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  • 13.03.2024 – 18:02

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zur Luftbrücke für Gaza

    Halle/MZ (ots) - Es ist gut, dass sich auch die deutsche Luftwaffe am Abwurf von Hilfslieferungen über Gaza beteiligt. Zumindest ist es besser, als nichts zu tun. Anlass zu Jubel oder gar zu Eigenlob aber bietet dieser Bundeswehreinsatz nicht. Denn die von mehreren Ländern unterstützte Luftbrücke ist gut gemeint. Etwas wirklich Gutes aber ist sie nicht. Es bleibt bedrückend, dass ein so kompliziertes, riskantes und ...

  • 13.03.2024 – 17:44

    Frankfurter Rundschau

    Hilfe, Protest, Niederlage

    Frankfurt (ots) - Richtig ist es, dass die Bundeswehr sich an der Luftbrücke für Gaza beteiligen will, weil die Menschen dringend Nahrung und Medikamente brauchen. Mit den zusätzlichen Lieferungen kritisieren die helfenden Staaten aber auch die israelische Regierung von Benjamin Netanjahu. Die stellt im Krieg gegen die Hamas nicht sicher, dass die Zivilistinnen und Zivilisten in Gaza versorgt werden. Zugleich verdeutlicht die Aktion eine politische Niederlage. ...

  • 13.03.2024 – 17:30

    Straubinger Tagblatt

    Luftwaffe unterstützt Gaza-Hilfsflüge

    Straubing (ots) - Zu helfen, ist keine freundliche Geste und kein Gnadenakt, sondern eine völkerrechtliche Verpflichtung. Deshalb ist es zu begrüßen, dass Deutschland und die Bundeswehr sich an der Versorgung der palästinensischen Bevölkerung beteiligt, die Luftwaffe wird in humanitärer Mission in das Krisengebiet fliegen und Hilfsgüter abwerfen. Und er ist auch im Interesse der beteiligten westlichen Länder, in ...

  • 13.03.2024 – 17:24

    Straubinger Tagblatt

    "Taurus"-Debatte im Bundestag

    Straubing (ots) - So sehr es zu begrüßen ist, dass sich Bundeskanzler Olaf Scholz den Fragen der Volksvertreter stellt: Die überhebliche Art und Weise, mit der der Sozialdemokrat auf ihm nicht genehme Fragen der Opposition reagiert oder sie ignoriert hat, grenzte teilweise an Missachtung des Parlaments. Herablassend kanzelte Scholz die Fragesteller der Union ab, die sich erneut nach seiner ablehnenden Haltung zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die von Russland ...

  • 13.03.2024 – 17:21

    Straubinger Tagblatt

    KI-Gesetz

    Straubing (ots) - Die Vernünftigen, wenn man so will, haben sich schlussendlich im Sinne des Gemeinwohls durchgesetzt gegen die riesigen Tech-Unternehmen in der digitalen Industrie, die am liebsten ohne jegliche Kontrolle weiter gewirkt hätten. (...) Überraschenderweise und glücklicherweise ist die EU dieses Mal ihrem Ruf als Überregulierungsmonster nicht nachgekommen. Vielmehr sieht die Verordnung - zumindest zum jetzigen Zeitpunkt - flexibel genug aus, um sich neuen ...

  • 13.03.2024 – 13:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Philologenverband warnt vor Treffen der Kultusminister am Donnerstag: Referendariat und Studium nicht vermischen / Vorsitzende Susanne Lin-Klitzing: "Ich halte diese Entwicklung für gefährlich."

    Osnabrück (ots) - Der Deutsche Philologenverband warnt vor dem Treffen der Kultusminister am Donnerstag davor, in der Lehrerausbildung das Referendariat aufzugeben und in die Phase des fachlichen Wissensaufbaus an der Universität zu integrieren. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte die Vorsitzende des ...

  • 11.03.2024 – 17:46

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zum Foto-Skandal bei den Royals

    Halle (ots) - Seit Wochen kursieren Gerüchte zum Gesundheitszustand der 42-Jährigen. Die Spekulationen über ihren Aufenthaltsort nahmen kein Ende. Von Entführung war die Rede und von einer drohenden Scheidung. Da war es mehr als naheliegend, dass das erste offizielle Foto von Kate seit über zwei Monaten genau unter die Lupe genommen wird. Das hätte der Palast ahnen und Änderungen an dem Bild vermeiden müssen. Statt Manipulation war absolute Professionalität und vor ...

  • 11.03.2024 – 15:56

    Straubinger Tagblatt

    Familienfoto manipuliert

    Straubing (ots) - Genauso wichtig ist aber auch eine kluge und aufrichtige Strategie der Royals. Es war nicht hilfreich, dass der Kensington-Palast zunächst einfach nichts verlauten ließ, bevor Kate schließlich eine schwache Erklärung für die Änderungen lieferte. Die Verschwörungstheorien um die Fürstin von Wales sind angesichts der Tatsache, dass sie sich dem Palast zufolge einer Operation unterziehen musste, nicht selten menschenverachtend. Der größte Skandal ist ...

  • 11.03.2024 – 15:13

    Straubinger Tagblatt

    Straubing

    Bahnstreik (ots) - Auch die Politik muss sich mit diesem Thema befassen. Und je länger und hartnäckiger Claus Weselsky sein böses Spiel betreibt, umso lauter werden die Stimmen, die eine Modifizierung des Streikreichs fordern. Denn natürlich ist es möglich, auch dieses Grundrecht der Tarifautonomie durch Gesetze zu relativieren, indem man beispielsweise Regeln für Tarifauseinandersetzungen in kritischen Infrastruktur-Bereichen wie eben Verkehr, Energieversorgung, ...

  • 11.03.2024 – 11:16

    Kölner Stadt-Anzeiger

    Ehemaliger OVG-Präsident rügt Gerichtsentscheidung zu "Justiz-Affäre" in NRW - "Verfahren um Präsidentenposten nicht mit rechten Dingen zugegangen"

    Köln. (ots) - Der ehemalige Präsident des Oberverwaltungsgerichts (OVG) für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, hat eine Entscheidung seiner früheren Kollegen zur umstrittenen künftigen Besetzung des Präsidentenpostens am OVG ungewöhnlich scharf kritisiert. Der erste Senat hatte die Personalauswahl von ...

  • 11.03.2024 – 07:00

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: Streiks im Nahverkehr: VRR-Chef mahnt zur Rücksicht auf die Fahrgäste

    Essen (ots) - Vor der dritten Verhandlungsrunde beim öffentlichen Nahverkehr warnt der neue Vorstandssprecher des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR), Oliver Wittke, vor den möglichen Folgen der Streiks für die Verkehrswende. "Die Streiks belasten die Branche massiv, und die Fahrgäste werden zunehmend verunsichert. Ich kann nur an die Tarifparteien appellieren, sich ...

  • 11.03.2024 – 02:00

    Mitteldeutsche Zeitung

    Sachsen-Anhalt/Cannabis-Legalisierung/Jugendschutz / Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Grimm-Benne fordert Verschiebung von Cannabis-Freigabe

    Halle (ots) - Halle. Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) befürwortet eine Verschiebung der Cannabis-Legalisierung in Deutschland. "Grundsätzlich stehen wir hinter dem Gesetzesvorhaben, allerdings sehen wir noch Beratungsbedarf zu mehreren Punkten", sagte sie der in Halle erscheinenden ...

  • 11.03.2024 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Sahra Wagenknecht: Diäten-Erhöhung in dieser Zeit völlig daneben / BSW-Vorsitzende fordert Nullrunde für Bundestagsabgeordnete - Automatische Anpassung

    Osnabrück (ots) - Das "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) will die im Sommer anstehende Diäten-Erhöhung für Bundestagsabgeordnete stoppen. BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht teilte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" mit: "Wir fordern eine Nullrunde für Bundestagsabgeordnete in diesem Jahr. Die geplante ...

  • 10.03.2024 – 20:22

    BERLINER MORGENPOST

    Berliner Morgenpost/Beschämende Sätze/Leitartikel von Jan Dörner

    Berlin (ots) - Es gibt Menschen, die in der katholischen Kirche und dem Papst eine Autorität in gewichtigen Fragen sehen: in Fragen von Moral und Menschlichkeit, von Krieg und Frieden, von Gut und Böse. Und das über die Grenzen von Staaten, Sprachen und gar Religionen hinweg. Wer im Heiligen Stuhl trotz der zahlreichen Skandale in der Kirche weiterhin eine moralische Instanz zu erkennen vermochte, sollte sich jetzt ...

  • 10.03.2024 – 20:20

    BERLINER MORGENPOST

    Berliner Morgenpost/Unbequem, aber notwendig, Kommentar von Dominik Bath

    Berlin (ots) - Warum sollte man Unfälle nicht verhindern, wenn man es könnte? Technisch gesehen hoffen Wissenschaftler, dass autonom fahrende Autos bald dafür sorgen, Blech- und Personenschäden zu verhindern. Bis in der Praxis eine solche Technik flächendeckend auf deutschen Straßen übernimmt, könnten jedoch noch Jahrzehnte vergehen. Bis dahin muss sich die ...

  • 10.03.2024 – 17:16

    Frankfurter Rundschau

    Als Grundrecht verankern / Kommentar zu Abtreibung in der EU-Grundrechtecharta

    Frankfurt (ots) - Dabei dürfte dem französischen Präsidenten Macron klar sein, wie schwierig sein Vorstoß umzusetzen ist. Die Regelungen zur Abtreibung sind in der EU höchst unterschiedlich, vom Verbot in Malta bis zum Rechtsanspruch auf einen kostenfreien Abbruch in Spanien. Auf der anderen Seite eint aber viele Mitgliedsländer derzeit die berechtigte Sorge vor ...

  • 10.03.2024 – 17:16

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zu Hilfen für Gaza

    Halle (ots) - Man darf bei all dem nicht vergessen, was der Auslöser des Krieges war: der Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober. Sie könnte den ohnehin aussichtslosen Kampf leicht beenden, wenn sie sich ergäbe - und das Existenzrecht Israels anerkennen würde. Man darf auch nicht vergessen, wer hinter der Hamas steckt: der Iran. All das enthebt Jerusalem aber nicht der Pflicht, für Humanität im Krieg zu sorgen, statt es dem Westen zu überlassen. Das gebietet das ...

  • 10.03.2024 – 17:14

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zu Bauern und Agrardiesel

    Halle (ots) - Nach wochenlangen Eskalationen und Grenzüberschreitungen will der Bauernverband nun zeigen, dass nicht derjenige, "der am lautesten schreie, am besten Gehör finde". Es ist fast wie im alten Volkslied: "Im Märzen der Bauer das Kompromisslein entdeckt." Aber das wäre verharmlosend. Der Bauernverband stand in den vergangenen Wochen zunehmend hilflos immer radikaler werdenden Protesten von Gruppen gegenüber, die keiner Organisation angehören und zu keiner ...