Storys zum Thema Partei

AfD - Alternative für Deutschland

Statement der Bundessprecher der Alternative für Deutschland zur Entscheidung der ID-Fraktion

PHOENIX

Jürgen Hardt (CDU): Anerkennung von Palästinenserstaat ist verkehrte Welt

Berlin/ Bonn (ots) - Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, hat vor der Anerkennung eines Palästinenserstaates zum jetzigen Zeitpunkt gewarnt, wie sie jüngst von Spanien, Irland und Norwegen angekündigt wurde. Bei phoenix sagte Hardt: "Die Hamas wird diesen Schritt feiern, sie wird den Palästinenserinnen und Palästinensern ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Luczak: Wohnungsfertigstellungen 2023 sind kein Grund zur Entwarnung

Berlin (ots) - Zahlen spiegeln die Vergangenheit Das Statistische Bundesamt hat am heutigen Donnerstag die Fertigstellungszahlen im Wohnungsbau für das Jahr 2023 veröffentlicht. Demnach wurden 294.400 neue Wohnungen gebaut, etwa 0,4 Prozent weniger als im Vorjahr. Dazu erklärt der baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jan-Marco Luczak: "Deutschland ...

ARD Das Erste

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Erste Wahl: Die ARD zur Europawahl 2024 / Das Programmangebot im Ersten und in der ARD Mediathek

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Alice Weidel/Tino Chrupalla: Grundrechte jeden Tag aufs Neue verteidigen

Berlin (ots) - Zum 75. Jahrestag des Inkrafttretens des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland erklären die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla: "In unserem Grundgesetz steckt die stolze zweihundertjährige Tradition der deutschen Einheits- und Freiheitsbewegung. Die bürgerlichen Rechte und Freiheiten ...

Bessere Welt Info

Überparteilicher Online Ratgeber zur Europawahl in Deutschland und Österreich 2024

Salzburg (ots) - Bessere Welt Info bietet Wählern mehr Infos zur EU-Wahl als der Wahl-O-Mat oder WahlSwiper! Am 9. Juni 2024 wird das Europaparlament in Deutschland und in Österreich neu gewählt und viele Bürgerinnen und Bürger fragen sich: Wen soll ich wählen? Welche Partei vertritt meine Interessen am besten? Bessere Welt Info bietet eine unabhängige ...

Badische Zeitung

Die AfD und ihr Spitzenkandidat: Zu radikal für Marine Le Pen / Kommentar von Dietmar Ostermann

Freiburg (ots) - Üblicherweise verursachen solche Fälle Aufregung außerhalb der AfD, während sich in der Partei die Reihen schließen. Im Fall des Europawahl-Spitzenkandidaten ist das jetzt anders: Nach dessen SS-Relativierung geht die Parteiführung auf maximale Distanz zu Maximilian Krah. Der Inhalt des Gesagten kann der Grund kaum sein, zu verbreitet ist die ...

Frankfurter Rundschau

Der peinliche Kandidat

Frankfurt (ots) - Unter den vielen grotesken Sätzen, die der AfD-Europa-Spitzenkandidat Maximilian Krah von sich gibt, klingt einer in diesen Tagen besonders grotesk. Er lautet: "Die AfD muss ihre Einigkeit bewahren." Von Einigkeit kann bei der AfD keine Rede sein, und daran hat Krah einen erheblichen Anteil - mit abstrusen Thesen, der Beschönigung der nationalsozialistischen SS und der Beschäftigung eines Mitarbeiters, der der Spionage für China verdächtig ist. Die AfD ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Maximilian Krah

Halle/MZ (ots) - Krah wäre im EU-Parlament lieber Chef einer kleinen Fraktion von stramm rechten Kräften aus Mittel- und Osteuropa geworden, als sich einer weich gespülten Marine Le Pen unterzuordnen. Als Preis für seine Spitzenkandidatur stellte Krah diese Haltung zurück - für Le Pen blieb er dennoch ein rotes Tuch. Aber es liegt nicht nur an Maximilian Krah, dass Europas Rechte sich von der irrlichternden AfD ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Nahost

Halle/MZ (ots) - Die Zweistaatenlösung mit Israel und Palästina gilt zu Recht als bestmögliche Option für den seit Jahrzehnten ungelösten und jetzt zum wiederholten Male so brutal eskalierten Konflikt. Voraussetzung: Beide Seiten müssen einander anerkennen. Bei der aktuellen israelischen Regierung von Premier Benjamin Netanjahu ist dafür keine Bereitschaft zu spüren. Umgekehrt ist auch von Seiten der Palästinenser nicht viel zu einer Anerkennung Israels zu hören. ...

PHOENIX

phoenix: Europawahl 2024 - EBU-Debatte der Spitzenkandidaten live - Donnerstag, 23. Mai 2024, 15.00 Uhr

Bonn (ots) - phoenix überträgt die Eurovisions-Debatte der EU-Spitzenkandidatinnen und -kandidaten am Donnerstag, 23. Mai 2024, um 15.00 Uhr live. Die Debatte wird von der Europäischen Rundfunkunion (EBU) organisiert und findet im Plenarsaal des Europäischen Parlaments in Brüssel statt. Zudem ist die Debatte ...

Straubinger Tagblatt

Die Opferrolle der AfD funktioniert nicht mehr

Straubing (ots) - Denn die Opferrolle funktioniert nicht mehr. Wenn sich selbst die bisherigen Gesinnungsgenossen angewidert abwenden, weil die AfD ihnen zu rechtsextrem ist, müsste auch der Letzte, der es bisher noch immer nicht glauben wollte, erkennen: Sie ist keine "normale" Partei, der durch die anderen Parteien, die Justiz, den Verfassungsschutz, die Medien oder wen auch immer einfach nur übel mitgespielt wird. ...

ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

Terminhinweis: ver.di-Europa-Wahlarena Beschäftigungs- und Sozialpolitik startet am 24. Mai 2024 – Öffentlicher Live-Stream um 10 Uhr

Terminhinweis: ver.di-Europa-Wahlarena Beschäftigungs- und Sozialpolitik startet am 24. Mai 2024 – Öffentlicher Live-Stream um 10 Uhr Mit einem öffentlichen Live-Stream läutet die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ...

AfD - Alternative für Deutschland

Statement der Bundessprecher der Alternative für Deutschland zum weiteren Verlauf des EU-Wahlkampfs

Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung

Europawahl: Gerichtsklage wegen Benachteiligung auf dem Stimmzettel

Karlsruhe/Berlin (ots) - Eilantrag bei Bundesverfassungsgericht zur Änderung des Stimmzettels für die Europawahl 2024 der Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung Vor knapp zwei Wochen hat die Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung erfahren, dass ihre Parteibezeichnung auf dem Europawahl-Stimmzettel deutlich kleiner gedruckt ist als die aller ...

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

FREIE WÄHLER lehnen Pläne von Ursula von der Leyen für neue Schulden auf europäischer Ebene ab

BERLINER MORGENPOST

Berlriner Morgenpost: Unruheherd der Koalition / Leitartikel von Joachim Fahrun

Berlin (ots) - Die SPD-Basis wünscht sich, vereinfacht gesagt, einen Kurs, wie ihn die frühere Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey für sich reklamiert: Bürgernah, unideologisch, pragmatisch, wirtschaftsfreundlich. So setzt sich die Wirtschaftssenatorin des schwarz-roten Senats in Szene. So hat sich auch das Duo präsentiert, das am Wochenende das ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Stegemann/Färber: Haushaltssperren gehen zu Lasten der Wälder / Forstpolitik der Bundesregierung ist ein Armutszeugnis

Berlin (ots) - Das Bundesfinanzministerium hat wichtige Mittel für Wiederaufforstung und den Umbau des Waldes zu mehr Klimastabilität eingefroren. Dazu erklären der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann, und der zuständige Berichterstatter Hermann Färber: Stegemann: "Die ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Martin Hess: Anstieg der politisch motivierten Kriminalität dokumentiert Faesers Totalversagen

Berlin (ots) - Zu den heute veröffentlichten Zahlen der politisch motivierten Kriminalität (PMK) teilt der stellvertretende innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Martin Hess, mit: "Die Zahl der politisch motivierten Straftaten steigt insgesamt auf einen neuen Höchststand. Vor allem die Straftaten in den Phänomenbereichen 'PMK ...

ARD Das Erste

ARD-Sommerinterviews im "Bericht aus Berlin" 2024 | Moderation: Markus Preiß, Matthias Deiß

München (ots) - Nach der Europawahl und vor den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg stellen sich zum Start der parlamentarischen Sommerpause der Bundeskanzler sowie die Parteivorsitzenden von SPD, CDU, CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und AfD im ARD-Sommerinterview den Fragen von Markus Preiß, Studioleiter und Chefredakteur Fernsehen im ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Grüne legen leicht zu, Linke unter 3 Prozent / Merz bei Kanzlerfrage deutlich vorn

Köln (ots) - Bei den Parteipräferenzen verbessern sich die Grünen laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer um einen Prozentpunkt auf 14 Prozent, während die Linke wieder unter die 3-Prozent-Marke fällt, so dass der Anteil der sonstigen Parteien auf 13 Prozent steigt. Die Werte für die Unionsparteien (32%), die ...

Kölner Stadt-Anzeiger

SPD-Fraktionschef Jochen Ott setzt 2027 auf Ampel-Regierung in NRW

Köln. (ots) - Jochen Ott, SPD-Fraktionschef im Düsseldorfer Landtag, setzt darauf, die Wüst-Regierung in NRW 2027 durch eine Ampel abzulösen. "Die Grünen werden auch irgendwann merken, dass sie mit ihrem Minimalanspruch, geräuschlos mit der CDU zu regieren, ihre Glaubwürdigkeit verspielen", sagte Ott dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe). Es werde sich nicht auszahlen, "wenn die Grünen sich an der Seite ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Tillmann/Hauer: Ampel missachtet eigenes Gesetz zur Geldwäschebekämpfung

Berlin (ots) - Nach mehr als sechs Monaten hat das FIU-Kontrollgremium noch immer nicht getagt Im November 2023 trat auf Beschluss des Bundestages eine gesetzliche Regelung in Kraft, nach der ein Gremium spätestens alle sechs Monate über die Erfüllung der Aufgaben der Financial Intelligence Unit (FIU) geheim unterrichtet wird. Dazu ist es mehr als sechs Monate nach ...

Die Bundeswahlleiterin

Europawahl 2024: Frist zur Berichtigung der Wählerverzeichnisse endet bald

Wiesbaden (ots) - Die Bundeswahlleiterin empfiehlt Wahlberechtigten, die bis zum 19. Mai 2024 keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, umgehend mit ihrer zuständigen Gemeinde zu klären, ob sie ordnungsgemäß in das Wählerverzeichnis eingetragen wurden. Noch bis zum 24. Mai 2024 haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, das Wählerverzeichnis einzusehen und ...