Storys zum Thema Demokratie

24.02.2021 – 18:09
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
BerlinTrend: Grüne verlieren, bleiben aber stärkste Kraft
Berlin (ots) - Wenn am nächsten Sonntag in Berlin ein neues Abgeordnetenhauswahl gewählt würde, hätte die rot-rot-grüne Koalition weiterhin eine Mehrheit. Das geht aus dem BerlinTrend von infratest dimap im Auftrag der rbb-Abendschau und der Berliner Morgenpost hervor. Mit 23 Prozent bleiben die Grünen auch in der neuesten Umfrage stärkste Kraft, büßen allerdings drei Prozentpunkte ein. Genauso viele ...
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23.02.2021 – 10:19
The Economist
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The Economist: Demokratie Index 2020 - Interviews & Hintergründe
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23.02.2021 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Linke-Fraktionschef hofft auf zweistelliges Ergebnis bei Bundestagswahl
Osnabrück (ots) - Bartsch: "Je stärker wir werden, desto sozialer die Politik der nächsten Jahre" Osnabrück. Dietmar Bartsch, Fraktionschef der Linken im Bundestag, erwartet vom Bundesparteitag am Freitag und Samstag ein Signal des Aufbruchs. Bartsch sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Wir kämpfen für eine starke, zweistellige Linke im nächsten Bundestag." ...
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22.02.2021 – 15:50
ZDFinfo
ZDFinfo, kurzfristige Programmänderung / Mainz, 22. Februar 2021
Mainz (ots) - Woche 08/21 Dienstag, 23.02. Bitte Beginnzeitkorrekturen beachten: 5.35 200 Jahre Kriminalgeschichte Die Sechziger und Siebziger Jahre Deutschland 2011 6.20 200 Jahre Kriminalgeschichte Die Achtziger Jahre Deutschland 2011 7.05 ZDF-History Roms Rache - Die Schlacht im Harz Deutschland 2011 7.30 ZDF-History "Lost Places" - Verlorene Orte der Geschichte ...
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21.02.2021 – 18:06
Mitteldeutsche Zeitung
MZ zu CDU-Sachsen-Anhalt
Halle (ots) - MZ zu CDU-Sachsen-Anhalt Viele Christdemokraten rechnen es Haseloff hoch an, dass er unermüdlich die Brandmauer nach rechts verteidigt und jegliche Annäherung an die AfD ausschließt. Ja-Stimmen dürfte er aber auch von denen bekommen haben, die das anders sehen, die aber niemandem sonst in der Partei zutrauen, die Staatskanzlei zu verteidigen. Die CDU kann da ungeheuer pragmatisch sein. Auch Haseloffs Kritiker sammeln sich jetzt hinter dem Spitzenkandidaten. ...
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21.02.2021 – 17:21
Frankfurter Rundschau
Klüger gegen Putin
Frankfurter Rundschau (ots) - Nach der erneuten Verurteilung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny ist die Frage "Wie mit Putin?" wieder aktuell. Neue Sanktionen sollen her, aber welche? Moskau lässt sich bisher noch nicht einmal von den Strafen nach der Krim-Annexion beeindrucken. Im Gegenteil: Die diplomatischen Beziehungen verhärten sich. Mit jeder Sanktion wird es schwieriger, aus der negativen Spirale herauszukommen, und Moskau handelt aus Trotz nach dem Motto: jetzt ...
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19.02.2021 – 15:21
taz - die tageszeitung
taz-Kommentar von Pascal Beucker zum Auftritt des neuen CDU-Chef Armin Laschet
Berlin (ots) - Laschet, der Luftikus Armin Laschet fühlt sich missverstanden. Mal wieder. Mit seinem misslungenen Auftritt auf dem digitalen Neujahrsempfang des baden-württembergischen CDU-Wirtschaftsrates am vergangenen Montag hat sich der potenzielle Kanzlerkandidat der Union keinen Gefallen getan. Bei seinem Versuch, die Konservativen und Wirtschaftsliberalen in ...
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18.02.2021 – 23:55
ARD Das Erste
DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin: / Hälfte hält Corona-Maßnahmen für angemessen, Zahl der Kritiker wächst
Köln (ots) - Sperrfrist für Print, Online und elektronische Medien: Donnerstag, 18. Februar 2021, 23.55 Uhr Die Ergebnisse werden im ARD-Morgenmagazin am Freitag, 19. Februar 2021 ab 5.30 Uhr veröffentlicht. Für Nachrichtenagenturen: Frei mit Übernahme des Sperrfristvermerks Verwendung nur mit Quellenangabe ...
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18.02.2021 – 13:03
3sat
"Mit Kunst gegen Lukaschenko" - 3satKulturdoku über die Protestbewegung in Belarus
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16.02.2021 – 19:19
BERLINER MORGENPOST
Wahlkampf mit dem Klima - Kommentar von Christian Latz
Berlin (ots) - So sehr die Klimafrage drängt, in Berlin schafft es die rot-rot-grüne Koalition trotz anerkannter Notlage nicht, sich auf weitere Maßnahmen zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes zu einigen. Ein Passus verhinderte den Beschluss: Ein Verbot für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren in der Hauptstadt. Ab 2030 soll dieses dem Entwurf des Planwerks zufolge innerhalb des S-Bahnrings gelten. 2035 würden dann alle ...
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16.02.2021 – 15:46
PHOENIX
phoenix Live: Politischer Aschermittwoch der Parteien am Mittwoch, 17. Februar 2021, ab 10.15 Uhr
Bonn (ots) - Auch in diesem Jahr treffen sich die Parteien am Aschermittwoch traditionsgemäß zum rhetorischen Schlagabtausch in diesem Jahr mit sechs Landtagswahlen und der Bundestagswahl im September bekommt das Parteien-Treffen eine besondere Bedeutung. Aufgrund der Corona-Pandemie werden die Veranstaltungen ...
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16.02.2021 – 10:51
The Economist
The Economist: Blick auf Deutschland. Medien-Service
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16.02.2021 – 10:25
ZDFinfo
"Wendezeit": Neuer ZDFinfo-Dreiteiler über das Ende der DDR
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15.02.2021 – 12:31
PHOENIX
unter den linden: Nach dem Freispruch - welche Rolle spielt Trump jetzt? - Montag, 15. Februar 2021, 22.15 Uhr
Bonn (ots) - Am Wochenende ist auch das zweite Impeachment-Verfahren gegen den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump gescheitert. Die Stimmen von sieben republikanischen US-Senatoren reichten nicht aus, um Trump der Anstiftung zum Aufruhr zu überführen und ihn für die Stürmung des Kapitols zur Verantwortung zu ...
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15.02.2021 – 11:17
Kölner Stadt-Anzeiger
Serap Güler (CDU) will für Bundestag kandidieren - Integrationsstaatssekretärin tritt gegen Lauterbach an
Köln. (ots) - Serap Güler, NRW-Staatssekretärin für Integration, plant ihren Abschied aus der Landespolitik. Der CDU-Politikerin aus Köln will im September für den Bundestag kandidieren. "Nach diversen Rücksprachen mit Parteifreunden sowie Familie und Freunden habe ich mich entschieden, mich als ...
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15.02.2021 – 05:00
Neue Westfälische (Bielefeld)
CDU: Grüne Eigenheimpläne von vorgestern
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Nordrhein-Westfalens Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) hat die Grünen wegen deren Äußerungen zum Neubau von Einfamilienhäusern kritisiert. In einem Gespräch mit der Neuen Westfälischen (Montagausgabe) sagte Scharrenbach, die Haltung der Grünen sei "von vorgestern" und zeige "einmal mehr, dass sie einfach ein Problem mit Eigentum haben". Die CDU-Politikerin lehnt politischen Druck auf ...
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14.02.2021 – 14:22
Neue Osnabrücker Zeitung
Städte- und Gemeindebund Niedersachsen will kleine Innenstädte vor Untergang retten
Osnabrück (ots) - Präsident Trips: Stehen vor Umbau des Jahrhunderts - Digitaler Innenstadtgipfel am 25. Februar mit Landesministern und Bürgermeistern Hannover. Der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) startet angesichts der fortdauernden Corona-Beschränkungen eine Initiative zur Rettung der Innenstädte. "Gerade die kleinen und mittleren Städte und ...
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13.02.2021 – 21:44
Kurier am Sonntag
Ex-Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) kritisiert die Zögerlichkeit des Parlaments in der Corona-Krise
Interview mit Norbert Lammert im Weser Kurier (Bremen) (ots) - Der CDU-Politiker Norbert Lammert kritisiert den mangelnden Selbstbehauptungswillen des Parlaments gegenüber der Bundesregierung. Dem in Bremen erscheinenden WESER-KURIER (Sonntagsausgabe) sagt der frühere Bundestagspräsident, der Bundestag diskutiere ...
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12.02.2021 – 18:29
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung zum Lieferkettengesetz
Halle/MZ (ots) - Die Koalition hat hart miteinander um das Projekt gerungen. Herausgekommen ist ein guter Kompromiss. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat durchgesetzt, dass große Unternehmen ihre gesamte Lieferkette im Blick haben müssen: Nur so kann das Gesetz Wirkung entfalten. Das Lieferkettengesetz überfordert die Firmen nicht, sondern kann helfen, selbstverständliche Mindeststandards einzuhalten. Und es ...
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12.02.2021 – 15:36
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
CDU-Politikerin Schimke lehnt Reformvorstoß der SPD zu Hartz-IV ab
Berlin (ots) - Die stellvertretende Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion Jana Schimke (CDU) spricht sich im ARD-Mittagsmagazin gegen Reformpläne der SPD zur Hartz IV-Reform aus: "Wir haben jetzt in Zeiten von Corona da nun besondere Zugänge geschaffen. Aber das ist eben auch der besonderen Situation der Pandemie geschuldet. Das heißt nicht, dass ...
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12.02.2021 – 14:54
ARD Das Erste
Das Erste: ANNE WILL am 14. Februar 2021 um 21:45 Uhr im Ersten
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12.02.2021 – 14:44
Kölner Stadt-Anzeiger
Kitas in NRW könnten am 22. Februar in Regelbetrieb zurückkehren - SPD kritisiert Familienminister
Düsseldorf (ots) - Düsseldorf. Die Kindertagesstätten in NRW könnten schon ab dem 22. Februar zum Regelbetrieb zurückkehren. NRW-Familienminister Joachim Stamp will zu diesem Datum den Appell an Eltern aufheben, Kinder nicht in die Betreuung zu schicken, wie aus einem Positionspapier der SPD hervorgeht, das dem ...
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12.02.2021 – 14:13
ARD Das Erste
"Bericht aus Berlin" am Sonntag, 14. Februar 2021, um 18:55 Uhr im Ersten
München (ots) - Moderation: Tina Hassel Geplante Themen: Corona und die Gesundheitsämter Was läuft schief in den deutschen Amtsstuben? Autorin: Nicole Kohnert Selbständig in die Pleite? Warum die Corona-Hilfen immer noch stocken. Autorin: Kirsten Girschick Landwirtschaft und Insektenschutz. Warum der Konflikt auf den Feldern auch nach der Einigung in Berlin weiter ...
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11.02.2021 – 09:35
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Woidke kündigt Wechselunterricht an Grundschulen an
Berlin (ots) - In Berlin und Brandenburg sollen die Schulen ab dem 22. Februar schrittweise wieder öffnen. Das haben Berlins Regierungschef Michael Müller (SPD) und Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) nach den Corona-Beschlüssen vom Mittwoch mitgeteilt. In Brandenburg soll es in der übernächsten Woche mit einem Wechselunterricht für Grundschüler losgehen. Woidke sagte am Donnerstag im Inforadio vom ...
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11.02.2021 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Giffey: SPD-Spitze muss sich Scholz voll unterordnen
Osnabrück (ots) - Giffey: SPD-Spitze muss sich Scholz voll unterordnen Familienministerin fordert absolutes "Prä" für den Kanzlerkandidaten - "Nur so kann der Wahlkampf gelingen" - "Ideologien helfen nicht weiter" Osnabrück. Berlins SPD-Landeschefin Franziska Giffey hat die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans aufgerufen, sich im Wahlkampf dem Kandidaten Olaf Scholz ganz unterzuordnen. "Wir haben ...
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10.02.2021 – 15:38
PHOENIX
phoenix runde: Politik gegen die Pandemie - Welcher Weg ist der richtige? / Donnerstag, 11. Februar 2021, 22.15Uhr
Bonn (ots) - Politik in Corona-Zeiten - eine Herausforderung! Die Situation ist neu. Entscheidungen und Maßnahmen müssen ständig angepasst werden. Bund und Länder treffen sich deswegen regelmäßig. Keine gute Entwicklung, sagen Kritiker. Zu viel würde einfach nur verordnet, der Bundestag käme zu kurz. Wie ...
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10.02.2021 – 05:00
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: NRW-Ministerin Scharrenbach warnt Bund vor Mietsteigerungen durch Kabel-Gesetz
Essen (ots) - WAZ: NRW-Ministerin Scharrenbach warnt Bund vor Mietsteigerungen durch Kabel-Gesetz NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) warnt vor steigenden Mietkosten, sollte die von ihrem Parteifreund Peter Altmaier geplante Novelle des Telekommunikationsgesetzes vom Bundestag beschlossen werden. "Ich hoffe, dass der Bundesrat die Kraft entwickelt, sich gegen das ...
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09.02.2021 – 18:34
Dr. Gero Hocker, MdB
Hocker (FDP): "Bundesregierung opfert nachhaltige Landwirtschaft und Vertragsnaturschutz für zweifelhaften Burgfrieden"
Berlin (ots) - Im September 2019 hat die Bundesregierung auf Vorschlag von Umweltministerin Schulze das "Aktionsprogramm Insektenschutz" beschlossen. Über die Umsetzung soll das Kabinett morgen entscheiden. Für die Landwirtschaft würde dies etwa drastische Einschränkungen beim Einsatz von Pflanzenschutzmitteln ...
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09.02.2021 – 18:30
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung zu Russland
Halle/MZ (ots) - Es sieht ganz danach aus, als ob Moskau sich jetzt in der Sache Nawalny völlig verhärtet. Zu groß sind die persönlichen Angriffe auf den Machtmenschen Wladimir Putin, als dass er einen wie Nawalny als Mitbewerber um das Amt des Präsidenten dulden könnte. So viel Freiheit gibt die "gelenkte Demokratie" nicht her, und Putin ist auch nicht der Mann fürs Polit-Entertainment, wie es Nawalny liegen würde. So weit lässt es Russland gar nicht erst kommen ...
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09.02.2021 – 17:17
SWR - Das Erste
Ehemaliger AfD-Mitarbeiter länger in rechtsextremer Szene aktiv als bekannt
Mainz (ots) - "Report Mainz"-Recherche zeigt Widerspruch zu Aussagen von Michael Frisch / Sendung heute, Dienstag, 9. Februar 2021, 21:45 Uhr im Ersten / Moderation: Fritz Frey Im Fall des ehemaligen rechtsextremen Mitarbeiters des AfD-Spitzenkandidaten für die rheinland-pfälzische Landtagswahl, Michael Frisch, gibt es neue Details. Nach Recherchen des ...
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