretär sieht Verantwortung aller Demokraten, "die Brandmauer zum blau-braunen Rand zu stabilisieren" Osnabrück. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat zum zehnjährigen Bestehen der AfD vor einer Zusammenarbeit mit der Partei in der Zukunft gewarnt. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Kühnert: "Entscheidend für ...

PHOENIX

Faeser weist Kritik zurück: Kandidatur aus einem Amt heraus in einer Demokratie selbstverständlich

Bonn (ots) - Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat nach Bekanntgabe der Spitzenkandidatur für die SPD bei der hessischen Landtagswahl Kritik zurückgewiesen, wonach ein Wahlkampf mit ihrem Amt nicht vereinbar sei. "Es ist eine Selbstverständlichkeit in einer Demokratie, dass man aus einem Amt heraus kandidiert. ...

Allgemeine Zeitung Mainz

Geschmäckle / Kommentar von Sascha Kircher zu Nancy Faeser

Mainz (ots) - Nancy Faesers "Ja, aber" zur Spitzenkandidatur bei der Landtagswahl am 8. Oktober dürfte den Menschen in Hessen Rätsel aufgeben. Bedeutet ihr Verbleib im Amt der Bundesinnenministerin etwa eine Rückversicherung für den Fall ihres Scheiterns? Schließlich sagte Faeser, sie gehe nur als Gewinnerin nach Wiesbaden. Ihre Argumentation, das Amt sei zu wichtig, um es abzugeben, ist nachvollziehbar. Ebenso gut ...

Frankfurter Rundschau

Faesers Drahtseilakt

Frankfurter Rundschau (ots) - Nancy Faeser gibt der Ampelpolitik ein Gesicht und sie wird dafür haftbar gemacht - zumal, wenn sie der Bundesregierung weiter angehört. Die Sozialdemokratin wird keinerlei Spielraum haben, sich von der Linie ihrer Partei und der Regierung abzugrenzen. Damit verliert sie eine Chance, die andere nutzten: Ob Daniel Günther bei der CDU, Winfried Kretschmann bei den Grünen oder Bodo Ramelow bei den Linken - viele Politiker sind gewählt worden, ...

PHOENIX

Philipp Amthor (CDU): Faesers Fokus auf Poleposition ist Geringschätzung für Hessen

Bonn (ots) - Der CDU-Politiker Philipp Amthor wirft Bundesinnenministerin Nancy Faeser, SPD, Geringschätzung für das Bundesland Hessen vor. Faeser hatte mit ihrer Ankündigung, für das Amt der Ministerpräsidentin in Hessen zu kandidieren, gleichzeitig erklärt, im Falle einer Wahlniederlage in Berlin bleiben zu wollen. Bei phoenix sagte Amthor: "Man hat den ...

ARD Das Erste

ARD-DeutschlandTrend: Zehn Jahre nach Parteigründung: Wenig Verständnis für AfD-Sympathien mit Russland

Köln, 2. Februar 2023 (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Dass die AfD Verständnis für russische Positionen im Ukraine-Krieg zeigt, finden aktuell drei Viertel der Deutschen (75 Prozent) ...

The Economist

EIU-Demokratieindex 2022: Russland erleidet nach seinem Einmarsch in der Ukraine den weltweit größten Rückgang im Demokratieindex

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Berlin: Giffey legt sich in Koalitionsfrage nicht fest

Berlin (ots) - Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) will sich vor der Wiederholungswahl am 12. Februar nicht auf eine mögliche Koalition festlegen. Sie mache Wahlkampf für eine starke SPD und keinen Koalitionswahlkampf, sagte Giffey am Dienstag in der rbb-Fernsehsendung "Ihr Plan für Berlin?". "Wenn die Leute wollen, dass Franziska Giffey mit 20 Jahren Erfahrung im Bezirk, im Bund, im Land, diesen ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu drei Jahre Brexit

Halle/MZ (ots) - Drei Jahre später zeigt sich: Nichts ist besser geworden, die Probleme addieren sich - im Gesundheitswesen und in der Wirtschaft. Immerhin scheint jetzt ein Umdenken in Gang zu kommen. Umfragen zufolge lässt eine wachsende Zahl von Briten den Gedanken zu, Land und Leute könnten sich seinerzeit sehr geirrt haben. Die übrigen Europäer allerdings wären gut beraten, jetzt nicht Hohn und Spott ...

DiEM25

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Yanis Varoufakis ruft zu einer "neuen Bewegung der Blockfreien" auf, um "eine sozialistische, demokratische und befreiende Neue Internationale Wirtschaftsordnung" aufzubauen

Mitteldeutsche Zeitung

Kommentar Mitteldeutsche Zeitung zu Maaßen

Politik/CDU/Maaßen (ots) - Die CDU tut sich schon zu lange schwer mit der Entscheidung, wie sie mit dem früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen umgehen soll. Seit Jahren radikalisiert dieser sich öffentlich mit rechtspopulistischen Zündeleien. Nun wurde Maaßen zum Vorsitzenden der Werteunion gewählt. Die CDU sollte ihren zögerlichen Umgang mit Maaßen endlich aufgeben und ein ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Brinker würde Maaßen als AfD-Mitglied aufnehmen

Berlin (ots) - Die Berliner AfD-Vorsitzende Kristin Brinker würde Hans-Georg Maaßen als Parteimitglied aufnehmen Die Berliner AfD-Vorsitzende und Spitzenkandidatin für die Wiederholungswahl, Kristin Brinker, würde den ehemaligen Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen eine Mitgliedschaft in der AfD nicht verwehren, wie sie am Dienstag in der rbb24-Sendung "Ihr Plan für Berlin, Frau Brinker?" sagte. Hintergrund ist, ...

Frankfurter Rundschau

Schwacher Einstand

Frankfurter Rundschau (ots) - Friedrich Merz ist medial zwar omnipräsent, seiner Partei verschwindet aber hinter ihrem lauten Vorsitzenden. Er will die Mitte repräsentieren, streift aber mit Wonne den rechten Rand. Er will ein Mann der Zukunft sein, doch das Gestern in ihm schimmert durch. Die CDU reißt er mit - im doppelten Sinne: Die Partei ist weiter in der Krise, auch wenn sie meint, es nicht mehr zu sein. Das ist die eigentliche Tragik. Nach der krachenden Niederlage ...

MERA25 Deutschland

MERA25 Bremen wird ab diesem Wochenende Unterschriften sammeln, um bei der Bürgerschaftswahl am 14. Mai 2023 in Bremen anzutreten.

Neue Osnabrücker Zeitung

Armin Laschet mahnt "neues Verfahren" für Bestimmung des Kanzlerkandidaten der Union an

Osnabrück (ots) - Armin Laschet mahnt "neues Verfahren" für Bestimmung des Kanzlerkandidaten der Union an Früherer Parteichef hält Neuregelung für notwendig - "Die Situation von 2021 könnte wieder auftreten" Osnabrück. Der frühere Parteichef und Kanzlerkandidat der CDU, Armin Laschet, hat sich für ein neues Verfahren zur Bestimmung des nächsten ...