Storys zum Thema Demokratie

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  • 11.10.2021 – 18:31

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu AfD/Meuthen

    Halle/MZ (ots) - Jörg Meuthen gibt auf. Dass er nicht noch einmal für den Parteivorsitz kandidiert, ist ein Eingeständnis seiner Niederlage im Machtkampf innerhalb der AfD. Die Strömung um den Thüringer Landeschef Björn Höcke ist stärker als Meuthen, der dem Rechtsextremismus zumindest Grenzen setzen wollte. Die AfD, ohnehin eine rechte Partei, bewegt sich unaufhörlich immer tiefer in den Extremismus. Meuthen ist ...

  • 11.10.2021 – 18:29

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zur CDU

    Halle/MZ (ots) - Der Union müsste etwa das Bild von der Magdeburger Konferenz ihrer Fraktionsvorsitzenden in Bund, Ländern und Europa vom Sonntag peinlich sein. Sie schämt sich aber nicht. Sie hat gar kein Bewusstsein dafür, dass eine Volkspartei im Jahr 2021 in Deutschland so nicht mehr auftreten kann wie das Foto die traurige Realität von CDU und CSU abbildet: 17 Männer und eine Frau. Es ist nur ein Synonym dafür, was bei den christlich-christsozial-konservativen ...

  • 11.10.2021 – 17:30

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Rückzug Jörg Meuthens

    Stuttgart (ots) - Der eigentliche Grund für den Rückzug von Jörg Meuthen? Diese AfD war von Beginn an zwei Parteien in einer, die Fliehkräfte sind mit der Zeit gewachsen. Die AfD frisst auf ihrem Weg nach rechts außen ihre Vorsitzenden. Das war bei Gründer Bernd Lucke so, ihm folgte Frauke Petry, die die AfD nach der Bundestagswahl 2017 verließ und einen Rechtsruck der Partei beklagte. Dass die jeweils weniger ...

  • 11.10.2021 – 16:45

    Frankfurter Rundschau

    Neue Köpfe, alte Zöpfe

    Frankfurter Rundschau (ots) - Die Christdemokraten kochen weiter in ihrem eigenen Saft. Ein neues Rezept für Themen und Personen ist in dieser existenziellen Umbruchphase nach dem Wahldesaster erst einmal nicht absehbar. Die CDU braucht große Disziplin, um aus ihrem Tief halbwegs lebend herauszukommen. In Erneuerung steckt der Inhalt "neu". Dazu gehören neue Köpfe und abgeschnittene alte Zöpfe. So wie Peter Altmaier und Annegret Kramp-Karrenbauer ihren Platz im ...

  • 11.10.2021 – 14:45

    Universität Mannheim

    Umfrage: Unternehmen präferieren nach Bundestagswahl Ampelkoalition

    Umfrage: Unternehmen präferieren nach Bundestagswahl Ampelkoalition Die Daten des German Business Panel zeigen, wie sich die Präferenzen der Unternehmen unmittelbar nach dem Wahltag verändert haben: Die Unionsparteien verloren deutlich an Zustimmung, während sich ein klarer Vertrauensvorschuss für die Ampelkoalition abzeichnet. Wie stark die Unternehmen durch die Coronakrise finanziell belastet wurden, beeinflusst ...

  • 11.10.2021 – 11:01

    PHOENIX

    Juso Vorsitzende Jessica Rosenthal MdB: Deutsche Politik hat ein Jugenddefizit

    Bonn (ots) - Mit Blick auf die heutige Fortsetzung der Ampel-Sondierungsgespräche mahnt die Juso-Vorsitzende, Jessica Rosenthal, die eine von 49 jungen Bundestagsabgeordneten der SPD-Fraktion ist, eine Verjüngung der Parteien an. Im phoenix-Interview sagte sie: "Wir sind nicht angetreten, um die Generationen gegeneinander auszuspielen, das finde ich auch sehr falsch. ...

  • 07.10.2021 – 18:00

    Straubinger Tagblatt

    Unionsparteien - Warten, bis Jamaika-Felle davongeschwommen sind

    Straubing (ots) - Eine Jamaika-Koalition aus Union, Grünen und FDP ist Söder offenbar so wurscht wie der Friede mit der CDU - warum sonst kämpft er nicht für dieses Ziel? Soll dieses Scheitern der letzte Beweis für seine Überlegenheit gegenüber Laschet sein und geht es hier vielleicht um eine persönliche Rache an Schäuble, der den CSU-Kandidaten maßgeblich ...

  • 07.10.2021 – 18:00

    ARD Das Erste

    +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ / Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen

    Köln (ots) - ARD-DeutschlandTrend: Mehrheit für Ampel - knapp zwei Drittel hielten Olaf Scholz für einen guten Kanzler Anderthalb Wochen ist es her, dass der 20. Deutsche Bundestag gewählt wurde – und bereits in Woche Zwei nach der Wahl zeichnen sich nun erste Sondierungsgespräche ab. Die Deutschen zeigen ...

  • 07.10.2021 – 17:38

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zur Union

    Halle/MZ (ots) - Ihre Instabilität ist ein Hauptgrund, warum CDU und CSU als mögliche Regierungspartner für FDP und Grüne so unattraktiv sind. Und ungeeignet. Dass Söders Bekenntnis zu Demut nach der Wahlniederlage nur leeres Gerede war, haben die beiden kleinen Parteien selbst zu spüren bekommen. Söder will Laschet nicht als Kanzler, weil er sich selbst dadurch geschwächt sähe. Deshalb will er der einzig möglichen Konstellation - ein Jamaika-Bündnis - den ...

  • 07.10.2021 – 17:25

    Frankfurter Rundschau

    Unattraktiv und ungeeignet

    Frankfurter Rundschau (ots) - Ihre Instabilität ist ein Hauptgrund, warum CDU und CSU als mögliche Regierungspartner für FDP und Grüne so unattraktiv sind. Und ungeeignet. Dass Söders Bekenntnis zu Demut nach der Wahlniederlage nur leeres Gerede war, haben die beiden kleinen Parteien selbst zu spüren bekommen. Söder will Laschet nicht als Kanzler, weil er sich selbst dadurch eher geschwächt als gestärkt sähe. Deshalb möchte er der einzig möglichen Konstellation - ...

  • 07.10.2021 – 16:51

    ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e.V.

    Der ZIA auf der EXPO Real 2021. Seien Sie unser Gast!

    Vom 11. – 13. Oktober findet die EXPO Real 2021 in München statt. Mit dabei: Der ZIA mit einem eigenen Stand und einer PropTech-Lounge. Besuchen Sie uns: ZIA-Stand B2.411 in Halle B2. Für alle, die nicht in München vor Ort sein können: Nehmen Sie gern virtuell an unseren Panels teil. 11.10.2021 | 12:00–12:30 Uhr: Herausforderungen an die Baupolitik in der neuen Legislaturperiode ( Hier können Sie sich ...

  • 07.10.2021 – 11:04

    PHOENIX

    Georg Kurz (Grüne Jugend): Schluss mit Legende vom Nutzen der Schwarzen Null

    Bonn (ots) - Im Vorfeld der Sondierungsgespräche zwischen SPD, Grünen und FDP in Berlin, für eine mögliche Ampelkoalition auf Bundesebene mahnt der Bundessprecher der Grünen Jugend, Georg Kurz, zu einem deutlichen Politikwechsel und Investitionen in die wichtigen Zukunftsbereiche: "Es muss endlich Schluss sein mit der Legende, dass es meiner Generation irgendwie ...

  • 06.10.2021 – 17:58

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zur Ampel

    Halle/MZ (ots) - Ein Wechsel an der Spitze wäre nichts anderes als demokratische Normalität. Dabei verbreitet die Kooperation der einstigen Gegner FDP und Grüne jene Anmutung von Frische, die der Republik guttut. Wenn die Union sich weiter so aufführt wie zuletzt, dann kann die FDP auf Dauer sogar die führende Kraft des bürgerlichen Lagers werden. Die Grünen hingegen müssten akzeptieren, dass die SPD einstweilen die Spitze im Mitte-Links-Spektrum bleibt. Für die ...

  • 06.10.2021 – 17:11

    Straubinger Tagblatt

    Ampel-Sondierungen - Ein konsequenter Schritt

    Straubing (ots) - Alle Vorteile liegen nun bei Wahlsieger Olaf Scholz. Eine Ampel seiner SPD mit Grünen und FDP ist auch in Umfragen die beliebteste Regierungsoption. Es wird nicht einfach werden für Scholz, die sozial- und finanzpolitischen Forderungen seiner Parteilinken, das Klimaschutzprogramm der Grünen und die liberale Absage an Steuererhöhungen unter einen Hut zu bringen. Doch der Wille zur Macht ist nicht nur ...

  • 06.10.2021 – 16:31

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Ampel-Sondierungen

    Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Ampel-Sondierungen Zum ersten Mal seit den Zeiten von Helmut Schmidt und Hans-Dietrich Genscher suchen Sozialdemokraten und Liberale wieder nach Wegen zu einer gemeinsamen Regierung. Dass die nur in einem Dreierbündnis mit den Grünen zu installieren wäre, markiert die neue politische Wirklichkeit in Deutschland. Mit dem Votum von Grünen und FDP zugunsten von ...

  • 05.10.2021 – 19:50

    Kölner Stadt-Anzeiger

    Reul ruft NRW-CDU zur Geschlossenheit auf

    Düsseldorf (ots) - NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat seine Partei in NRW zu einer geschlossenen Unterstützung des designierten Landesparteichefs Hendrik Wüst aufgerufen. "Geschlossenheit ist eine Grundbedingung für den Wahlerfolg", sagte der CDU-Politiker dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwochausgabe). Das habe die Bundestagswahl deutlich gezeigt. "Deshalb freue ich mich über die breite Unterstützung für den ...

  • 05.10.2021 – 17:00

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Laschet

    Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Laschet Armin Laschet war ein guter Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen. Dieses Amt wird er bald abgeben. Laschet sollte der Republik einen letzten Dienst erweisen und so schnell wie möglich auch den Posten als CDU-Chef zur Verfügung stellen. Er würde seinem Freund Christian Lindner damit ermöglichen, die FDP ohne Gesichtsverlust in Richtung eines ...