Köln. (ots) - Der Stellenabbau bei Ford wird am Dienstag Thema im Düsseldorfer Landtag. Nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe) kommen der Sozial- und der Wirtschaftsausschuss am Dienstag zu einer gemeinsamen Sondersitzung zusammen. In dem Einsetzungsantrag der SPD heißt es, bei der ...
Frankfurter Rundschau (ots) - Es ist erst drei Jahre her, klingt aber heute wie eine Anekdote aus grauer Vorzeit: Als SPD, Grüne und FDP am 24. November 2021 vereinbarten, zusammen eine "Fortschrittskoalition" einzugehen, äußerte Bundeskanzler Olaf Scholz eine Hoffnung. Er wünsche sich, dass die Ampel zum Modell für mehr als vier Jahre werde, dass die Regierung "bei den nächsten Wahlen gemeinsam wiedergewählt" werde. Denn die Aufgaben der Modernisierung und ...
Osnabrück (ots) - Armin Rohde (69), Schauspieler, hadert mit dem im kommenden April anstehenden 70. Geburtstag: "Der Fünfzigste hat mich nicht eingeschüchtert, beim Sechzigsten habe ich gedacht: Das klingt jetzt doch ziemlich erwachsen. Mit 70 erst recht," sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) und ...
Osnabrück (ots) - Das Kraftfahrtbundesamt (KBA) digitalisiert den TÜV: "Gegenwärtig bekommt jeder bei den rund 30 Millionen Hauptuntersuchungen für Kraftfahrzeuge jährlich einen Bericht in Papierform", sagte KBA-Präsident Richard Damm im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Hier werden wir in ...
Osnabrück (ots) - Anlässlich der soliden AfD-Umfragewerte warnt der Parteienforscher Uwe Jun davor, den nahenden Bundestagswahlkampf auf eine "emotionalisierte Anti-Rechts-Kampagne" zu verengen. "Nicht nur das Wahlergebnis in den USA, sondern schon die Europawahl hat gezeigt, dass das Label der Demokratie-Rettung ...
Köln. (ots) - Der stellvertretende FDP-Chef Wolfgang Kubicki würde seinem Ex-Parteikollegen Volker Wissing auch bei einer Entschuldigung keine Chance mehr geben. "Ich würde Wissing nicht wieder nehmen", sagt er im Podcast "Die Wochentester" von "Kölner Stadt-Anzeiger" und dem Redaktionsnetzwerk Deutschland im ...
Osnabrück (ots) - Schulen müssen offenbar immer mehr Erziehungsarbeit übernehmen. Dafür hat der Allgemeine Deutsche Schulleiterverband (ASD) nun die Eltern kritisiert. "Ich kann nur die Elternhäuser bitten, so weit es geht, ihren erzieherischen Aufgaben nachzukommen und das nicht nur der Schule zu überlassen", ...
Frankfurt (ots) - Mit dem Abgeordneten Matt Gaetz wollte Donald Trump ausgerechnet das ultrarechte Enfant terrible des Kongresses zum Justizminister der USA machen. Gerade mal acht Tage hat die wohl spektakulärste Personalie des baldigen neuen Machthabers im Weißen Haus gehalten. Am Donnerstag dann zog Gaetz seine Bewerbung ebenso überraschend wie lapidar zurück. (...) Für Schadenfreude aber gibt es keinen Grund. Gaetz war nur die obszönste Personal-Provokation Trumps. ...
Berlin (ots) - Wenn Politikwissenschaftler künftig ein Seminar über taktische Fehler bei der Aufstellung von Spitzenkandidaten geben, haben sie ein neues Referenzbeispiel. Die Nominierung des SPD-Spitzenkandidaten für die vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar ist eine atemberaubende Fehlleistung des Kanzlers, der Parteiführung, der Landesverbände und des ...
Berlin (ots) - Für den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) war die Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses ein gemütlicher Termin. In der Woche, in der die von ihm geführte Koalition aus CDU und SPD eine Drei-Milliarden-Euro-Konsolidierungsliste beschlossen hat und die Folgen in Behörden, ...
Berlin (ots) - Wenn Politikwissenschaftler künftig ein Seminar über taktische Fehler bei der Aufstellung von Spitzenkandidaten geben, haben sie ein neues Referenzbeispiel. Es ist noch krasser als die Feldschlacht zwischen CDU und CSU vor der Bundestagswahl 2021. Die Nominierung des SPD-Spitzenkandidaten für die vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar ist eine ...
Frankfurt (ots) - Trotz der Kritik am Internationalen Strafgerichtshof für die Haftbefehle gegen Israels Premier Benjamin Netanjahu, den ehemaligen Verteidigungsminister Yoav Gallant und mehrere Hamas-Führer haben die Richter richtig entschieden. Fast alle Einwände sind politisch. Der IStGH orientiert sich aber am Völkerrecht und will Kriegsverbrechen ahnden. Die Haftbefehle werden weder Israel zum Einlenken bringen noch andere politische Prozesse behindern - ...
Straubing (ots) - Der Haftbefehl ist von hoher symbolischer Bedeutung. Er stellt Israels Regierungschef praktisch auf eine Stufe mit dem russischen Diktator Wladimir Putin. Außerdem bringt er die Bundesregierung, Stichwort Staatsräson, in die Zwickmühle. Nicht nur, falls es Netanjahu einfallen würde, nach Deutschland zu kommen. Zwar gilt für ihn und Gallant die Unschuldsvermutung. Dennoch wird es, Staatsräson hin oder her, angesichts der Vorwürfe immer schwieriger, ...
Straubing (ots) - Die Anhörungen haben sich im Schatten der Umwälzungen in der Welt zur Farce entwickelt. Vor allem aber hat das Geschacher gezeigt, dass es vielen Parlamentariern völlig gleichgültig ist, ob die EU so schnell wie möglich eine handlungsfähige Exekutive hat oder nicht. Vertrauen bei den Bürgern gewinnt man so nicht. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes Markus Peherstorfer Telefon: 09421-940 4441 ...
Wirtschaft/Lebensmittel (ots) - Halle. Die Halloren Schokoladenfabrik will auch von dem Trend der teuren Dubai-Schokolade profitieren. "Wir produzieren aktuell rund um die Uhr Dubai Chocolates", sagte Matthias Thalheim, kaufmännische Leiter der Halloren Schokoladenfabrik in Halle, der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstag-Ausgabe). Die Pralinen, gefüllt mit Pistaziencreme und gerösteten Teigfäden, ...
Osnabrück (ots) - Vor Beginn der dritten Tarifverhandlungen bei VW hat Niedersachsens Wirtschaftsminister, Olaf Lies (SPD), das Zukunftskonzept des Betriebsrats und der IG Metall begrüßt. "Es ist gut, dass hier nun neue Vorschläge auf den Tisch kommen", sagte Lies der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). ...
Freiburg (ots) - "Russlands Präsident Wladimir Putin zeigt derzeit keinerlei echte Gesprächsbereitschaft, jedes Einfrieren - etwa durch einen Waffenstillstand - seines Eroberungsfeldzugs in der Ukraine hat der Kreml gerade abgelehnt. Warum sollte Putin auch von seinen Maximalforderungen abrücken: In der Ukraine sind seine Truppen auf dem Vormarsch. Seinen bislang letzten diplomatischen Triumph konnte er beim G20-Gipfel ...
Halle (ots) - Halle - Als Reaktion auf zahlreiche unbesetzte Schulleiterstellen senkt Sachsen-Anhalts Bildungsministerin Eva Feußner (CDU) die Anforderungen an Bewerber. Findet das Landesschulamt in einem Besetzungsverfahren keinen ausgebildeten Lehrer, darf es in einem zweiten Anlauf auch die Bewerbung von ...
Berlin (ots) - Spitzenpolitik ist kaum divers. Das entfremdet - und muss sich ändern Olaf, Robert, Christian, Boris, Lars, Friedrich, Markus, Carsten, Hendrik, Matthias. Was haben diese Vornamen gemeinsam? Sie gehören zum aktuellen Tableau der deutschen Spitzenpolitik. Sie ringen um Macht, sie führen Regierungen an - oder wollen es wenigstens. Alle männlich, alle ...
Berlin (ots) - In der VW-Tarifrunde könnten die Positionen nicht weiter auseinanderliegen. Auf der einen Seite die IG Metall, die 7 Prozent mehr Entgelt fordert, und mit ihr der Betriebsrat. Auf der anderen Seite der Autobauer VW, der vor Verhandlungsbeginn die seit 1994 geltende Beschäftigungssicherung gekündigt hat und seitdem mit Massenentlassungen und ...
Köln (ots) - Knickt Wolodymyr Selenskyj ein? Die Aussagen des ukrainischen Präsidenten im Parlament seines Landes und sein Interview in Donald Trumps Lieblingssender Fox News könnten dies nahelegen. Bei Fox hat Selenskyj vor den dramatischen Folgen gewarnt, die durch einen Stopp der US-Lieferungen drohen könnten ...
Frankfurt (ots) - In Deutschland könnte es eine Koalition geben, die es noch nie gab: die "Brombeere" in Thüringen. Das schmeckt bitter, ist aber trotzdem eine gute Botschaft. Es ist zu bedauern, dass mit dem "Bündnis Sahra Wagenknecht" das Ego-Projekt einer Populistin erfolgreich war, deren außenpolitischer Kurs dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gefallen dürfte. Doch das Regierungsvorhaben für Thüringen zeigt immerhin, dass Bündnisse jenseits einer ...
Bielefeld (ots) - Bielefeld. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) warnt davor, den aktuellen Gesetzentwurf der Krankenhaus-Reform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zu verabschieden. "Ich will ganz deutlich sagen: Ich will die Reform nicht stoppen, aber es muss nachgebessert werden, um folgenschwere Schwachstellen für die ...
Stuttgart (ots) - Dass die soziale Funktion von Schule wichtiger wird, ist in der Pädagogik und teils in der Bildungspolitik angekommen. Konzepte wie das der Gemeinschaftsschulen, die auf individuelle Lernbegleitung setzen, zeigen es. Ebenso Modellversuche ohne Noten und multiprofessionelle Schulteams mit Psychologen und Sozialarbeitern. Klar sollte aber sein, dass Schule nicht alle Zwiespältigkeit des Lebens und ...
Straubing (ots) - Die Ergebnisse des Schulbarometers sind besorgniserregend, doch sie überraschen nicht. Wenn Schulen vernachlässigt werden und Lehrer Überlastung, Zeitdruck und Personalmangel beklagen - wie soll dann an den Schulen ein Klima entstehen, in dem Kinder und Jugendliche gerne lernen und sich nicht "lost" fühlen? Den Lehrern sind die Probleme durchaus bewusst. Sie sind jedoch vielfach mit Rahmenbedingungen ...
Straubing (ots) - Die Drohung des VW-Vorstands mit Werksschließungen in Deutschland zeitigt - im Sinne der Chefs - ersten Erfolg: Die Arbeitnehmervertretungen bieten Gehaltsverzicht in Höhe der tariflich vereinbarten Erhöhungen an. Zu einem solchen Schritt greift die stolze IG Metall nur im äußersten Notfall. Der ist jetzt eingetreten. Ob mit diesem Lohnverzicht, der eigentlich ein Verzicht auf ein Plus ist, auf ...
Köln (ots) - Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) hat die Nachricht vom umfangreichen Stellenabbau bei Ford als "schwer zu ertragen" bezeichnet. "Die Kölner Fordlerinnen und Fordler, die oftmals seit vielen Jahren hart und verlässlich für das Unternehmen arbeiten, sind Leidtragende des ...
Köln (ots) - NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst hat den angekündigten Abbau von 2900 Stellen bei Ford in Köln als einen "weiteren schwerer Schlag für den Automobilstandort Deutschland" und ein "ernstes Warnsignal für den Automobilstandort Köln" bezeichnet. "Die Landesregierung wird den weiteren Prozess eng ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Der NRW-Städtetag fordert die schwarz-grüne Landesregierung auf, sich gemeinsam mit den Städten für den Fall zu wappnen, dass die Bundesbeteiligung an einer Altschuldenhilfe scheitern sollte. "Die Landesregierung hat angekündigt, sich an den Koalitionsvertrag zu halten und eine Altschuldenhilfe zur Not auch ohne Bundesbeteiligung umzusetzen. Darauf ...
Osnabrück (ots) - Der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft Rainer Wendt mahnt, sowohl Antisemitismus als auch Schwulenfeindlichkeit würden in Deutschland immer stärker. "Wenn wir nicht aufpassen, haben wir hier bald Verhältnisse wie in den Niederlanden oder in Frankreich", warnte Wendt im Gespräch mit der "Neuen ...
