Osnabrück (ots) - Grünen-Fraktionschef warnt Union und SPD vor "mehrmonatigem Selbstfindungsprozess" "Große Koalition hat die Pflicht, zu handeln" - Hofreiter: Kein Regierungseintritt ohne Neuwahl Osnabrück. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die Große Koalition nach dem Rücktritt von SPD-Chefin Andrea Nahles dazu aufgefordert, jetzt nicht erneut "in einen ...
Mainz (ots) - Dienstag, 4. Juni 2019, 5.30 Uhr ZDF-Morgenmagazin Moderation: Wolf-Christian Ulrich (5.30 bis 7.00 Uhr); Harriet von Waldenfels, Mitri Sirin (7.00 bis 9.0 Uhr) SPD: Neues Spitzenpersonal - Wie geht es weiter mit der GroKo? Gast: Peter Altmaier, CDU, Tag der Deutschen Industrie 30 Jahre nach Tiananmen - Gedenken an das Massaker in Peking Gast: Sylvia Grün, Studie: Lernen mit YouTube Dienstag, 4. Juni 2019, 9.05 Uhr Volle Kanne - Service täglich Moderation: ...
München (ots) - Andrea Nahles hat ihren Rücktritt von der Spitze der Partei als der SPD-Bundestagsfraktion angekündigt. Nach derzeitigem Kenntnisstand soll eine Dreierspitze die Partei kommissarisch leiten, auch die Fraktion wird wohl bis auf weiteres kommissarisch geführt. Nach Ansicht der Bayernpartei ist die Personalie Nahles Symptom für den Zustand der Großen ...
Bonn (ots) - Andrea Nahles hat überraschend alle politischen Ämter abgegeben. Jetzt steht die SPD vor großen Aufgaben. Nach dem Rücktritt der SPD-Chefin Andrea Nahles will die Partei vorerst auf ein Trio setzen: Bis zur Wahl eines neuen Vorsitzenden sollen kommissarisch die Ministerpräsidentinnen von ...
Bonn (ots) - Alt und Jung, Ost und West, Arm und Reich - in unserer Gesellschaft scheinen sich immer neue Gräben aufzutun. Der Zusammenhalt zwischen den Regionen und Generationen bröckelt, so die weitergehenden Analysen des EU-Wahlergebnisses. Antworten auf die sozial und ökonomisch relevanten Fragestellungen ...
Osnabrück (ots) - Gysi: SPD muss so schnell wie möglich Große Koalition verlassen Ehemaliger Linken-Fraktionschef warnt Sozialdemokraten vor Bedeutungslosigkeit - Nahles trägt Anteil an mangelhafter Glaubwürdigkeit Osnabrück. Gregor Gysi, ehemaliger Fraktionschef der Linkspartei und Europa-Chef der Linken, rät der SPD nach dem angekündigten Rückzug von Andrea ...
Düsseldorf (ots) - Die scheidende SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles wird als tragische Figur in die Geschichte eingehen. Sie ist die Vorsitzende, unter deren kurzer Ägide die Sozialdemokraten bei einer bundesweiten Wahl erstmals nur auf Platz drei hinter Union und Grünen landeten. Mit Nahles als Vorsitzender ist das Ende der SPD als Volkspartei ...
Berlin (ots) - Die SPD wird nicht aus der Krise kommen, wenn sie nur den Vorsitz und die Fraktionsspitze austauscht. Die Partei muss sich erneuern und sich die Frage stellen: Wozu braucht man uns? Warum soll im Jahr 2019 jemand SPD wählen? Kurzum: Die SPD muss auch raus aus dieser unseligen GroKo. Wenn die SPD überleben will, muss sie sich jetzt zuerst um sich selbst ...
Berlin (ots) - Immer nur schlechte Nachrichten zu verbreiten, kommt bei den Wählern gar nicht gut an. So ist wohl auch die von Berlins Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) vor Ostern stolz präsentierte Liste von mehr als 240 Schulen, an denen über die Oster-Ferienwochen gebaut werden sollte, zu verstehen. Allerdings droht der politische Werbeeffekt zu verpuffen, ...
Straubing (ots) - Jetzt hat Andrea Nahles keine Lust mehr. Mit ihrem Schritt wolle sie "die Möglichkeit eröffnen, dass in beiden Funktionen in geordneter Weise die Nachfolge geregelt werden kann", erklärte Nahles, doch das klang wie Hohn. Denn angesichts des bislang schon schlimmen Durcheinanders in ihrer Partei muss sie gewusst haben, dass sich das Chaos in der SPD ...
Stuttgart (ots) - "Wenn die Koalition mit der Union an der akuten SPD-Krise zerbricht, spricht vieles für vorzeitige Neuwahlen. Was die Sozialdemokraten von Neuwahlen zu erwarten hätte, deuten die miserablen Umfragen an. Nach einer Neuwahl könnte sich durchaus die Chance für eine Regierung links der CDU eröffnen - wenn die SPD dann bereit wäre, den Steigbügelhalter für einen grünen Kanzler Robert Habeck zu ...
Regensburg (ots) - Gerade einmal 13 Monate hat die erste Frau an der Spitze der ältesten Partei Deutschlands es dort ausgehalten. Als Andrea Nahles am Sonntag überraschend ihren Rücktritt sowohl vom Partei- als auch vom Fraktionsvorsitz der SPD ankündigte, ging, so könnte man also sagen, eine Ära zu Ende - ...
München (ots) - Aus aktuellem Anlass ändert Das Erste sein Programm und strahlt heute 2. Juni 2019, um 17:15 Uhr bis 18:00 Uhr eine verlängerte "Tagesschau" aus: um 20:15 Uhr folgt ein fünfzehnminütiger "Brennpunkt": "Nahles schmeißt hin: GroKo am seidenen Faden?" Moderation: Tina Hassel Live-Gespräche: Lars Klingbeil (SPD-Generalsekretär) Ralph Brinkhaus (CDU/CSU- Fraktionsvorsitzender) geplante Filmbeiträge: ...
München (ots) - Nach Nahles-Rücktritt - wie geht es weiter mit der GroKo? SPD-Chefin Andrea Nahles gibt ihre Ämter als Partei- und Fraktionsvorsitzende auf. Die CDU-Spitze berät heute auf einer Klausur über die Konsequenzen aus dem schwachen Ergebnis bei der Europawahl. Ziehen die Regierungsparteien die ...
Köln (ots) - Der Kölner SPD-Abgeordnete und Fraktionsvize im Bundestag, Rolf Mützenich, wird nach dem Rücktritt von Andrea Nahles kommissarisch und geschäftsführend die Führung der Fraktion übernehmen. Das sagte Mützenich dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe). "Ich habe das schon häufiger als ...
Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Die alte SPD ist kaputt. Parteikarrieren, die mit dem Aufstieg die Persönlichkeit oftmals abschleifen, aber Autorität verschaffen, sind längst kein Garant mehr für den Verbleib in Spitzenpositionen. Andrea Nahles, in eine Arbeiterfamilie hineingeboren, begnadete Netzwerkerin, Juso-Vorsitzende und erfolgreiche Ministerin, ist an der neuen SPD ...
Düsseldorf (ots) - Das Zentralkomitee der Deutschen Katholiken erklärt sich solidarisch mit der scheidenden SPD-Chefin Andrea Nahles. Thomas Sternberg (CDU), Präsident des Zentralkomitees, sagte der "Rheinischen Post" (Montag): "Gerade heute möchte ich Andrea Nahles meinen Respekt und meine Wertschätzung aussprechen. Sie hat in schwerer Zeit Verantwortung übernommen und als erste Frau die traditionsreiche SPD ...
Düsseldorf (ots) - NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) warnt vor einer Blockade der Großen Koalition in Berlin durch die SPD-Querelen. "Die Personalquerelen bei der SPD dürfen die Groko nicht von der Arbeit abhalten", sagte Wüst der "Rheinischen Post" (Montag). "Erst das Land, dann die Partei", appellierte Wüst an die Sozialdemokraten, "zum Beispiel muss der ...
Düsseldorf (ots) - Der SPD-Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer hat die Entscheidung von Andrea Nahles, vom Partei- und Fraktionsvorsitz zurückzutreten, begrüßt: "Ich respektiere den Schritt von Andrea Nahles und rechne ihr diesen verantwortungsvollen Umgang mit unserer Partei hoch an", sagte Schäfer der Düsseldorfer Rheinischen Post (Sonntag, Online). Die ...
Düsseldorf (ots) - Der soeben erstmals ins Europaparlament gewählte CDU-Politiker Stefan Berger übt im Vorfeld des für Sonntag angekündigten Spitzentreffens der Union massive Kritik an der CDU-Parteizentrale. "Im Europawahlkampf hat es dem Konrad-Adenauer-Haus an Herz, Kampf und Willen gefehlt", sagte Berger der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Online-Ausgabe). ...
Düsseldorf (ots) - Der scheidende Präsident des CDU-nahen Wirtschaftsrates, Werner M. Bahlsen, hat beklagt, die Union habe in den letzten zehn Jahren einen schleichenden Prozess erlebt, der ihren Markenkern verwässert habe. "Das sehe ich als Markenartikler höchst kritisch. Wenn ich eine Marke nicht mehr klar definieren kann, wird sie beliebig. Die Gefahr sehe ich für die CDU", sagte der Keksfabrikant der ...
Düsseldorf (ots) - Der SPD-Bundestagsabgeordnete Bernd Westphal hat eine Niederlage von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles bei der vorgezogenen Neuwahl des Fraktionsvorsitzes kommende Woche prognostiziert. "Ich sehe keine Mehrheit für Andrea Nahles bei der Wahl zur Fraktionsvorsitzenden am kommenden Dienstag", sagte Westphal der Düsseldorfer "Rheinischen ...
Düsseldorf (ots) - Zyniker könnten dem Youtuber Rezo besondere Weitsicht unterstellen, als er zwar CDU und SPD gleichermaßen attackierte, aber "nur" zur "Zerstörung der CDU" aufrief. Er ahnte wohl, dass das mit der Zerstörung die SPD schon selbst in die Hand nehmen würde. Über Jahrzehnte haben die Genossen die Praxis perfektioniert, sich gegen die eigene ...
München (ots) - Die Mehrheit der Deutschen ist mit der Klima- und Umweltschutzpolitik der Bundesregierung unzufrieden. Vor allem die junge Generation hat die Parteien der Großen Koalition bei der Europawahl abgestraft. Wieviel Ehrgeiz hat die Bundesregierung in der Klimapolitik? Einigen sich SPD und Union beim ...
Stuttgart (ots) - Angesichts der immer unübersichtlicheren Lage der SPD sowie ihrer Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles rät der baden-württembergische SPD-Chef Andreas Stoch, die Ruhe zu bewahren. "Wir sollten jetzt nicht in Panik verfallen, sondern wir sollten uns erst mal Zeit für eine vernünftige Analyse nehmen", sagte er der "Stuttgarter Zeitung" ...
Stuttgart (ots) - Die Deutsche Rentenversicherung lehnt den Gesetzentwurf von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zur sogenannten Respektrente eindeutig ab. "Das ist Drachenfutter für den Wahlkampf", kritisierte der Geschäftsführer der Rentenversicherung Baden-Württemberg, Andreas Schwarz, gegenüber der ...
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert den Regierungsstreit über die Klimapolitik: Der Schock bei Union und SPD, die nach den Zahlen vom Sonntag zusammen nicht mal mehr eine kleine Koalition bilden könnten, war groß. Die Grünen räumten ab, weil sie die Zeichen der Zeit erkannt haben. Doch ein Aufbruch im Klimakabinett? Fehlanzeige, leider. Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat gute Vorschläge ...
Mainz (ots) - Im Frühjahr 1989 wird der Platz des Himmlischen Friedens in Peking zum Symbol einer Freiheitsbewegung von Studenten, Arbeitern und Akademikern. Doch vom 3. auf den 4. Juni schickt die Staatsmacht Panzer. Bis heute ist in China die Erinnerung an diese Zeit verboten. Zum 30. Jahrestag widmet sich "ZDF-History" am Sonntag, 2. Juni 2019, 0.05 Uhr, dem ...
Bielefeld (ots) - In dieser Welt wird sich die SPD nicht mehr ändern, sie wird weiter ihren Vorsitzenden das Leben so schwer wie möglich machen und sich über ihren politischen Weg streiten. Der Machtkampf verläuft entlang einer Konfliktlinie. Zwischen Alten und Jungen, zwischen Sozialdemokraten und Sozialisten, zwischen Seeheimer Kreis und Parlamentarische Linke, ...
