Storys zum Thema Parlament

ARD Das Erste

Müntefering bei "maischberger": "Würde mir wünschen, wir hätten so einen wie Schröder wieder an der Spitze" und "helfe Klingbeil so weit ich kann"

Berlin (ots) - Angesichts der schlechten Wahl- und Umfrageergebnisse der SPD sehnt sich der ehemalige Parteivorsitzende Franz Müntefering nach einer starken Parteiführung: "Ich habe eine Zeit lang mit Gerhard Schröder gut zusammengearbeitet und er war schon ein toller Kerl", sagte Müntefering in der ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

Kommentar von "nd.DerTag" über Frankreichs Kommunalwahlen

Berlin (ots) - Der erste Wahlgang der französischen Kommunalwahlen hat zwar der extremen Rechten einige Rathäuser beschert, aber nicht zum weithin befürchteten Rechtsruck geführt: Am lautesten jubeln die Linken von La France insoumise (LFI, Unbeugsames Frankreich). Offensichtlich hat das mediale Trommelfeuer gegen die unkonventionelle Linkspartei unter ihrem charismatischen Spitzenmann Jean-Luc Mélenchon nicht ...

Frankfurter Rundschau

Bei der Kommunalwahl in Hessen ist das Interesse trotz der komplizierten Stimmzettel groß

Frankfurt (ots) - Die Kommunalwahl in Hessen hat einige Gewinnerinnen. Die Union. Leider auch die in Teilen rechtsextreme AfD - mit ihren rückwärtsgewandten populistischen Parolen ist sie weiter auf Erfolgszug. Auch die SPD hat irgendwie gesiegt, da hat sich der freie Fall zumindest verlangsamt. Die Nummer eins ist aber keine Partei. Der Champion der Kommunalwahl ist ...

ARTE G.E.I.E.

ARTE-Doku "Macron-Merz: Hinter den Kulissen der Macht" ab morgen auf arte.tv und am 7. April im TV

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Warum manche Schüler Geld zahlen müssen, wenn sie im Unterricht fehlen“

ZDF

Wahl in Rheinland-Pfalz live im ZDF / "heute journal" aus Kaiserslautern und "moma vor der Wahl" aus Mainz

ZDF

Wahl in Rheinland-Pfalz live im ZDF / "heute journal" aus Kaiserslautern und "moma vor der Wahl" aus Mainz

ZDB Zentralverband Dt. Baugewerbe

Infrastruktur-Zukunftsgesetz: Baugewerbe fordert konsequente Beschleunigung

Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Anhörung zum Infrastruktur-Zukunftsgesetz im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages fordert Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe (ZDB), die zügige Umsetzung der vorgesehenen Beschleunigungsmaßnahmen für Bundesfernstraßen. "Das Gesetz schafft entscheidende Ansätze, um Planungs- ...

NATURSTROM AG

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Umfrage: Deutliche Bevölkerungsmehrheit lehnt Energiepolitik der Bundesregierung ab

Europäisches Parlament

Besuch der Präsidentin des Europäischen Parlaments Roberta Metsola in Berlin / Die Präsidentin wird am Montag, dem 16. und Dienstag, dem 17. März 2026 in Berlin sein.

Berlin (ots) - Europaparlamentspräsidentin Roberta Metsola wird am Montag, dem 16. und Dienstag, dem 17. März 2026, zu einer Reihe von Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern des deutschen Bundestages, der deutschen Regierung, der Wirtschaft sowie einem Austausch mit Studierenden in Berlin sein. Nach ihrer ...

Straubinger Tagblatt

Der Klimaschutz des Müssens ist gescheitert

Straubing (ots) - Das Heizungsgesetz mit der Brechstange von Robert Habeck (Grüne) hat viele Menschen verprellt, die eigentlich gern zur Rettung des Planeten beitragen würden. Union und SPD ziehen daraus den richtigen Schluss: Wer langfristige Entscheidungen für eine bestimmte Heizung oder ein Auto getroffen hat, darf vom Staat nicht gegängelt werden. (...) Gerade ein Land der Forscher und Ingenieure wie die ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Grünen-Fraktionschefin drängt auf dauerhafte Lockerung der Schuldenbremse/"Wir haben in der Vergangenheit erlebt, wie die Schuldenbremse zur Investitionsbremse wurde"

Osnabrück (ots) - Grünen-Co-Fraktionschefin Katharina Dröge erwartet von Bundeskanzler Friedrich Merz eine dauerhafte Lockerung der Schuldenbremse für Investitionen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz) sagte Dröge: "Ich erinnere ihn daran, dass es einen Beschluss des Deutschen Bundestages gibt, dass die ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

Bundesjustizministerin Hubig will Social-Media-Verbot "so bald wie möglich"

Bielefeld (ots) - Bundesjustizministerin Stefanie Hubig erhöht den Druck in der Debatte um ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 14 Jahren. Auf die Frage, wann das Verbot kommen werde, antwortet die SPD-Politikerin im Interview mit der Tageszeitung "Neue Westfälische" (Bielefeld) und ihrer Onlineausgabe nw.de: "Wenn es nach mir geht: So bald wie ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Dröge sieht Boris Palmer nicht im Kabinett von Özdemir / Vorwurf der Schmutzkampagne durch CDU sei "schlechtes Signal an viele Frauen im Land"

Osnabrück (ots) - Grünen-Co-Fraktionschefin Katharina Dröge hält den Vorwurf der CDU, die Grünen-Abgeordneten Zoe Mayer habe eine "Schmutzkampagne" gegen CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel veranstaltet, für ein "ganz schlechtes Signal an viele Frauen im Land". Der "Neuen Osnabrücker Zeitung (noz) sagte Dröge ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Hendrik Wüst drängt auf wirksamen Kinderschutz vor sozialen Medien: "Es wird höchste Zeit" / Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen verlangt "klares Zeichen der Mitte für Gesundheit unserer Kinder"

Osnabrück (ots) - Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst (CDU), drängt in der Debatte um ein mögliches Social-Media-Verbot für Kinder auf rasche Entscheidungen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Wüst: "Das Thema wurde in den letzten Wochen sehr grundsätzlich diskutiert, wir müssen ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

NRW-Landtagspräsident André Kuper (CDU) tritt 2027 nicht mehr an

Bielefeld/Rietberg (ots) - NRW-Landtagspräsident André Kuper (CDU) aus Rietberg (Kreis Gütersloh) verzichtet auf eine erneute Kandidatur für den Landtag bei der Wahl im kommenden Jahr. Der 65-Jährige habe nach langer Überlegung gemeinsam mit seiner Frau Monika entschieden, die Politik zu verlassen und Jüngeren Platz zu machen. Das berichtet die in Bielefeld ...

Frankfurter Rundschau

Im Frankfurter Kommunalwahlkampf warnt die CDU vor einem Linksbündnis. Die Rhetorik wirkt provinziell. Damit die Brandmauer zur AfD hält, müssen demokratische Parteien zusammenarbeiten.

Frankfurt (ots) - Die roten Socken sind zurück. Die Stadtverordneten der SPD in Frankfurt trugen die Kleidungsstücke dieser Tage für ein Video in den sozialen Medien. Damit spotteten sie über eine Kampagne der CDU, die im Bundestagswahlkampf 1994 Premiere feierte. Mit den Socken wollte die CDU vor einem Bündnis ...

ARD Das Erste

"maischberger" am Montag, 16. März 2026, 22:50 Uhr im Ersten

Europäische Kommission

EU-Terminvorschau vom 16. bis 20. März

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Montag, 16. März Brüssel: Rat für Auswärtige Angelegenheiten Die ...

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Steuererhöhungen statt Entlastungen - Merz bricht weiteres Wahlversprechen

PHOENIX

Franziska Brantner (Grüne) zu Gast bei "unter 3": Wahlerfolg in Baden-Württemberg hat etwas mit der Spitze zu tun

Berlin/Bonn (ots) - Der Wahlerfolg der Grünen bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg sei auf die gute Regierungsführung von Winfried Kretschmann zurückzuführen, so die Parteivorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Franziska Brantner im phoenix-Podcast "unter 3" mit phoenix-Korrespondent Erhard Scherfer und ...

PHOENIX

phoenix: Wahl 2026 - Rheinland-Pfalz wählt - Live aus Mainz am Sonntag, 22. März 2026, ab 17:00 Uhr und am Montag, 23. März 2026, ab 08:00 Uhr

Bonn (ots) - Nur zwei Wochen nach der Wahl in Baden-Württemberg folgt bereits die nächste Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. phoenix berichtet umfangreich mit Analysen und Einordnungen am Sonntag, 22. März 2026, ab 17:00 Uhr und am Montag, 23. März 2026, ab 08:00 Uhr aus Mainz und Bonn sowie mit Schalten zu ...

Bund deutscher Baumschulen (BdB) e.V.

Baumpflanzung im Lutherpark: BdB und MdB Katja Strauss-Köster pflanzen Nymphenbaum in Witten

ZDF

ZDF-Politbarometer Extra I Rheinland-Pfalz März 2026 / Knapper Vorsprung der CDU vor der SPD in Rheinland-Pfalz/Amtsinhaber Alexander Schweitzer (SPD) klar vorn als gewünschter Ministerpräsident