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  • 01.04.2024 – 19:53

    Rhein-Neckar-Zeitung

    "Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) zu den Kommunalwahlen in der Türkei

    Heidelberg (ots) - Zwar bedeutet die Wahl noch lange nicht, wie manche bereits prophezeien, das Ende der Ära Erdogan; Autokraten können sehr entschlossen darin sein, sich an die Macht zu klammern, und Erdogan hat aus seinen autoritären Phantasien nie einen Hehl gemacht. Er wird nun vermutlich versuchen, die Opposition noch stärker als bisher unter Druck zu setzen, ...

  • 01.04.2024 – 19:08

    Kölnische Rundschau

    Was die Türkei jetzt braucht / Kommentar von Raimund Neuß zu Türkei / Kommunalwahlen / Erdogan

    Köln (ots) - Es könnte der Anfang vom Ende sein. Die in der Türkei regierende Partei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan hat nicht nur den Kampf um die Rathäuser in Istanbul und Ankara krachend verloren, sondern liegt auch landesweit nach den Kommunalwahlen um mehr als zwei Prozentpunkte hinter der größten Oppositionspartei CHP zurück. Ekrem Imamoglu, der ...

  • 01.04.2024 – 19:00

    BERLINER MORGENPOST

    Berliner Morgenpost/Lehren aus der Pandemie/Leitartikel von Jan Dörner

    Berlin (ots) - Beim Osterfest im Kreis der Familie, beim Wochenendausflug mit Freunden oder beim Besuch im voll besetzten Restaurant spüren manche immer noch ein Gefühl der Erleichterung. Die Unbeschwertheit ist zurück. Geselligkeit ist wieder möglich, für die meisten von uns ohne größere Bedenken: Immerhin ist die Corona-Zeit vorbei. Das bedeutet jedoch nicht, ...

  • 01.04.2024 – 18:55

    BERLINER MORGENPOST

    Berliner Morgenpost/Hoch gepokert - und verloren/Kommentar von Gerd Höhler

    Berlin (ots) - Zum ersten Mal seit mehr als zwei Jahrzehnten an der Staatsspitze erlitt Recep Tayyip Erdogan an den Wahlurnen eine klare Niederlage. Seine islamisch-konservative AKP landete bei den Kommunalwahlen nur auf dem zweiten Platz. Erdogan kann das Debakel nicht auf schwache Kandidaten oder unfähige Parteistrategen schieben. Dazu hat er sich selbst viel zu ...

  • 01.04.2024 – 17:58

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zur Türkei

    Halle (ots) - Hätte die AKP in Istanbul gewonnen, es wäre Erdogans Sieg gewesen. Jetzt ist es seine Niederlage. Die Gründe liegen nicht nur in der Wirtschaftskrise, die Erdogan mit seiner jahrelangen Politik des billigen Geldes selbst herbeigeführt hat. Immer mehr junge Menschen in den Städten lehnen sich auf gegen die Gängelung und die schleichende Islamisierung von Staat und Gesellschaft. Erdogan kündigt nun "Selbstkritik" an. Er ist schon oft politisch totgesagt ...

  • 01.04.2024 – 17:50

    Frankfurter Rundschau

    Afghanistan darf nicht aus unserem Blickfeld geraten

    Frankfurt (ots) - Viele aktuelle Hiobsbotschaften aus Afghanistan erinnern an die erste Schreckensherrschaft der Taliban von 1996 bis 2001. (...) Seit ihrer Machtübernahme 2021 drängt das radikalislamische Regime Mädchen und Frauen mehr und mehr aus dem öffentlichen Leben: Sie werden systematisch entrechtet. Nun schreckt die Nachricht auf: Die Taliban wollen wieder Frauen wegen Ehebruchs steinigen. Der ...

  • 01.04.2024 – 17:35

    Stuttgarter Nachrichten

    Mehr als ein Bollwerk gegen Moskau

    Stuttgart (ots) - Bitter, dass es des Schlächters Wladimir Putin bedurfte, die Europäer an den Wert der Nato zu erinnern. Aus der bangen Gewissheit, dass Sicherheit in Europa gegen Russland, die mit Abstand stärkste Militärmacht des Kontinents, organisiert werden muss, steht das Bündnis 75 Jahre nach seiner Gründung hoch im Kurs. Zu Recht. So hoch, dass Finnen und Schweden von ihrer Neutralität gelassen haben und als Neumitglieder Schutz in dieser Allianz suchen. ...

  • 01.04.2024 – 17:16

    Straubinger Tagblatt

    Lindners Steuerpläne

    Straubing (ots) - Eine Anpassung des Grundfreibetrages in der gleichen Größenordnung wie beim Bürgergeld ist daher kein Steuergeschenk der Regierung, sondern ein Akt der Fairness. Dass Lindner die Höhe des neuen Freibetrages erst im Herbst bekanntgeben und dann rückwirkend zum Jahresanfang gelten lassen will, spricht Bände. Offenbar sind in der Ampel-Koalition schon vermeintliche Selbstverständlichkeiten nicht mehr selbstverständlich. Pressekontakt: Straubinger ...

  • 01.04.2024 – 17:12

    Straubinger Tagblatt

    Gaza-Krieg

    Straubing (ots) - Die einseitige Anerkennung Palästinas als Staat - die jeweils nur eine Regierung vornehmen kann - würde noch keinen Frieden in Nahost bringen. Sie könnte aber Druck entfalten, dadurch die festgefahrenen Strukturen in der Region aufbrechen und so Israelis und Palästinenser an einen Tisch bringen. "Wir versichern ihnen, dass eine Anerkennung Palästinas als Staat in keinerlei Widerspruch zu Verhandlungen steht, die zwischen uns und der israelischen Seite ...